Gleich drei Kundgebungen fanden am Montagabend in Torgau statt: Die „Freien Sachsen“ mit ihrem Chemnitzer Frontmann Martin Kohlmann auf dem Rosa-Luxemburg-Platz, die „Montags-Demonstranten“ auf dem Marktplatz und dazu ein kleiner Gegenprotest. Die Stimmung war aufgeheizt. Rund 100 Teilnehmer haben sich am Montagabend zur Kundgebung der rechtsextremen Kleinstpartei „Freie Sachsen“ am Rande des Rosa-Luxemburg-Platzes in Torgau versammelt. Eigens aus Chemnitz angereist […]

Eine starke linke Positionierung aus Münster zur Corona-Politik In den Jahren 2021 und 2022 traf sich eine Gruppe Autonomer aus Münster regelmäßig, um das Verhältnis der Linken zur Corona-Pandemie zu hinterfragen. Die Gruppe konnte die Positionen, welche sich in ihren Basisgruppen und im innerlinken Diskurs stattfanden nicht länger ertragen und entschied sich dafür, ihre Positionen auszutauschen und einen Text gegen die […]

Eine weitere Perspektive aus unserer Gruppe. Diesmal wird aus marxistisch geprägter Sicht das Verhältnis von Kapitalismus und Gesundheit vor dem Hintergrund der Corona-Pandemie betrachtet. Gesundheit im Kapitalismus? „Reicher Mann und armer Mann standen da und sahn sich an. Und der Arme sagte bleich: «​​​​​​​Wär ich nicht arm, wärst du nicht reich».​​​​​​​“ (Bertolt Brecht) Bereits vor Ausbruch der Corona-Pandemie wurde der […]

Positionspapier Autonomie und Solidarität Die in Schockstarre und Ohnmacht gefangene linke Szene hat auch nach zwei Jahren Corona-Pandemie noch keine Position gefunden, welche eine Antwort auf die staatliche Pandemiepolitik darstellt. Wir wollen hiermit eine anti-autoritäre, staatskritische, wissenschaftsbasierte und solidarische Position der Linken in der Coronakrise vorschlagen. Selbst wenn sich das Ganze jetzt dem Ende zuneigen sollte, wollen wir dazu anregen […]

Berlin – Jens Spahn (CDU) und die Masken – ein Skandal reiht sich an den anderen. Geprellte Hersteller klagen in Scharen, Firmen aus dem CDU-Umfeld bekamen überraschend Aufträge und der Bundesrechnungshof wirft dem Bundesgesundheitsministerium (BMG) Verschwendung vor. Unter den Profiteuren ist auch eine Leipziger Firma, auf die die üblichen Kriterien zutreffen: keinerlei Erfahrung im Handel mit medizinischer Schutzausrüstung, dafür beste […]

Weil die Debatte zu rechtspopulistischen Anti-Maßnahmen-Protesten und einen adäquaten Umgang mit dem pandemischen Ausnahmezustand in verschiedenene Städten unterschiedlich fortgeschritten sind, hier ein einzelner lokaler Beitrag aus Jena zur Dokumentation und Inspiration.   1) Die Situation bleibt kompliziert – Aber wo sehen wir hin? Die Pandemie belastet alle von uns, wenn auch auf unterschiedliche Weise. Sie ist keine Naturkatastrophe, sondern in […]

Um die eigene coronabedingte politische Stagnation zu durchbrechen sind wir in der Nacht des 24. Januar los gezogen. Wir entschieden uns mehrere Fahrzeuge der Polizeibehörde – geparkt auf dem Gelände des Rathauses in der Ossietzkystraße – in brand zu setzen. Der durch die pandemische Lage stattfindenden Aufrüstung der Kontroll- und Repressionsorgane wollten wir etwas entgegensetzen. Betrachten wir die letzten Jahre, […]

Von Polizeidirektion Leipzig Am Samstagnachmittag führte die Polizeidirektion Leipzig mit eigenen Kräften und Unterstützung der Sächsischen Bereitschaftspolizei erneut einen Einsatz durch. Anlass waren mehrere Versammlungen sowie ein Fußballspiel vom 1. FC Lok Leipzig gegen den VfB Auerbach. Während das Fußballspiel ohne polizeilich relevante Zwischenfälle verlief und störungsfrei beendet wurde, kam es am Rande eines Corona-Protests zu Ausschreitungen. In sozialen Medien […]

Erneut wurde in mehreren Orten Sachsens gegen die Corona-Politik protestiert. Nicht überall blieb es dabei friedlich. Der Überblick. Leipzig. Auch in dieser Woche wurde der Montagabend zum Demo-Tag: In vielen Städten und Gemeinden in Sachsen hatten unter anderem die rechtsextremen „Freien Sachsen“ sowie die Alternative für Deutschland zu mehr als 150 Corona-Demonstrationen im Freistaat aufgerufen. Die Polizei musste sich erneut […]

Für die Suche nach Zeugen bei einem Todesfall fragten die Fahnder missbräuchlich Kontaktinformationen aus dem Luca-System ab. Die Betreiber kritisieren dies. Die Mainzer Polizei hat bei Ermittlungen zu einem Sturz mit Todesfolge in der Altstadt der Landeshauptstadt ohne rechtliche Grundlage Daten aus dem System hinter der Luca-App eingesetzt. Dies berichtet der SWR unter Verweis auf eigene Recherchen. Die Staatsanwaltschaft hat […]