Die Sängerin Melanie Müller soll wegen rechtsextremer Gesten beim Konzert 80.000 Euro Strafe zahlen. Das ist deutlich mehr, als die Staatsanwaltschaft gefordert hatte. Die Schlagersängerin Melanie Müller ist wegen Zeigens des Hitlergrußes zu einer Geldstrafe verurteilt worden. Das entschied das Amtsgericht Leipzig. Müller habe sich bei einem Konzert den rechten Arm gehoben und sich des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger und […]

Wie läuft die Arbeit im neuen Bautzener Kreistag? In der ersten Sitzung zeigt sich: Die AfD erhält in mehreren Punkten Unterstützung aus anderen Fraktionen. In ihrer ersten konstituierenden Sitzung am Abend des 19. August 2024 haben es sich die neuen Bautzener Kreisräte gleich mal richtig gegeben: Mit einer Dauer von sechs Stunden plus halbstündiger Pause war die erste Kreistagssitzung nicht […]

Trillerpfeifen, Reden und Musik mit Verstärker: In Dresden wird viel und lautstark demonstriert. Anwohner, Gäste oder Polizisten beschweren sich über den Krach – jetzt handelt die Stadt. Bei Demonstrationen in Dresden darf künftig eine bestimmte Lautstärke nicht überschritten werden. Wie die Stadt mitteilte, gelten zukünftig in Dresden 90 Dezibel als Richtwert bei einer Versammlung auf einem flachen Platz. Die Lautstärke […]

Am 17. August wollen bis zu 1000 Rechtsextreme in Leipzig aufmarschieren. Ihre Demonstration unter dem Titel „Weiß, normal, hetero“ richtet sich gegen die Aktionswoche zum CSD in der Messestadt. Am 17. August feiert Leipzig den Höhepunkt der Aktionswoche zum Christopher Street Day (CSD). Bundesweit wird für diesen Sonnabend nun aber auch für eine Neonazi-Demonstration in der Messestadt mobilisiert, die sich […]

Am 09.09.24 soll es um 9.00 Uhr am Amtsgericht Leipzig zur ersten Verhandlung im Zusammenhang mit Tag X (Demo nach Urteilsverkündung im Antifa-Ost-Verfahren) kommen. Angeklagt ist ein Genosse, der Abseits des Kessels einen Cop beleidigt haben soll. Lasst uns auch diesen Prozess im Kontext der zunehmenden Repression gegen uns alle sehen und als Auftakt für noch kommende Verhandlungen mit Bezug […]

Am 10. August findet in Bautzen der zweite Christopher Street Day statt. Das ruft auch Gegner der Veranstaltung auf den Plan. Wie Organisatoren und Polizei reagieren. Den Veranstaltern des Christopher Street Days (CSD) in Bautzen ist die Entscheidung nicht leichtgefallen. „Eigentlich sollte nach dem CSD eine Aftershow mit Musik und Infoständen bis 21 Uhr stattfinden. Aber wir haben uns entschieden, […]

Die Migration bleibt in der sächsischen Politik ein Dauerthema und spielt im Wahlkampf eine wichtige Rolle. Doch die Ansichten über den richtigen Umgang damit liegen zum Teil weit auseinander. Steigende Ausgaben für Asylbewerberleistungen führen auch in Sachsen zu einer kontroversen Debatte. Wie eine Anfrage der BSW-Politikerin Sahra Wagenknecht im Bundestag ergab, lagen die Nettoausgaben im vergangenen Jahr im Freistaat bei […]

Er ist Facharzt, in der Blüte seines Lebens, Ukrainer. Er hätte am 1. Juni als Gefäßchirurg im Klinikum Chemnitz anfangen sollen. Aber Dmytro Chyhrynov scheitert, wie Hunderte andere ukrainische Ärzte, an der deutschen Bürokratie. Zwei Jahre und drei Monate nach seiner Flucht hat Dmytro Chyhrynov seine Hoffnung verloren. Am 5. Mai 2022 stieg Chyhrynov in Donezk in den Fernbus. Am […]

Im nächsten Jahr soll in der Leipziger Hohmannstraße ein Asylheim für 210 Menschen in Betrieb gehen. Die direkte Nachbarschaft zu einem Berufsschulcampus wird dabei zum gerichtlichen Streitfall. Um die geplante Gemeinschaftsunterkunft für 210 Asylbewerber in der Hohmannstraße 7c in Leipzig-Eutritzsch bahnt sich eine juristische Auseinandersetzung an. Der Eigentümer eines benachbarten Grundstücks, auf dem sich ein Berufsschulcampus befindet, will die Rechtmäßigkeit […]

Maden im Zimmer, verschmierte Toiletten, Schlafkammern ohne Zimmerdecken: Die Zustände in der Asylunterkunft im Dresdner Industriegebiet seien unhaltbar, beklagt ein Geflüchteter. Eine Pritsche steht in der Ecke des Raumes; die Kamera hält kurz drauf und schwenkt dann auf den grauen Boden. Weiße Punkte sind zu erkennen. Erst könnte man meinen, es ist die Maserung des Bodens. Doch dann geht die […]