Neue Details zur Überstellung von Antifa-Aktivist*in nach Ungarn An der über zwei Wochen vorbereiteten Blitz-Auslieferung der Antifa-Aktivist*in Maja T. nach Ungarn waren auch Bundesbehörden beteiligt. So hat etwa das Landeskriminalamt Sachsen die Bundespolizeiinspektion Passau drei Tage vor der am 28. Juni 2024 durchgeführten Maßnahme um die Abholung am Flughafen Vilshofen in Bayern und die Übergabe an die Grenzbehörden aus Österreich gebeten. Das […]

Der KVS-Vorsitzende Heckemann denkt laut über eine komplette Mutationssuche vor der Geburt nach. Sachsens Landesärztekammer sowie Uniklinik und Medizinische Fakultät in Dresden fordern seine Absetzung, Leipzigs Medizin-Dekan ist „entsetzt und sprachlos“. Das Uniklinikum Dresden (UKD) fordert in einem offenen Brief den Rücktritt des Vorsitzenden der Kassenärztlichen Vereinigung Sachsen (KVS), Klaus Heckemann. Dem hat sich inzwischen auch Erik Bodendieck angeschlossen, Präsident […]

Das Justiz- und Gleichstellungsministerium habe einen kurzfristigen Ausbau der Kapazitäten für Opfer häuslicher Gewalt abgesagt – dies beklagen Träger. Das Ministerium sieht die Schuld dagegen bei anderen. Von „besorgniserregenden Zahlen“ spricht Ministerin Katja Meier (Grüne), als sie Mitte Juni vor die Presse tritt. Es geht an diesem Mittag um Gewalt gegen Frauen. Denn auch in Sachsen ist die häusliche Gewalt […]

Junge Rechtsextreme werben bei Instagram und Tiktok um Gleichgesinnte. Sie gehen wandern, treiben Sport, fahren zu Demonstrationen. Cool soll das sein und Spaß machen – eine gefährliche Entwicklung. Jetzt gehen die Behörden gegen eine der Gruppen vor. Statt auf einer rechtsextremen Demonstration gegen den Christopher Street Day (CSD) in Leipzig protestieren zu können, stehen 400 Menschen hinter Polizeigittern am Bahnhof. […]

Beim Gendern sind Sachsens Schulen restriktiv. Das hat Kultusminister Piwarz nun einen Negativpreis des Gewerkschaftsbundes eingebracht. Der hält dagegen: „Gender-Zeichen sind nicht alltagstauglich“. Wegen der Gender-Restriktionen an Schulen hat der Deutsche Gewerkschaftsbund Sachsen (DGB) Kultusminister Christian Piwarz (CDU) einen Negativpreis verliehen. Der erstmals vergebene „Un-Gleichstellungspreis“ solle sichtbar machen, wer besonders stark gegen die Gleichstellung arbeite und wo Ungleichheit und Diskriminierung […]

Wenige Tage vor der Landtagswahl in Sachsen haben Kinder und Jugendliche ihr Kreuzchen bei einer simulierten U18-Wahl gemacht. Das Ergebnis unterscheidet sich deutlich von Umfragen – nur für die AfD nicht. Die AfD hat in Sachsen bei einer simulierten Landtagswahl für Jugendliche mit deutlichem Abstand am besten abgeschnitten. 34,5 Prozent der unter 18-Jährigen gaben der Partei dabei ihre Stimme, wie […]

Rechtsextremes Gedankengut ist in Sachsen stark verbreitet. Bei der Wahl am 1. September drängt eine Partei in den Landtag, die noch radikaler ist als die AfD – und für den Austritt aus der Bundesrepublik wirbt Der Aufruf ist eindringlich. „Los, traut euch! Ihr seid Freie Sachsen!“ In der milden Abendsonne des kleinen sächsischen Städtchens Riesa steht Peter Schreiber mit einem […]

Hass gegen Queere Rund 680 Rechtsextreme versuchten die Teilnehmer*innen des CSD in Bautzen zu stören. Der Autor Jakob Springfeld will sich in Sachsen und anderswo aber nicht einschüchtern lassen Natürlich lassen die beängstigenden und vielfach geteilten Bilder aus Bautzen vom vergangenen Samstag hoffen, dass das Bewusstsein um die Gefahr, in der sich queere Menschen befinden, wächst. In gewisser Weise freue […]

Am 17. August wollen bis zu 1000 Rechtsextreme in Leipzig aufmarschieren. Ihre Demonstration unter dem Titel „Weiß, normal, hetero“ richtet sich gegen die Aktionswoche zum CSD in der Messestadt. Am 17. August feiert Leipzig den Höhepunkt der Aktionswoche zum Christopher Street Day (CSD). Bundesweit wird für diesen Sonnabend nun aber auch für eine Neonazi-Demonstration in der Messestadt mobilisiert, die sich […]

Am 10. August findet in Bautzen der zweite Christopher Street Day statt. Das ruft auch Gegner der Veranstaltung auf den Plan. Wie Organisatoren und Polizei reagieren. Den Veranstaltern des Christopher Street Days (CSD) in Bautzen ist die Entscheidung nicht leichtgefallen. „Eigentlich sollte nach dem CSD eine Aftershow mit Musik und Infoständen bis 21 Uhr stattfinden. Aber wir haben uns entschieden, […]