Florian Oest wurde erst vor wenigen Wochen zum Sprecher der Landespolizei befördert – was für Kritik sorgte. Nun hat ihn der neue Innenminister Schuster ablösen lassen. Dresden. Der Wechsel an der Spitze des Innenministeriums hat nun auch Konsequenzen für einen weiteren Mitarbeiter aus der Polizeiführung. Florian Oest, Leiter der Stabsstelle Kommunikation im Landespolizeipräsidium, ist nach Informationen von Sächsische.de auf Wunsch […]

In seiner ersten Regierungserklärung skizziert Innenminister Armin Schuster (CDU) seine Agenda. Manche Wünsche scheinen aber kaum umsetzbar zu sein. Landespolitik in Sachsen. Rund 45 Minuten redete Sachsens Innenminister Armin Schuster (CDU) am Mittwoch im Landtag. Es war seine erste Regierungserklärung seit seinem Wechsel in die Landespolitik. Er wolle ein starkes und sicheres Sachsen, sagte Schuster. Die LVZ fasst zusammen, wie […]

Ein ZDF-Team hat teils vergeblich Hasskommentare im Netz angezeigt. In Sachsen wird nun ermittelt – und Innenminister Schuster räumt Versäumnisse ein. Nachdem das Team des ZDF Magazin Royale Versäumnisse bei der Verfolgung von Online-Straftaten in ganz Deutschland aufgedeckt hat, gibt es auch in Sachsen Konsequenzen. Reporter hatten an verschiedenen Polizeidienststellen versucht, Anzeigen gegen mehrere Fälle Online-Hassrede zu erwirken. In einigen […]

In der Nacht auf den 18. Mai haben wir es geschafft unsere Paralyse für einige Sekunden zu durch brechen. Dabei brachen unsere Farbgläser und Glasscheiben an einer Bullenwache im Westen von Leipzig. Die Bullen haben es seit Monaten nicht geschafft das ca. 3 x 6 Meter große ACAB vollständig von ihrer Fassade entfernen zu lassen. Das war für uns trotzdem […]

Offenes Antifa Treffen (OAT) im Conne Island im Vorderhaus Am Anfang wird es wie immer einen allgemeinen Überblick geben, was es in der Stadt so gibt. Danach wird es eine Infoveranstaltung geben: Staying clean – Repression bei Demos vermeiden mit dem Ermittlungsausschuss Leipzig und eine*m Strafverteidiger*in Oft stehen polizeiliche Ermittlungen im Zusammenhang mit Demos und Aktionen – Es gibt also […]

Das sächsische Innenministerium will mehr Geld in die Ausstattung der Polizei stecken. Für die beiden kommenden Jahre soll der Betrag auf über 100 Millionen ansteigen. Dresden Das sächsische Innenministerium will künftig deutlich mehr in die Ausstattung der Polizei investieren. Nach LVZ-Informationen sehen die Planungen für die kommenden beiden Jahre knapp 120 Millionen Euro vor. Diese Summe wurde bei Finanzminister Hartmut […]

Drei geheime Außenstellen des Bundesverfassungsschutzes sind aufgeflogen. Eine 26-jährige Hackerin hat eins der „Phantomgebäude“ enttarnt. Nun muss der Verfassungsschutz neue Büros und Tarnidentitäten für die Mitarbeiter organisieren. Die Kosten dafür gehen in die Millionen. Der Bundesverfassungsschutz (BfV) sucht nach der Enttarnung von drei konspirativen Außenstellen in Berlin dringend Ersatzbüros für zirka 300 Geheimdienstler. Wie das Nachrichtenmagazin FOCUS berichtet, sind die […]

Ein Arzt hatte die Polizei verständigt und mit zwei Beamten nach seinem 47-jährigen Patienten gesucht. Bei der Kontrolle brach der Mann zusammen und starb im Krankenhaus. Genauere Umstände des Vorfalls sind noch unklar. Nach einer Polizeikontrolle in Mannheim ist ein Mann gestorben. Seine Leiche wurde für weitere Untersuchungen beschlagnahmt, wie die Staatsanwaltschaft Mannheim und das Landeskriminalamt (LKA) Baden-Württemberg in Stuttgart […]

Eine Polizeibeamtin in Sachsen kandidiert als Parteilose für einen Posten als Bürgermeisterin. Eine rechtsextreme Gruppe leistet Hilfe. Dresden. Eine Mitarbeiterin der Hochschule der Sächsischen Polizei kandidiert mit Unterstützung einer rechtsextremen Gruppierung für ein Bürgermeisteramt. Die Polizeihauptkommissarin arbeitet nach SZ-Informationen an der Polizeifachschule Chemnitz als Fachlehrerin. Die Beamtin im Rang einer Polizeihauptkommissarin bewirbt sich im Landkreis Mittelsachsen als Parteilose für die […]

Die Leipziger Polizei hat am Sonntag 17 Anzeigen wegen des Vermummungsverbot aufgenommen. Teilnehmende einer Demonstration im Osten der Stadt halten ihre FFP2-Masken für den Grund. Was ist erlaubt und was nicht? Leipzig Die Demonstrationen am 1. Maiwochenende verliefen in Leipzig insgesamt friedlich. Diskutiert wird aber über das Vermummungsverbot. Haben sich Teilnehmende wegen des Tragens ihrer FFP2-Maske strafbar gemacht? Im Stadtgebiet […]