Das Innenministerium hat in den bisherigen Halbjahresberichten 15 Verdachtsfälle auf Rechtsextremismus innerhalb der sächsischen Polizei bekannt gegeben. Offenbar hat das Thema keine Priorität mehr, vermutet Die Linke. Eine Großveranstaltung in Zwickau im Juli 2025: Auch ein Kollege der örtlichen Polizeidirektion ist da, privat und in Begleitung. Gegen diese wollen die eingesetzten Polizeibeamten vorgehen. Sie vermuten einen Verstoß gegen Paragraf  86a […]

Die Nutzung von Bodycams im Zuge von Polizeieinsätzen hat in Sachsen stark zugenommen. Insgesamt 1327 Mal haben Polizeibeamte im vergangenen Jahr eine Bodycam aktiviert, wie aus Antworten des Innenministeriums auf Anfragen des Landtagsabgeordneten Rico Gebhardt (62, Linke) hervorgeht. So oft wie noch nie seit Einführung der Bodycams im Jahr 2020. Davon erfolgten 742 Aktivierungen im ersten Halbjahr, 585 weitere kamen […]

Der Antifaschist Thomas J. spricht exklusiv mit »nd« über das Aufwachsen in Ostdeutschland in den 1990ern und den laufenden Antifa-Prozess in Dresden Thomas J. ist einer der Angeklagten im Dresdner Antifa-Verfahren, das seit Ende November vor dem dortigen Oberlandesgericht verhandelt wird. Den sieben angeklagten Antifaschist*innen werden Angriffe auf organisierte Nazis zur Last gelegt. Im Fall Thomas J. sind die Vorwürfe […]

Zwei Tage Polizeieinsatz: Mit dem Jahrestag der Bombardierung Dresdens beginnt ein Mammut-Einsatz, der erst am Samstagabend ein Ende finden wird. Denn auch schon am Freitag wird es mehrere Kundgebungen und Demonstrationen geben. Ab 10 Uhr keine Eier mehr: Wegen der vielen Demos gilt ab dem Vormittag in der Innenstadt und Teilen der Neustadt eine Allgemeinverfügung. Diese verbietet neben Waffen und […]

Wagenknecht-Partei könnte sächsischer Koalition zur Mehrheit verhelfen Die Zeit läuft. 138 Tage verbleiben Sachsens Landespolitik noch, um ein neues Polizeigesetz zu beschließen. Die Frist bis Ende Juni 2026 hatte das Verfassungsgericht dem Gesetzgeber gesetzt, als es vor über zwei Jahren auf Klage von Linken und Grünen etliche Regelungen im bisherigen Gesetz für verfassungswidrig erklärte. Erst seit September 2025 liegt ein […]

Demonstrationsverbote zum »Tag der Ehre« in Ungarn, noch mehr Debanking in Deutschland Bereits vor einer Woche meldete der KZ-Verband Wien, dass eine für kommenden Samstag mit der Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes – Bund der Antifaschist*innen (VVN-BdA) und anderen Verbänden geplante Busanreise zu einer Gedenkfeier des Verbandes ungarischer Widerstandskämpfer*innen (MEASZ) in Budapest abgesagt werden musste: Die dortigen Behörden haben die […]

Die Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes – Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten (VVN-BdA) verurteilt gemeinsam mit der dem Verband der ungarischen Widerstandskämpfer*innen und Antifaschist*innen (MEASZ), dem Bundesverband österreichischer Widerstandskämpfer*innen und Antifaschist*innen, Opfer des Faschismus (KZ-Verband) und der Fédération Internationale des Resistants (FIR) – Association Antifasciste, die Dachorganisation von Partisan*innen, Veteran*innen des antifaschistischen Widerstands, Deportierter, Familienangehöriger und heutiger Antifaschist*innen, den Umgang […]

1. Einleitung Wir sehen uns gezwungen, den Outcall des Verräters DÎlan S. A. (im Weiteren D.) der IL Bremen (https://de.indymedia.org/node/623564) um eine entscheidende Information zu ergänzen, die im Text nicht genannt wird: Eine Person hat über acht Jahre von dem Verrat gewusst. Der Name dieser Person lautet Marlen (im Weiteren M.). Wir haben von dieser Form des Verrats erfahren und […]

Der folgende Text wurde von uns mit deepl übersetzt und anschließend überarbeitet. Dabei haben wir versucht Formulierungen dem deutschen Sprachgebrauch anzupassen um die Verständlichkeit zu erhöhen, ohne den Inhalt zu verändern. Budapest 2026 In seinem Buch „Filterworld: How Algorithms Flattened Culture“ verwendet Kyle Chayka den Begriff „algorithmische Homogenisierung“, um zu beschreiben, wie (Innen)Räume in verschiedenen Städten, Ländern und auf Kontinenten […]

In den Landkreisen Bautzen und Görlitz kommt es zu immer mehr Vorfällen mit Hitlergrüßen, Hakenkreuzen oder rechtsradikalen Symbolen. So reagieren die Schulen, das Schulamt und Beratungsstellen. In Sachsen gibt es an Schulen immer mehr Vorfälle mit rechtsextremistischem Bezug. Das geht aus den Antworten des sächsischen Kultusministers Conrad Clemens (CDU) auf eine Anfrage der Landtagsabgeordneten Christin Melcher (Bündnis 90/Die Grünen) hervor. […]