248 Attacken, 380 Betroffene: Neben den Großstädten zählt auch der Landkreis Zwickau zu den Schwerpunkten, bilanziert der Gewaltopfer beratende Verein RAA Sachsen und warnt vor einer Zuspitzung im Wahlkampf. Dresden.Der Verein RAA Sachsen hat am Freitag seine Jahresbilanz zu rechtsmotivierter Gewalt im Freistaat veröffentlicht. Demnach ist es im vergangenen Jahr zu 248 Angriffen gekommen, von denen 380 Menschen betroffen waren. […]

Gesetzesnovelle könnte im Juni beschlossen werden. Linksabgeordnete: Versammlungen werden erschwert oder vereitelt Es könnte eine der letzten Amtshandlungen der aktuellen sächsischen Koalition werden: eine Novelle des Versammlungsgesetzes. Das Vorhaben von CDU, Grünen und SPD könnte auf einer der zwei verbleibenden Plenarsitzungen vor der Landtagswahl am 1. September beschlossen werden. Ein Bündnis »Versammlungsfreiheit verteidigen« will das verhindern und lud anlässlich einer Expertenanhörung […]

Mehr kriminelle Ausländer, mehr kriminelle Jugendliche: Der Chemnitzer Kriminologe Frank Asbrock warnt davor, die statistischen Zahlen der Polizei falsch zu interpretieren. Freie Presse: Herr Professor Asbrock, wird die Kriminalität immer schlimmer? Die jüngste Statistik der Polizei legt das zumindest nahe. Frank Asbrock: Es wird eher besser. Aber ich formuliere das lieber vorsichtiger und sage, die Kriminalität bleibt möglicherweise stabil. FP: […]

Muss ein Verein den Jugendbeirat betreuen? Die AfD läuft dagegen Sturm und bekommt Unterstützung aus dem Gremium selbst: Finley Meyer holt zur Generalabrechnung mit dem Jugendbeirat aus. Zwickau.Brauchen junge Menschen mit Anfang 20 sozialpädagogische Betreuung, wenn sie sich kommunalpolitisch betätigen wollen? Mit diesem Thema beschäftigte sich der Zwickauer Stadtrat unlängst, als es um das Konzept des Jugendbeirates ging. Dabei war […]

Eine in Sachsen weitgehend unbekannte Reichsbürger-Gruppe plant einen Parallelstaat. Im Erzgebirge hat sie bereits ein ehemaliges Hotel gekauft. Nun versucht sie, neue Mitglieder zu rekrutieren. Dresden/Seiffen. Es ist ein kalter Wintertag nördlich von Dresden. In einem Dorf an der Elbe schlängelt sich die Straße vorbei an gepflegten Wohnhäusern. Etwas abseits, auf einem Landwirtschaftsweg, hält ein weißes Auto. Leute steigen aus. […]

Die Bürgermeisterwahl in Großschirma muss auch wegen eines Formfehlers von AfD-Mann Rolf Weigand wiederholt werden. Es ist nicht das erste Missgeschick, das sich die AfD und ihre Mitglieder leisten. Rolf Weigand versteht die Welt nicht mehr: Der AfD-Mann wendet sich am Freitagnachmittag an die Öffentlichkeit, als seine Wahl zum Bürgermeister in der Gemeinde Großschirma nichts mehr wert ist. Gleich drei […]

In Chemnitz entsteht ein NSU-Dokumentationszentrum als Pilot­projekt. Auch der Bund plant ein solches Zentrum, aber wohl nicht in Sachsen. Es werden Videoinstallationen sein, die bald in den Räumen der früheren EinsEnergie-Zentrale im Zentrum von Chemnitz aufgestellt sein werden – im Pilotprojekt für ein sächsisches NSU-Dokumentationszentrum. Die Videos werden etwa die Demonstrationen „Kein 10. Opfer“ zeigen, mit denen Angehörige 2006 in […]

Polizei in Berlin nutzt biometrische Rasterfahndung aus Sachsen, Strafrechtsprofessor bezweifelt Rechtsgrundlage Zur Strafverfolgung nutzt die Polizei in Sachsen für langfristige Observationen eine Gesichtserkennungssoftware, die aufgenommene Personen mit einer Datenbank abgleicht. Die intelligente Videotechnik ist entweder fest installiert oder in Fahrzeugen verbaut, die unauffällig am Straßenrand geparkt sind. Der Einsatz einer solchen Technik im Bereich der »grenzüberschreitenden Bandenkriminalität« wurde im März […]

Die „Freien Sachsen“ treten zur Kommunalwahl an. Konstruktiv mitarbeiten wollen die Rechtsextremen in den Parlamenten aber nicht. Auf einer konspirativen Veranstaltung spricht der Parteichef darüber, worum es ihm wirklich geht. Wie spricht man über jemanden, den man verachtet? Wenn man das unbedingt sagen möchte, ansonsten aber jede Erwähnung vermeiden? Dieses Problem hat Martin Kohlmann, Chef der rechtsextremen „Freien Sachsen“. In […]

Eine Bundeswehreinheit hatte auf dem Truppenübungsplatz Gelobtland bei Dunkelheit trainiert. Aufgrund von Trockenheit und Wind konnte sie das Feuer nicht mehr selbst unter Kontrolle bringen. Erzgebirge. Eine Schießübung der Bundeswehr hat am Montagabend in Gelobtland einen Waldbrand ausgelöst. Die Bundeswehr hat dazu inzwischen Einzelheiten bekannt gegeben. Demnach wurde auf dem Truppenübungsplatz mit spezieller Leuchtspurmunition geschossen. Sie ermöglicht den Soldaten die […]