­In der einstigen Leipziger Zwangsarbeitsanstalt gibt es jetzt eine Gedenkstätte – die kurz nach der Eröffnung ohne Förderung dasteht Die Bezeichnung »Heim für soziale Betreuung« klingt für Wohlmeinende nach Obhut und Fürsorge. Beate F. fand sie in einer Auflistung der Lebensstationen ihrer Mutter. Die dunkelhaarige Frau, die heutige Mitte Fünfzig ist, war bei ihrem Vater aufgewachsen und hatte als junge […]

Die Stadt Wurzen fördert seit Jahren ihre großen Kulturplayer. Einer ist das Netzwerk für Demokratische Kultur. Seit Mittwoch ist alles anders. Der Stadtrat zahlt den Zuschuss für 2026 nicht. Für einige ist das ideologisch motiviert, für andere die Schuld des Vereins. Wurzen. Der Wurzener Stadtrat dreht dem Netzwerk für Demokratische Kultur (NDK) den Geldhahn ab. Zwar hatte der Verein in […]

Der erste Prozesstag startete um 07.30 Uhr mit einer Kundgebung vor dem Gerichtsgebäude mit starken Reden und Musik. Die Schlange für die Zuschauer*innen öffnete kurz vor 9 Uhr, wobei die Einlasskontrollen ewig andauerten. Drei Mitglieder der rechten Burschenschaft Danubia versuchten, sich in der Schlange anzustellen, wurden aber erfolgreich daran gehindert und wegbegleitet. Der Prozess begann dann mit einer Stunde Verspätung […]

Ein Lehrer und ein Schüler berichten anonym aus zwei sächsischen Schulen über extrem rechte Klassenzimmer. Die Zustände seien nicht mehr auszuhalten. Etwa zwei Jahre ist es her, dass sich Lehrer einer Gesamtschule in Burg im Spreewald an die Öffentlichkeit gewandt haben. Im April 2023 erreicht eine anonyme Mail zahlreiche Redaktionen in Berlin und Brandenburg. Enthalten ist eine lange Auflistung von […]

Deutsche Linke sollen in Budapest Rechtsextreme angegriffen haben. Zaid A. droht die Auslieferung nach Ungarn. Tobias E. war dort bereits in Haft. Gerade erst, sagt Zaid A., habe er wieder geträumt, dass er mit Freunden unterwegs sei, draußen in der Stadt. „Und dann bin ich aufgewacht und hab die Gitter gesehen. Da war sofort wieder klar, wo ich bin.“ In […]

Finley Pügner, aus Funk und Fernsehen bekannter Anführer der Dresdner Nazigruppe „Elblandrevolte“, befindet sich erneut in Untersuchungshaft, wie der MDR berichtet: „Nachdem der Rechtsextremist Finley [Pügner] Anfang März aus der Untersuchungshaft entlassen worden ist, sitzt er nun wieder hinter Gittern. Das teilte die Staatsanwaltschaft Görlitz auf Nachfrage von MDR SACHSEN mit. Finley [Pügner] soll im Dezember an einem Angriff mehrerer […]

Beamte des Bundeskriminalamts sind am Donnerstag im Brandiser Ortsteil Waldsteinberg im Einsatz. Der soll im Zusammenhang mit den Sächsischen Separatisten stehen. Im Brandiser Ortsteil Waldsteinberg kommt es am Donnerstag zu Durchsuchungen. Beamte des Bundeskriminalamtes sind nahe eines Bahnübergangs an der S43 im Einsatz. Die Durchsuchungen würden im Zusammenhang mit den „Sächsischen Separatisten“ stehen, erklärte die Generalbundesanwaltschaft auf Anfrage. Weitere Angaben […]

Die Israelboykott-Bewegung ruft bundesweite zur Demo in Leipzig auf »Der Bundestag hat am Freitag, 17. Mai 2019, einen gemeinsamen Antrag von CDU/CSU, SPD, FDP und Bündnis 90/Die Grünen mit dem Titel ›BDS-Bewegung entschlossen entgegentreten – Antisemitismus bekämpfen‹ angenommen.« Über diesen Beschluss verhandelt am kommenden Montag das Bundesverwaltungsgericht Leipzig. Am Samstag wird daher bundesweit in die Stadt mobilisiert, um für die […]

– Landgericht Dresden bestätigt final, dass die Telefonüberwachung eines Sozialarbeiters des Fanprojekts Leipzig im Jahr 2014 rechtswidrig war – 8 Jahre andauernder Rechtsstreit bringt endlich Klarheit über Grundrechtseingriff – Dachverbände problematisieren weiterhin Rechtsunsicherheit bei Mitarbeiter:innen – Soziale Arbeit muss besser geschützt werden Der Fall ging durch die Medien. Im Zuge einer Strukturermittlung des Landeskriminalamtes Sachsen geriet auch ein sozialpädagogischer Mitarbeiter […]

Im Saarland, in Meck-Pomm und Sachsen stellt die Union weitere Anfragen wie auf Bundesebene. In Sachsen-Anhalt streicht sie mit der AfD schon Fördergelder. Die Unionsfraktion im Bundestag hat es vorgemacht, einzelne CDU-Landtagsfraktionen ziehen nun nach: Eine Umfrage der taz in den verschiedenen Ländern hat ergeben, dass die christdemokratischen Fraktionen in Mecklenburg-Vorpommern und im Saarland nun ihrerseits Anfragen zur „politischen Neutralität“ […]