Fremdenfeindliche Übergriffe liegen in Sachsen wieder auf dem hohen Niveau von 2015. Bedrohungen für die Innere Sicherheit kommen auch aus dem Ausland. Die Anzahl der Straftaten mit rechtsextremistischem Hintergrund ist im vorigen Jahr sprunghaft auf einen neuen Höchstwert angestiegen. Insbesondere die Zahl der Straftaten gegen den politischen Gegner stieg nach dem Absinken im Jahr 2022 wieder in etwa auf das […]
29. Mai 2024LVZ Im Rahmen der Arbeiterfußball-Ausstellung sprach der Berliner Sport-Journalist Martin Krauss in Leipzig über Optionen aus dem Gestern für das Heute und Morgen. Leipzig. Als vor über einhundert Jahren der Arbeiter-Turn- und Sportbund (ATSB) Fußball als eigenständige Sportart aufnahm, ging es von Beginn an auch darum, dass sich der Fußball der Arbeiterklasse von dem der bürgerlichen Vereine unterscheidet. Der vom […]
8. März 2024Sollten Geflüchtete zur Arbeitsaufnahme verpflichtet werden? Der Vorstoß eines Landrats in Thüringen hat für bundesweites Aufsehen gesorgt. In Sachsen folgen ihm jetzt einige, andere lehnen das ab. Sollten Geflüchtete zur Arbeitsaufnahme verpflichtet werden? Im Landkreis Nordsachsen ist dazu ein klares „Ja“ zu vernehmen. Man wolle „die Möglichkeit der Beschäftigung von Asylbewerbern nach Paragraf 5 Asylbewerberleistungsgesetz“ wieder nutzen. Der Landkreis hatte […]
8. März 2024Weltweit wird am 8. März der Internationale Frauentag begangen. In Leipzig gibt es gleich drei Demos mit bis zu 2000 Menschen. Auch in anderen Städten wie Wurzen oder Zwenkau finden Veranstaltungen statt. Am 8. März ist Weltfrauentag. Der Tag soll auf die Gleichberechtigung aufmerksam machen und gegen die Diskriminierung von Frauen sensibilisieren. In und um Leipzig finden am Freitag zahlreiche […]
8. März 2024Im Vorfeld des Internationalen Frauentags am 8. März polarisieren unterschiedliche Positionen zum Nahostkonflkt. Am 8. März, dem Internationalen Frauentag, wird es auch in Leipzig verschiedene Aktionen geben, um für Gleichstellung und gegen Diskriminierung von Frauen, FLINTA und Queers die Stimme zu erheben und deren Belange sichtbar zu machen. Im Vorfeld polarisieren vor allem unterschiedliche Positionen zum Nahostkonflkt. Mehrere Organisationen, darunter […]
7. März 2024Wir veröffentlichen diesen Text über den militanten niederländischen Rätekommunisten Marinus van der Lubbe am Jahrestag des Reichstagsbrandes. Felix Klopotek verteidigt darin van der Lubbe gegenüber historischen Darstellungen sowie seinen Kritiker:innen. – https://communaut.org/de/fuer-marinus-van-der-lubbe *** Über den Zusammenhang von proletarischer Aktion und bürgerlicher Denunziation »Der Brand ist überhaupt nicht kompliziert. Es lässt sich ganz einfach erklären. Aber was alles um ihn herum […]
6. März 2024Vierter Beitrag Nach „Partner: Staat“ geht es weiter mit den „Extremismusexpert*innen“: 23. Jan, 2014 – https://www.inventati.org/leipzig/?p=590 Das neue Buch einer „Verfassungsschützerin“ erreicht einen publizistischen Tiefpunkt: Bettina Blank sucht Antifaschismus, findet Kommunismus und stellt KZ-Häftlinge unter Extremismus-Verdacht. Dem Landesamt für Verfassungsschutz Baden-Württemberg möchte man viele Fragen stellen: Wie kam es dazu, dass mit Achim Schmid ein V-Mann dieser Behörde Gründer einer […]
26. Februar 2024Politikwissenschaftler Philipp Wissing über SLAPP-Klagen, mit denen vor allem Unternehmen kritische Berichterstattung unterbinden wollen Philipp Wissing arbeitet für den Verein Blueprint for free Speech, der sich weltweit für Rechte der Meinungsfreiheit einsetzt. Zudem koordiniert er den deutschen Ableger des Projekts Pat-Fox, das europaweit präventiv gegen sogenannte SLAPP-Klagen vorgeht. SLAPP steht für Strategic Lawsuits against Public Participation, mit denen Einzelne oder […]
25. Februar 2024Schmierereien mit linken Aussagen, ein Küchentreff, Vorträge zum Marxismus: Das alles ist in Zwickau zu beobachten. Steckt eine kommunistische Jugendorganisation dahinter? Die „Freie Presse“ hat sich auf Spurensuche begeben. „Rote Jugend voran“, „Nazis in die Fresse boxen“, „Free Palestine“ und „Free Gaza“: Solche Schriftzüge sind in den vergangenen Wochen an mehreren Orten in Zwickaus Innenstadt aufgetaucht, unter anderem an den […]
25. Februar 2024Dritter Beitrag Nach „Wahnsinn und Wirkungsmacht – Der Extremismus-Diskurs“ und „Extremer Holzweg“ sei daran erinnert, dass es vor mehr als 10 Jahren aus Leipzig noch eine radikale Kritik an der „Zivilgesellschaft“ gab. Heute vielleicht nicht mehr notwendig eine Zivilgesellschaft aus linksradiakler Perspektive zu kritisieren, weil Regierungen von CDU-SPD-Grüne oder die nächste aus AfD-CDU in Sachsen sich dieser sowieso entledigen. 30. […]
24. Februar 2024