Im sogenannten „Budapest-Komplex“ geht die Justiz mittlerweile gegen mehr als ein Dutzend Beschuldigte vor – anders als Maja T. wird ihnen der Prozess in Deutschland gemacht. Im Raum steht nun der Vorwurf des versuchten Mordes. Es war im Februar 2023, als mutmaßliche Linksextreme in Budapest eine Gruppe Rechtsextreme attackierten, mit Fäusten, Pfefferspray und Schlagstöcken. Die Angreifer sollen aus Nürnberg gekommen […]

Im Frühjahr 2025 hingen in Görlitz Plakate mit persönlichen Informationen über einen mutmaßlichen Rechtsextremisten, der auch Kontakte nach Bautzen hat. Dieser „Outing“-Fall ging offenbar von der linken Szene aus. Nimmt der Linksextremismus in der Region zu? Vor knapp drei Wochen ging es hoch her in Görlitz: Erst die Razzia bei dem Unternehmer Stefan Menzel, dann die Durchsuchung bei einem mutmaßlichen […]

https://hospi30.blackblogs.org/2025/06/19/statement-zu-den-hausdurchsuchungen-am-17-06-2025-vom-hausprojekt-hospi30/ Am Morgen des 17.6. kam es zu einem massiven und unverhältnismäßigen Polizeieinsatz gegen das Wohn- und Kulturprojekt Hospi30 in Görlitz. Als Trägerverein HausundHof e.V. protestieren wir entschieden gegen das Vorgehen der Beamt*innen. Auf Grundlage von Durchsuchungsbeschlüssen gegen einzelne Bewohner*innen des Hauses durchsuchten die Beamt*innen ohne juristische Grundlage auch die Räume des Vereins (Info-Lounge, Umsonstladen, Mediathek, Archiv sowie Werkstatt und […]

Am Dienstag hat die Polizei in Görlitz ein Haus durchsucht. Darin soll ein linkes Hausprojekt untergebracht sein. Die Razzia könnte im Zusammenhang mit steckbriefähnlichen Plakaten stehen, die im Mai im Stadtgebiet angebracht worden waren. In Görlitz und Herrnhut hat es am Dienstag Hausdurchsuchungen gegeben. Wie die Polizei bestätigte, waren mehrere Beamte der Polizeidirektion Görlitz sowie der Bereitschaftspolizei im Einsatz. Durchsucht […]

Während Italien zwei Antifas vor der Repression in Ungarn schützte und Ilaria Salis sogar im Europaparlament sitzt, wird Maja T. im Hungerstreik in Budapest immer schwächer. Über den deutschen Umgang mit dem „Budapest-Komplex“ Er verstehe das Anliegen der Antifa ja schon grundsätzlich – aber all die Vermummten! „Hoffentlich passiert da nichts“, so der Mann hinter dem Rostbratwurststand in Jena. Am […]

Der Berliner Antifaschist Thomas J. wuchs während der Baseball­schläger­jahre in einer Kleinstadt auf. Nun hat die Bundes­anwalt­schaft ihn und sechs weitere Linke wegen mutmaß­licher Angriffe auf Neonazis angeklagt. Der nächste Schlag gegen An­ti­fa­schis­t*in­nen Am Ende bemerkte Thomas J., dass es eng wird. Er hatte eine Polizistin an seinem Fahrrad gesehen, als es angeschlossen im Berliner Stadtteil Wedding stand, damals, am […]

Die Bundesanwaltschaft erhebt Anklage gegen siebe Linke. Sie sollen als Teil der Gruppe um die Leipzigerin Lina E. Rechtsextreme angegriffen haben. Es ist der nächste Schlag der Bundesanwaltschaft gegen die linke Szene: Nach Angaben mehrerer Ver­tei­di­ge­r*in­nen hat die oberste Ermittlungsbehörde Anklage gegen sieben Linke erhoben, denen vorgeworfen wird, an Angriffen auf Rechtsextreme beteiligt gewesen zu sein. Die Bundesanwaltschaft rechnet sie […]

Am 31.10.24 ist der anarchistische Gefährte und bewaffnete Kämpfer Kyriakos Xymitiris bei einer Explosion in Athen gestorben. Die anarchistische Gefährtin Marianna Manoura wurde lebensgefährlich verletzt und festgenommen. Gemeinsam mit den Gefährt:innen Dimitra Z, Dimitris, Nikos Romanos und einer weiteren Person, wird Marianna beschuldigt, Teil einer terroristischen Vereinigung zu sein. Derzeit befinden sich alle Beschuldigten in Untersuchungshaft. Gemeinsam mit Gefährt:innen der […]

Ein Großteil der Ermittlungen zum Tag X ist inzwischen eingestellt – die Aufarbeitung geht weiter Der ehemalige Staatsanwalt Felix L. (Name von der Redaktion geändert) rutscht auf dem Zeugenstuhl im Amtsgericht genervt hin und her. Drei Stunden dauert seine Befragung inzwischen. Eigentlich soll er als Zeuge aussagen, weil die Staatsanwaltschaft Chemnitz den ehemaligen Grünen-Stadtrat Jürgen Kasek wegen Verleumdung angeklagt hat: […]

Mit einem symbolischen Trauermarsch haben etwa 100 Personen am Dienstagabend an den „Tag X“ vor genau zwei Jahren erinnert. Vom Neuen Rathaus aus zogen die Teilnehmerinnen und Teilnehmer in Richtung Heinrich-Schütz-Platz, jenem Ort, wo die Polizei am 3. Juni 2023 mehr als 1.300 teils minderjährige Menschen bis zu elf Stunden festhielt. Zu dem Marsch aufgerufen hatte das Aktionsbündnis „Leipzig nimmt […]