Wenige Monate nach den Anti-AfD-Demos hat sich eine ganz große Koalition gegen Migrant*innen zusammengeschlossen Ein Gedankenspiel: Ein Ende Februar in einen sehr langen Schlaf gefallener Mensch kommt dieser Tage wieder zu Bewusstsein. Er hatte noch miterlebt, wie Millionen Menschen von Hamburg bis München, von Pirna bis Saarbrücken »gegen rechts« und »für unsere Demokratie« demonstrierten – aus Anlass einer Correctiv-Recherche, die […]

Die rechtsradikalen Freien Sachsen rufen zur Gegendemo auf. Was das am Sonnabend bedeutet. In Döbeln werden am Sonnabend beim Christopher-Street-Day, kurz CSD, die Regenbogenfahnen wehen. Zum dritten Mal wird die Demo von der Queeren Gruppe Döbeln in Kooperation mit dem Projekt WerkStadt des Vereins Treibhaus veranstaltet. Die Organisatoren haben die Demo unter das Motto „Bunte Flaggen gegen braune Politik“ gestellt. […]

Ermittlungen im Darknet Stand: 18.09.2024 06:01 Uhr Das Tor-Netzwerk gilt als wichtigstes Werkzeug, um sich anonym im Internet zu bewegen. Behörden haben begonnen, es zu unterwandern, um Kriminelle zu enttarnen. In mindestens einem Verfahren waren sie erfolgreich. Strafverfolgungsbehörden in Deutschland lassen Server im Tor-Netzwerk teils monatelang überwachen, um Tor-Nutzerinnen und -Nutzer zu deanonymisieren. Besonders betroffen sind Seiten im sogenannten Darknet. […]

Der sächsische Innenminister Armin Schuster (63, CDU) will nach BILD-Informationen ein Verbot der „Freien Sachsen“ erwirken. Grund: Die Partei und ihre Anhänger würden darauf abzielen, unsere freiheitlich-demokratische Grundordnung zu beseitigen und die Existenz der Bundesrepublik zu gefährden. Kurz: Die Freien Sachsen seien verfassungswidrig. Die Verbots-Entscheidung steht in keinem Zusammenhang mit der Razzia von Generalstaatsanwaltschaft und Landeskriminalamt wegen Wahlfälschungen bei der […]

Eine Ausstellung über Geflüchtete wurde wieder entfernt, weil diese „polarisiert“ hätte, heißt es vom Pirnaer Landratsamt. Die Ausstellungsmacher sind darüber schockiert. In Pirna ist es zu einem Eklat um eine geplante Ausstellung von Interviews und Fotos mit Geflüchteten gekommen. Ursprünglich sollte die Ausstellung Es ist nicht leise in meinem Kopf ab dem 25. September im Foyer des Pirnaer Landratsamts gezeigt […]

Die Generalstaatsanwaltschaft Dresden ermittelt gegen einen Mann aus Dresden-Langebrück wegen des Verdachts der Wahlfälschung. Der 44-Jährige soll bei der Kommunalwahl in Dresden am 9. Juni und bei der Landtagswahl am 1. September Briefwahlscheine zugunsten der rechtsextremen Partei „Freie Sachsen“ manipuliert haben. Beamte der Sonderkommission Rechtsextremismus hätten bei einer Durchsuchung im Stadtteil Dresden-Langebrück Beweismaterial sichergestellt, teilten Generalstaatsanwaltschaft und Landeskriminalamt am Freitag […]

Ein 37-Jähriger soll versucht haben, seine Ex-Partnerin mit einer Axt zu erschlagen. Die Staatsanwaltschaft meint, er habe der Frau kein selbstbestimmtes Leben zubilligen wollen. Ausgerechnet an seinem Geburtstag soll er nach einer Axt gegriffen haben, um damit seine Ex-Partnerin zu töten: Ein Leipziger (37) steht seit Mittwoch wegen versuchten Mordes vor Gericht. Die Bluttat im Frühjahr 2024 im Stadtteil Altlindenau […]

Der Fall einer Leipziger Staatsanwältin sorgt in Justizkreisen für Aufsehen: In einem Prozess um Sexualstraftaten erklärte sich die Anklagevertreterin selbst für befangen. Der Bundesgerichtshof äußerte rechtliche Bedenken. Und doch darf sie weiterhin solche Delikte bearbeiten. Wie kann das sein? Diese Personalie sorgt in der Leipziger Justiz seit Wochen für Diskussionsstoff: Wie kann eine Staatsanwältin, die sich bei Sexualdelikten vor Gericht […]

Der bekannte Immobilienentwickler ist ein Spiegel seiner Branche, die nach schwindelerregenden Höhenflügen in diesen Tagen hart landet. Neueste Entwicklungen lassen den 56-Jährigen aber schon wieder Licht am Ende des Tunnels sehen. „Kein Sonnenschein, doch Licht“, sagt er. Gerade kam wieder so eine Meldung rein. Gleich vier Firmen aus Christoph Gröners Immobilien-Konzern könnte bald die Insolvenz drohen. Alle tragen das Wortpaar […]

Täter haben in der Nacht zu Sonntag die Außenstelle der Polizei in der Wiedebach-Passage mit Steinen und Flaschen beworfen. Sie trafen auch eine Arztpraxis. Die Polizei ermittelt wegen Sachbeschädigung. Unbekannte haben der Polizei zufolge die Polizeiwache in der Wiedebach-Passage mit Steinen und Glasflaschen beworfen. Sie beschädigten die Scheibe der Wache und die Scheibe einer benachbarten Arztpraxis, teilte die Behörde am […]