2015 gab es erste Überlegungen, nun ist es soweit: Leipzig führt ab Sommer die elektronische Gesundheitskarte für Geflüchtete ein. Was verspricht sich die Stadt davon?

Die Stadt Leipzig führt zum Sommer die elektronische Gesundheitskarte für Geflüchtete ein. Eine entsprechende Regelung wurde demnach innerhalb der Stadtspitze beschlossen und gilt ab Juli. Vergangene Woche hatte die LVZ bereits über das Vorhaben berichtet.

Konkret bekommen nach LVZ-Informationen rund 1800 Geflüchtete eine Gesundheitskarte ausgestellt. Damit erhalten sie deutlich leichter Zugang zur medizinischen Versorgung. Künftig können Geflüchtete medizinische Leistungen direkt in Arztpraxen und Krankenhäusern nutzen, ohne zuvor Behandlungsscheine beim Sozialamt beantragen zu müssen. In den Leistungen inbegriffen sind weiterhin – wie gesetzlich vorgesehen – die Behandlung von akuten Erkrankungen und Schmerzzuständen, die Versorgung bei Schwangerschaft und Geburt, Schutzimpfungen sowie medizinisch notwendige Vorsorgeleistungen.

Sozialdezernat verspricht sich weniger Aufwand

Zugang zu den Gesundheitsleistungen haben Geflüchtete in Leipzig bereits, doch in der Praxis müssen sie regelmäßig Bescheide im Sozialamt abholen. Für das Sozialamt, Ärzte und die Geflüchteten selbst ein hoher Aufwand. Dieser entfällt künftig. Der Vorstoß zur Einführung der Gesundheitskarte kam aus dem Sozialdezernat von Martina Münch (SPD), das sich von der Digitalisierung deutlich weniger Verwaltungsaufwand verspricht. Die Kosten für die Gesundheitskarte sollen langfristig durch Personaleinsparungen aufgewogen werden.

Bereits 2015 – auf dem Höhepunkt der Flüchtlingswelle (RASSISMUS ala LVZ) – gab es Überlegungen, die elektronische Gesundheitskarte auch für Geflüchtete einzuführen, vor allem die Linksfraktion drängte im Stadtrat darauf. In vielen Bundesländern gibt es diese bereits. Auch Dresden hat die Karte eingeführt.

Juliane Nagel, Stadträtin und migrationspolitische Sprecherin der Linksfraktion, sagte angesichts der Einführung:

„Wir freuen uns, dass wir nach sechs Jahren endlich am Ziel sind, Geflüchteten den Zugang zur Gesundheitsversorgung erleichtern zu können.“ Man wolle sich nun dafür einsetzen, dass Geflüchtete die gleichen Gesundheitsleistungen bekämen wie andere Versicherte.

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Juliane Nagel 22.04.2026

Geflüchtete erhalten endlich einfacheren Zugang zu Gesundheitsversorgung

Die Stadt Leipzig hat bekanntgegeben die elektronische Gesundheitskarte für Geflüchtete zum 1. Juli einzuführen. Damit wird endlich der von der Linksfraktion initiierte Stadtratsbeschluss aus dem Juni 2020 umgesetzt.

Stadträtin Juliane Nagel, migrationspolitische Sprecherin der Linksfraktion erklärt:

„Wir freuen uns, dass wir nach sechs Jahren endlich am Ziel sind, Geflüchteten den Zugang zur Gesundheitsversorgung erleichtern zu können. Nach Dresden wird Leipzig nun die zweite sächsische Kommune, die hier vorangeht und das Leben von Menschen konkret verbessert.

Asylsuchende haben während des Asylverfahrens in den ersten 36 Monaten ihres Aufenthalts in Deutschland keinen Zugang zur regulären Krankenversicherung und können laut Asylbewerberleistungsgesetz lediglich Akut- und Schmerzbehandlungen sowie Hilfen bei Schwangerschaft und Geburt in Anspruch nehmen. Erschwerend kommt hinzu, dass sie nicht einfach zum Arzt gehen können, sondern beim Sozialamt einen Behandlungsschein beantragen müssen, wo zumeist Sachbearbeiter* innen über die Notwendigkeit der Behandlung entscheiden. Dieses Prozedere entspricht nicht fachlichen Standards und ist eine bürokratische Hürde für die Betroffenen wie auch für die behandelnden Ärzt*innen. Dadurch kann es bei den Betroffenen zu einer Chronifizierung von Krankheiten kommen.

Eine Gesundheitskarte erleichtert die Gewährung und Abrechnung von Leistungen erheblich, da sie den direkten Zugang zu Ärzten sicherstellt. Sie nutzt den Betroffenen, entlastete aber auch medizinische Einrichtungen und die Stadtverwaltung.

Am eingeschränkten Leistungsumfang ändert die Gesundheitskarte nichts. Darum werden wir als Linke auf allen Ebenen weiterhin für echte sozialrechtliche Gleichstellung und die Abschaffung des Asylbewerberleistungsgesetzes kämpfen!“