Im Leipziger Osten wurden am Dienstag brennende Barrikaden aufgebaut und dem Anschein nach ein leerstehenden Haus besetzt. Weil die Polizei die Lage erst spät unter Kontrolle bekam, gibt es Kritik. Leipzig. Nach Ausschreitungen am Dienstagabend im Stadteil Volkmarsdorf steht die Leipziger Polizei in der Kritik. Es dauerte einige Stunden, bis ausreichend Kräfte zur Verfügung standen, um die bisweilen dynamische Lage […]
29. September 2023
Die Polizei hat am späten Montagnachmittag in Neustadt-Neuschönefeld ein besetztes Haus geräumt. Zahlreiche Sympathisanten hatten sich dort zum Protest versammelt. Die Lage blieb jedoch friedlich. Die Polizei Leipzig hat am Montagnachmittag ein seit Samstag besetztes Haus in der Hermann-Liebmann-Straße 108 beräumt. „Es befinden sich keine Personen im Gebäude“, schrieb die Polizei am frühen Abend auf der vormals als Twitter bekannten […]
27. September 2023Mit einem überarbeiteten Gesetz will Sachsen die Versammlungsfreiheit ausweiten, doch es hagelt Kritik – die Änderungen im Detail Im sächsischen Koalitionsvertrag einigten sich CDU, SPD und Grüne darauf, das Versammlungsgesetz »bis 2021 praxisgerechter und verständlicher« zu gestalten. Nun soll das unter Federführung von Innenminister Armin Schuster (CDU) erarbeitete Gesetz verspätet am 1. September 2024, dem Tag der Landtagswahl, in Kraft […]
25. September 2023
Die Bullen haben unser Haus geräumt. Jeder Versuch sich außerhalb kapitalistischer Zwänge zu organisieren und gemeinschaftliche Lösungen weg von Kontrolle und Herrschaft für unsere Probleme zu finden, wird auf kurz oder lang von der Polizei angegriffen. Alle neuen und alten unkommerziellen Kulturräume werden geräumt und zu Konsummeilen umfunktioniert. So auch dieses mal wieder mit dem neuen sozialen Zentrum “Helium”. Hier […]
25. September 2023
Ein hochrangiger Polizist, der an der Hochschule der Sächsischen Polizei lehrt, behauptet in seiner Doktorarbeit, dass „Mantrailing“-Hunde auch nach Monaten noch die Geruchsspur von Menschen erfassen können. Weil die Zweifel daran nicht abnehmen, will die Uni Leipzig die Ergebnisse erneut prüfen. Vor fünf Jahren sorgte die Meldung für Aufsehen: Eine Studie der Universität Leipzig sollte zeigen, dass Personenspürhunde – sogenannte […]
15. September 2023
Das sächsische Polizeigesetz gilt seit fast vier Jahren. Jetzt muss der Verfassungsgerichtshof in Leipzig entscheiden, ob Grundrechte beschnitten werden. Worum es im Mammutverfahren geht. Leipzig. Am sächsischen Verfassungsgerichtshof beginnt am Donnerstag eine wegweisende Verhandlung: Mit einer Klage sollen wesentliche Punkte des Polizeigesetzes gekippt werden. Dabei geht es um die Frage, was die Beamtinnen und Beamten dürfen sollen – und was […]
14. September 2023
Quele: L-IZ Wenn die Polizei schweigt und auch drei Monate nach ihrem harten Vorgehen gegen die Demonstrierenden am 3. Juni auf dem Alexis-Schumann-Platz alle Eingekesselten verdächtigt, dann muss nachgefragt werden. Was die Landtagsabgeordnete der Linken, Juliane Nagel, auch unentwegt tut. Denn was die Polizei da treibt, sieht eher wie der Versuch aus, möglichst viele Daten von möglichst vielen Menschen zu […]
11. September 2023
Quelle: LVZ In Leipzig erinnern am Samstag zwei Veranstaltungen an den „Tag X“, den 3. Juni 2023. Bei beiden wollten die Anwesenden Solidarität bekunden und der Debatte um die Ereignisse des Tages, wie den stundenlangen Polizeikessel, neuen Schwung verleihen. Die Bilder des 3. Juni 2023, des „Tag X“ sind einigen Leipzigerinnen und Leipzigern in Erinnerung geblieben: Der rote Rauch, der […]
11. September 2023
Die Fähigkeit von Super-Recognizern ist sehr selten. Nur ein Bruchteil der Menschen weltweit besitzt die Gabe, ein bestimmtes Gesicht aus Tausenden anderen besonders gut wiederzuerkennen. Für den Polizeieinsatz sind derartige Superhelden-Eigenschaften sehr wertvoll, denn die Beamten können blitzschnell schwere Straftäter entlarven. Eine Bundespolizistin in Sachsen bemerkt schon vorher eine besondere Gabe, bevor ein Test die seltene Fähigkeit bestätigt. Im Streifendienst […]
8. September 2023
Polizeiwache im Leipziger Osten kommt später – und damit auch das Ende der Waffenverbotszone Sachsens Innenminister hat die dauerhafte Präsenz der Polizei im Leipziger Osten zur Voraussetzung für die Aufhebung der Waffenverbotszone gemacht – doch daraus wird nun erst einmal nichts. Leipzig. 2023 soll im Leipziger Osten ein neuer Polizeiposten eröffnen. Spätestens. Dieses Versprechen von Polizeipräsident René Demmler, es ist […]
7. September 2023