Im Juli 2025 veröffentlichte die LVZ ein unkritisches Interview mit Denis Kuhne, welches einen Einblick in die Gedankenwelt des LKA Sachsen gegeben hat. Es folgte recht zeitnah zwei Reaktionen auf das Interview, eine Pressemitteilung von Juliane Nagel und einen offenen Brief von Leipzig nimmt Platz. Diese drei Beiträge sollen hier dokumentiert sein, für all jene, die dies in der „Sommerpause“ […]

Als Solidaritätskomitee für Maja, bestehend aus Majas Familie, Freund:innen und Unterstützer:innen, haben wir den Hungerstreik von Maja begleitet. Wir richten nun diesen Aktionsaufruf an die Solidaritätsbewegung, die antifaschistische Szene, die Zivilgesellschaft, engagierten Leute der Kirche und alle anständigen und mitfühlenden Mitmenschen. Antifaschist:in Maja hat im Juni im Budapester Gefängnis einen Hungerstreik begonnen und so für die Rücküberstellung nach Deutschland gekämpft. […]

Am 17. Juni 2025 hat der Generalbundesanwalt Anklage gegen sechs Antifaschist:innen erhoben, die im sogenannten Budapest-Komplex verfolgt werden und sich Anfang des Jahres den Strafverfolgungsbehörden gestellt hatten. Die Anklage unter anderem wegen versuchten Mordes wurde am OLG Düsseldorf erhoben, das heißt, dass die Gerichtsverhandlung auch in Düsseldorf stattfinden soll. Als Solidaritätsstruktur schockieren uns sowohl der Mordvorwurf als auch die Wahl […]

Nach einem Termin im Amtsgericht geriet die Leipziger Rechtsanwältin Rita Belter beim linksradikalen „Tag X“ in einen Polizeikessel. Sie klagte vor dem Verwaltungsgericht. Doch der Fall geht in die nächste Instanz. Sie kam von einem Gerichtstermin und landete in den Fängen der Polizei: Vor zwei Jahren geriet die Leipziger Rechtsanwältin Rita Belter im Zusammenhang mit dem linksradikalen „Tag X“ in […]

Im sogenannten „Budapest-Komplex“ geht die Justiz mittlerweile gegen mehr als ein Dutzend Beschuldigte vor – anders als Maja T. wird ihnen der Prozess in Deutschland gemacht. Im Raum steht nun der Vorwurf des versuchten Mordes. Es war im Februar 2023, als mutmaßliche Linksextreme in Budapest eine Gruppe Rechtsextreme attackierten, mit Fäusten, Pfefferspray und Schlagstöcken. Die Angreifer sollen aus Nürnberg gekommen […]

Im Frühjahr 2025 hingen in Görlitz Plakate mit persönlichen Informationen über einen mutmaßlichen Rechtsextremisten, der auch Kontakte nach Bautzen hat. Dieser „Outing“-Fall ging offenbar von der linken Szene aus. Nimmt der Linksextremismus in der Region zu? Vor knapp drei Wochen ging es hoch her in Görlitz: Erst die Razzia bei dem Unternehmer Stefan Menzel, dann die Durchsuchung bei einem mutmaßlichen […]

https://hospi30.blackblogs.org/2025/06/19/statement-zu-den-hausdurchsuchungen-am-17-06-2025-vom-hausprojekt-hospi30/ Am Morgen des 17.6. kam es zu einem massiven und unverhältnismäßigen Polizeieinsatz gegen das Wohn- und Kulturprojekt Hospi30 in Görlitz. Als Trägerverein HausundHof e.V. protestieren wir entschieden gegen das Vorgehen der Beamt*innen. Auf Grundlage von Durchsuchungsbeschlüssen gegen einzelne Bewohner*innen des Hauses durchsuchten die Beamt*innen ohne juristische Grundlage auch die Räume des Vereins (Info-Lounge, Umsonstladen, Mediathek, Archiv sowie Werkstatt und […]

Am Dienstag hat die Polizei in Görlitz ein Haus durchsucht. Darin soll ein linkes Hausprojekt untergebracht sein. Die Razzia könnte im Zusammenhang mit steckbriefähnlichen Plakaten stehen, die im Mai im Stadtgebiet angebracht worden waren. In Görlitz und Herrnhut hat es am Dienstag Hausdurchsuchungen gegeben. Wie die Polizei bestätigte, waren mehrere Beamte der Polizeidirektion Görlitz sowie der Bereitschaftspolizei im Einsatz. Durchsucht […]

Während Italien zwei Antifas vor der Repression in Ungarn schützte und Ilaria Salis sogar im Europaparlament sitzt, wird Maja T. im Hungerstreik in Budapest immer schwächer. Über den deutschen Umgang mit dem „Budapest-Komplex“ Er verstehe das Anliegen der Antifa ja schon grundsätzlich – aber all die Vermummten! „Hoffentlich passiert da nichts“, so der Mann hinter dem Rostbratwurststand in Jena. Am […]

Der Berliner Antifaschist Thomas J. wuchs während der Baseball­schläger­jahre in einer Kleinstadt auf. Nun hat die Bundes­anwalt­schaft ihn und sechs weitere Linke wegen mutmaß­licher Angriffe auf Neonazis angeklagt. Der nächste Schlag gegen An­ti­fa­schis­t*in­nen Am Ende bemerkte Thomas J., dass es eng wird. Er hatte eine Polizistin an seinem Fahrrad gesehen, als es angeschlossen im Berliner Stadtteil Wedding stand, damals, am […]