Tobias Burdukat gehört zur Sozialarbeit und Jugendarbeit in Grimma. Mit verschiedenen Projekten ist er seit 2012 in Grimma aktiv. Nun möchte er sich aus der Stadt zurückziehen. Ein bisschen zumindest. Tobias Burdukat eckt an. Ein Blick auf Burdukats Aktivitäten zeigt: Der Sozialarbeiter aus Grimma sorgt für Aufsehen. Seit 2012 ist er in Grimmas Jugendarbeit aktiv. Das Dorf der Jugend, nun […]
15. November 2023
Hat Linken-Politikerin Juliane Nagel einen verurteilten Linksextremisten im Gefängnis besucht? Das hatte der ehemalige Leipziger NPD-Stadtrat Enrico Böhm behauptet – und gelogen. Ein Urteil wegen Falschbehauptung gegen ihn ist nun rechtskräftig. Das Urteil gegen den ehemaligen Leipziger NPD-Stadtrat Enrico Böhm wegen einer Falschbehauptung zu einem angeblichen Gefängnisbesuch von Linken-Politikerin Juliane Nagel ist rechtskräftig. Böhm hat seine Berufung gegen die vom […]
15. November 2023
Was ist an jenem 21. Oktober in Grimma geschehen? Um die Ermittlungen nicht zu gefährden, hält sich die Staatsanwaltschaft bedeckt. Unstrittig ist: Bei der handfesten Auseinandersetzung waren mehrere Personen beteiligt. Der Ton werde rauer, klagt Anke Rüssel. Händler seien mehr und mehr besorgt, erst recht nach Einbruch der Dunkelheit: „Dann ziehen hier mitunter aggressive Leute durch – wir haben Angst“, […]
15. November 2023
Die Lage in der Grenzregion hat sich entspannt, sagt Innenminister Armin Schuster (CDU) im LVZ-Interview. Mit den Kontrollen gegen Schleuser ist er zufrieden. Er kündigt zudem eine Reaktion auf die Rhetorik der „Freien Sachsen“ an. Sachsens Innenminister Armin Schuster (CDU) hält die aktuellen Kontrollen an den Grenzen zu Polen und Tschechien für einen Erfolg – unabhängig davon, wie viele Geflüchtete […]
15. November 2023
Bei der Durchsuchung und den Festnahmen von Ralf, Uwe und Andreas N. in Colditz hat der Zoll offensichtlich einige Fehler gemacht. Im Fall von Uwe N. könnten sie sogar Auswirkungen auf die Strafzumessung haben. Die Frustration über den Verlauf des Colditz-Prozesses, sie ist Andreas Stadler seit Langem anzumerken. Etwa wegen Akten-Nachlieferungen, die die Staatsanwaltschaft mit fehlenden Kapazitäten, vor allem in […]
14. November 2023
In Leipzig wurden als Teil deutschlandweiter Ermittlungen am Mittwoch mehrere Privatwohnungen durchsucht. Laut Staatsanwaltschaft sollten Handys und anderes Beweismaterial sichergestellt werden. In Leipzig sind am Mittwoch mehrere Wohnungen von der Polizei durchsucht worden. Die Durchsuchungen sind Teil deutschlandweiter Ermittlungen im Verfahren um Ausschreitungen bei einer Demonstration am 1. Mai in Gera. Deswegen war auch die Polizei Gera federführend beim Einsatz […]
10. November 2023
Katharina König-Preuss schrieb heute zu den Hintergründen der Hausdurchsuchungen auf Twitter: Absurd und gefährlich: Wer in Thüringen sein Grundrecht ausübt, bei einer angemeldeten Demonstration gegen Nazis teilnimmt und dabei schwarze Kleidung trägt, muss mit Hausdurchsuchungen rechnen. Am 01. Mai 2023 kam es in Gera zu einem unverhältnismäßigen Polizeieinsatz. Wegen Kommunikationsfehlern der Polizei wurde antifaschistische Demo zu Unrecht gestoppt, es folgten […]
10. November 2023
Am morgen des 8. November gab es eine Hausdurchsuchung in Leipzig. Laut Bullen geht es um Straftaten rund um den 1. Mai 2023 in Gera. Auch in anderen Städten gibt es Durchsuchungen in dem Kontext, sicher in Dresden, Jena und Schwarzenberg. Wie können wir damit umgehen? Was bedeutet das? Ganz offensichtlich ist eine Hausdurchsuchung mehr als ein halbes Jahr nach […]
10. November 2023
Wo sonst in Pegau Familienfeiern stattfinden, sollte am Samstag ein Rechtsrock-Konzert über die Bühne gehen. Beim Sportverein war das Ereignis als harmlose Geburtstagsfeier angemeldet. Die Polizei schritt ein. Für ein paar Stunden herrschte am Samstagabend in Pegau Ausnahmezustand. Ein Großaufgebot von Polizei und Sicherheitskräften war angerückt, um eine Veranstaltung auf der Sportanlage „Große Reitbahn“ zu unterbinden. Das Gelände liegt abseits […]
8. November 2023
Am 1. Mai gingen in Gera jeweils Hunderte aus dem rechten und dem linken Spektrum auf die Straße. Es kam zu einem Durchbruchsversuch. Ermittler gehen dem Vorwurf des Landfriedensbruch nach und durchsuchten nun Objekte von Beschuldigten in mehreren Bundesländern. In Thüringen und anderen Bundesländern läuft derzeit ein großangelegter Polizeieinsatz. Hintergrund sind mutmaßlich politisch motivierte Straftaten im Zusammenhang mit Demos zum […]
8. November 2023