Maden im Zimmer, verschmierte Toiletten, Schlafkammern ohne Zimmerdecken: Die Zustände in der Asylunterkunft im Dresdner Industriegebiet seien unhaltbar, beklagt ein Geflüchteter. Eine Pritsche steht in der Ecke des Raumes; die Kamera hält kurz drauf und schwenkt dann auf den grauen Boden. Weiße Punkte sind zu erkennen. Erst könnte man meinen, es ist die Maserung des Bodens. Doch dann geht die […]

Die rechtsextremen Freien Sachsen und die Elblandrevolte haben auf ihren Telegram-Kanälen dazu aufgerufen, am Samstag den Christopher Street Day in Bautzen zu stören. Wie man sich darauf vorbereitet und was der CSD für die queere Community bedeutet, erzählt Jonas Löschau. Freie Presse: Am Samstag steht der zweite CSD in Bautzen an. Ist der Zuspruch in Bautzen im Vergleich zu letztem […]

Eine AfD-Landtagskandidatin hat den Auftritt von Ex-TV-Moderator Peter Hahne am ehemals größten DDR-Frauengefängnis angemeldet. Sachsens SED-Unrechtsbeauftragte ist entsetzt. Der für Ende August vorgesehene Auftritt des ehemaligen ZDF-Moderators und jetzigen Bestsellerautors Peter Hahne Ende August im ehemaligen Gefängnishof der Gedenkstätte Hoheneck bei Stollberg ist von der AfD initiiert worden. Deren Landtagskandidatin Katja Dietz meldete bereits Anfang Juli die „Durchführung eines Freiluftgottesdienstes […]

Damit Schloss Wiesenburg nicht in falsche Hände gerät, soll der Wildenfelser Stadtrat dem Kauf der Immobilie durch die Stadt zustimmen. Wie es dazu gekommen ist und weshalb Eile geboten ist. Wildenfels. Zunächst war es nur ein Verdacht, aber inzwischen ist sich die Stadtverwaltung Wildenfels sicher – und zieht die Notbremse: Damit Schloss Wiesenburg nicht in falsche Hände gerät, will Wildenfels […]

Innenministerium in Sachsen antwortet zum Polizeieinsatz am 28. Juni Das Landeskriminalamt (LKA) in Sachsen und Behörden in Berlin haben bereits Mitte Juni dieses Jahres mit der Einsatzplanung für die Auslieferung von Maja T. nach Ungarn begonnen und diese Zusammenarbeit »bis zum Einsatzbeginn fortgeschrieben«. Dabei wurden mögliche »Wege, Mittel und Übergabeorte« für den Gefangenentransport diskutiert, darunter auch der Einsatz der Hubschrauberstaffel […]

Seit Ende April gibt der Landkreis Zwickau eine Bezahlkarte an Geflüchtete aus. Die „Freie Presse“ hat sich mit Geflüchteten und Helfern unterhalten, wie das System im Alltag an seine Grenzen kommt. Zwickau. Wenn Felipe Infante einkaufen geht, versteckt er seine Bezahlkarte. Er zieht sie aus einer roten Hülle und zeigt der Kassiererin nur die Rückseite. Er sagt, dass die Leute […]

Seit einigen Monaten tauchen in Pieschen (vor allem in Pieschen Nord) immer wieder Plakate, Sticker und Parolen an Häuserwänden auf, die auf die Gruppe „Roter Aufbruch“ (RA) zurückzuführen sind. Der Rote Aufbruch ist eine Marxistisch-Leninistische bzw. maoistisch geprägte Gruppe, die am 24. April 2023 auf Instagram das erste Mal auftauchte und schnell ihren ideologischen Charakter klarmachte. Ebenfalls positionierte sich die […]

In Brandenburg, Sachsen und Thüringen werden im September neue Landtage gewählt. Denkbar ist, dass die AfD dort anschließend mitregiert. Der Inlandsgeheimdienst hat dafür aber bereits Vorsorge getroffen. Sollte die AfD nach den Landtagswahlen in Brandenburg, Sachsen und Thüringen an einer der drei Landesregierungen beteiligt sein, dann würde das jeweilige Landesamt für Verfassungsschutz vom Informationsfluss der anderen Verfassungsschutzämter abgeschnitten. Das erfuhr […]

Weil er einer Frau gedroht hat, soll ein langjähriger Aktivist der rechtsextremen Szene in Chemnitz nun doch 3600 Euro Strafe zahlen. Hat der Rücktritt des Landrats Neubauer in Mittelsachsen die Justiz wachgerüttelt? Chemnitz. Das Landgericht Chemnitz hat einen Landtagskandidaten der extrem rechten Gruppierung „Freie Sachsen“ wegen versuchter Nötigung zu 3600 Euro Geldstrafe verurteilt. Der Mann hatte eingeräumt, gegenüber einer Vertreterin […]

Die Rentnerin Irmgard Furchner wurde 2022 wegen Beihilfe zum Mord in mehr als 10.000 Fällen im Konzentrationslager Stutthof zu einer Bewährungsstrafe verurteilt. Ab Mittwoch verhandelt der Bundesgerichtshof in Leipzig über den Revisionsantrag der früheren Sekretärin des Lagerkommandanten. Es dürfte einer der letzten NS‑Fälle der Justiz sein. Kann eine zivile Schreibkraft in einem Konzentrationslager Beihilfe zum NS-Massenmord in mehr als 10.000 […]