„Grimma bleibt offen und tolerant“ – unter dieser Überschrift hat der Grimmaer Stadtrat eine knappe Woche nach dem Fackelaufmarsch vor dem Haus der sächsischen Gesundheitsministerin Petra Köpping eine Erklärung verabschiedet. Die drei AfD-Stadträte stimmten dem Statement nicht zu. Grimma Nach dem abendlichen Fackelaufzug vor dem Wohnhaus der in Grimma lebenden sächsischen Gesundheitsministerin Petra Köpping (SPD) hat der Stadtrat mit einer […]
11. Dezember 2021Corona-Fälle in den eigenen Reihen, illegale Proteste im Land: Jetzt sollen Polizeistudenten aushelfen. Laut einem Gewerkschafter ist die Lage dramatisch. Es ist das vielleicht offensichtlichste Signal, dass die Sicherheitskräfte im Freistaat an die Grenzen ihrer Einsatzfähigkeit kommen: Ab kommenden Dienstag sollen Auszubildende der Polizei für mehrere Wochen in den Hilfseinsatz geschickt werden. Für rund 400 Studenten der Hochschule der Sächsischen […]
9. Dezember 2021Seit Februar finden in Bautzen regelmäßig Versammlungen gegen die Corona-Maßnahmen statt. Wer sie anmeldet, organisiert und dafür wirbt. Bautzen. Mehr als 110 Verstöße gegen die Corona-Notfallverordnung, Körperverletzungen und Angriffe auf Polizeibeamte [1]: Das ist die Bilanz von mehreren Corona-Protest-Versammlungen an den beiden vergangenen Montagen in Bautzen. Seit Februar finden wöchentlich montagabends Versammlungen unter dem Titel „Für Frieden, Freiheit, Wahrheit und […]
9. Dezember 2021Am Montag haben sich auch Extremisten zum Corona-Protest vor dem Dresdner Landtag angekündigt. Gitter und Wasserwerfer sollen im Einsatz sein. Dresden. Der sächsische Landtag rüstet sich gegen möglicherweise gewalttätige Corona-Kritiker. Bereits am Montagmorgen werden rund um das Gebäude Sperrgitter aufgestellt. Insgesamt will die Polizei die am Mittag beginnende Landtagssitzung mit bis zu drei Hundertschaften absichern. Darunter sind nach SZ-Informationen zahlreiche […]
6. Dezember 2021Nach dem Vorfall vor Petra Köppings Privathaus fordern SPD und Grüne Härte gegen gewalttätige Proteste. Die Kritik an Minister Roland Wöller ist groß. Gewackelt hat er sooft wie kein anderer Minister im Freistaat. Es ist nichts Unbekanntes für Roland Wöller. Seit fast zwei Jahren gerät Sachsens Innenminister immer wieder politisch erheblich unter Druck. Die Daten-Affäre beim Verfassungsschutz, der Fahrrad- und […]
6. Dezember 2021Das Amtsgericht Zittau verhandelt über einen Widerspruch zu einem Bußgeldbescheid. Den hatte die Behörde gegen eine 14-Jährige erlassen. Wenn der Zittauer Amtsrichter Stephan Folda derzeit verhandelt, hat er dabei vor sich auf dem Richterpult mitunter ein gutes Dutzend verschiedener Versionen der Corona-Schutzverordnung liegen – damit er nicht durcheinander kommt. Denn die Verordnung wurde seit ihrem Ersterlass zig mal geändert und […]
2. Dezember 2021Ordnungsamt und Polizei kontrollieren in der Stadt die Einhaltung der Corona-Regeln. Auch in Bus und Bahn sind sie im Einsatz, um die 3G-Nachweise zu prüfen. Die bisherige Bilanz. Leipzig – Seit einigen Wochen führen Ordnungsamt und Polizei in Leipzig verstärkt Corona-Kontrollen durch. Werden alle Vorschriften der Corona-Verordnung eingehalten? Der Schwerpunkt liegt dabei laut Stadt auf Gastronomiebetrieben – und es wurden […]
2. Dezember 2021In Sachsen demonstrieren immer mehr Menschen gegen Corona- Maßnahmen. Sie verstoßen bewusst gegen Regeln. Die Polizei stößt an gewaltige Grenzen. Freiberg. Weiße Flocken rieseln auf Weihnachtsmarkt-Buden hinab, die sich um eine hölzerne Pyramide reihen. Zweige schmücken das alte Steingemäuer, eine weiße Schicht legt sich auf Dächer und Straßen. Wie ein vorweihnachtliches Idyll könnte Freiberg an diesem Montagabend wirken – hätten […]
2. Dezember 2021„Endkampf für Deutschland“: BKA hat konkrete Hinweise auf Anschläge von Impfgegnern weitergeleitet. Auf ihr Konto könnte eine Brandstiftung in Braunschweig gehen. Von Razzien ist die Rede. Das Bundeskriminalamt hat Mitte Juni einen konkreten Hinweis auf bevorstehende Anschläge auf Impf- und Testzentren an das Innenministerium übermittelt. Das geht aus dem vertraulichen Lagebild des Corona-Krisenstabs der Bundesregierung hervor, das t-online vorliegt. Demnach nahmen […]
2. Dezember 2021Rechtspopulistische Parteien in Europa nutzen die Pandemie, um Wähler zu mobilisieren. Klare Profiteure der Krise sind sie dennoch nicht, wie eine Studie des Mercator Forums Migration und Demokratie (MIDEM) herausgefunden hat. Rechtspopulistische Parteien in Europa nutzen die Corona-Pandemie laut einer aktuellen Analyse zur gezielten Mobilisierung von Wählern – können jedoch keineswegs überall von der Krise profitieren. Zu diesem Ergebnis kommt […]
2. Dezember 2021