Am Samstag haben im Leipziger Süden hunderte Menschen gegen die Auslieferung mehrerer Tatverdächtiger aus der linken Szene demonstriert. Diesen droht die Auslieferung, weil sie in Budapest mehrere Rechtsextremisten angegriffen haben sollen. Im Leipziger Süden haben am Samstagnachmittag mehrere Hundert Menschen gegen die Auslieferung von Antifaschistinnen und Antifaschisten protestiert, die in Budapest an einem brutalen Übergriff auf mutmaßliche Rechtsextreme beteiligt gewesen […]

Am Samstag wollen Tausende Neonazis durch Ungarn marschieren. Diese „Wandertage“ seien nicht zu unterschätzen, erklärt Florian Gutsche. taz: Herr Gutsche, an diesem Wochenende kommen in Budapest Neonazis aus ganz Europa zusammen. Wie bedeutsam ist das Treffen an diesem sogenannten „Tag der Ehre“? Florian Gutsche: Für militante Neonazis gehört es zu den größten und wichtigsten Vernetzungstreffen. Auf eine Art könnte man […]

Schluss mit 25 Jahren Isolation, Folter und Rechtlosigkeit Busanreise aus Leipzig In genau einer Woche, am Samstag den 17. Februar, findet in Köln die europaweite Demonstration für die Freiheit von Abdullah Öcalan und eine politische Lösung der kurdischen Frage statt. Anlass der Demonstration ist der 25. Jahrestag der Entführung von Abdullah Öcalan aus Kenia auf die Gefängnisinsel Imrali. Diese erfolgte am 15. Februar 1999 durch die Zusammenarbeit internationaler […]

Heidenau – Gleiches mit Gleichem vergelten? Immer wieder ruft Neonazi Max Schreiber (36, „Freie Sachsen“) zu Protesten vor Wohnhäusern von Politikern auf, zeigte solche Versammlungen auch bereits an. Am Donnerstag nun rückte die Gegenseite in seinen Privatbereich vor. Der Staatsschutz ermittelt. Bei Nieselregen und Dunkelheit wurde es in Heidenau plötzlich laut: Vom Haltepunkt aus liefen weitgehend in Schwarz Gekleidete über […]

Polit-Talk zu den Staatsschulden mit Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) am Donnerstag in Leipzig. Mit dabei: die „Letzte Generation“ – und die Polizei. Kaum war der Satz „Die Bekämpfung des Klimawandels ist eine Menschheitsaufgabe“ gefallen, wurde am Donnerstagnachmittag im proppenvollen Leipziger Kupfersaal alles anders. Bis dahin meisterte Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) als Gast der Veranstaltung „Leipziger Wirtschaftspolitische Gespräche“ alle Fragen von […]

EU-Kommission kritisiert Haftbedingungen in Ungarn und droht mit Verfahren Der Budapester Antifa-Prozess erhält zusehends eine europäische Ebene. Nachdem vergangene Woche bereits Italiens Ministerpräsidentin Giorgia Meloni mit ihrem Amtskollegen Viktor Orbán dazu telefoniert hat, äußerten sich am Montag die Außen- und Justizminister des Landes in einer gemeinsamen Pressemitteilung. Die Politiker hatten sich mit dem Vater von Ilaria Salis, der aus Italien […]

Bautzen – Selbst kleinere Waffen, wie Pfefferspray, führen auf Demonstrationen schnell zu Anzeigen: Auf der Verschwörungsideologen-Demo in Bautzen konnte ein Teilnehmer jedoch mit laufender Kettensäge hantieren. Einen Tag später ermittelt die Polizei nun doch. Rund 1400 Teilnehmer schätzte die Polizei auf der vergangenen Montagsdemo, davon einige in Firmenfahrzeugen und einen mit Kettensäge, die er kreischend durch die Luft schwenkte. Offenbar […]

Der Freistaat Sachsen übernimmt im Oktober den Vorsitz der Länderchef-Runde. Die Tagung zum Auftakt ist in Leipzig geplant. Erste Details und Programmpunkte stehen fest. Die nächste Ministerpräsidentenkonferenz (MPK) wird im Herbst in Leipzig stattfinden. Ministerpräsident Michael Kretschmer bestätigte auf Nachfrage entsprechende Planungen des Freistaats, das den MPK-Vorsitz am 1. Oktober für zwölf Monate übernimmt. Demnach ist die Zusammenkunft der deutschen […]

Die Ermittlungen der Polizei zum „Tag X“ in Leipzig sind am Dienstag fortgesetzt worden. Der Heinrich-Schütz-Platz, auf dem am 3. Juni 2023 gut 1000 Personen über Stunden eingekesselt waren, wurde gescannt. Am Heinrich-Schütz-Platz in der Leipziger Südvorstadt hat die Polizei am Dienstagvormittag erneut Ermittlungsarbeiten im Zusammenhang mit dem sogenannten „Tag X“ durchgeführt. Dafür hatten die Einsatzkräfte den Bereich um den […]

In den Massenprotesten gegen die AfD stellt die bürgerliche Mitte ihre Weltoffenheit zur Schau. Kritik an ihrer eigenen autoritären Entwicklung ist nicht gern gesehen. Allein am vergangenen Wochenende waren es über 800.000 Menschen. Seit zwei Wochen gehen in Deutschland nun schon Hunderttausende gegen die AfD und den erstarkenden Rechtsex­tremismus auf die Straße. Selbst auf Sylt und in etlichen ostdeutschen Kleinstädten […]