Im sächsischen Zwickau findet das größte Simson-Treffen Deutschlands statt. Tuner dort teilen die Liebe zu den Mopeds und zu rechten Ideologien. Wer aus dem dörflichen Osten kommt, kennt das Geräusch: das schrille Dröhnen eines Simson-Zweitakters, das nachts in der Ferne verhallt und kurz aussetzt, wenn an einem Hügelchen ein Gang nach unten geschaltet werden muss oder man kurz die Hand […]

Von der Zukunft des Faschismus und der Totalisierung des Kapitalismus Das Banale vorweg: Die brutale Gewalt von faschistischen Gruppen bedroht und tötet Menschen, unabhängig davon, wie isoliert oder aufstrebend diese Gruppen sind. So lange das so ist, braucht es einen militanten Antifaschismus, der sie daran hindert. Umso tragischer, dass die staatliche Repression in der BRD weitgehend ungehindert antifaschistische Strukturen in […]

Die rechtsextremen „Freien Sachsen“ mobilisieren gegen den mittelsächsischen Landrat Dirk Neubauer. Nachdem bekannt wurde, dass der seinen Wohnort verlegt hat, fordern sie Hinweise. Ein Tabubruch. Freiberg.Mittelsachsens Landrat Dirk Neubauer (parteilos) ist erneut Ziel der extrem rechten „Freien Sachsen“: In einem Aufruf auf Telegram fordern sie, ihnen Hinweise zu dessen neuem Wohnort zukommen zu lassen. „Wir wollen doch den nächsten Autokorso […]

Unzensiert veröffentlichen die Anwälte von Jürgen Elsässers Compact Magazin GmbH die Verbotsbegründung. So werden Mitarbeiter mit ihren richtigen Namen geoutet. Einer redete von einer Habeck-Ermordung. Die Anwälte des „Compact“-Magazins bringen „Compact“-Mitarbeiter in Bedrängnis: Die Juristen haben die Verbotsbegründung von Innenministerin Nancy Faeser im Original veröffentlicht – ohne jede Schwärzung. Mitarbeiter im Hintergrund und die Klarnamen hinter Pseudonymen werden weitergegeben. Dem […]

Sachsens Innenminister Armin Schuster (CDU) fordert die Abweisung von Geflüchteten an der Grenze. Ein Gespräch über Recht, Demokratie und die AfD. taz: Herr Schuster, die Sicherheitslage ist angespannt, Sie sind als Innenminister gefordert – und gleichzeitig Wahlkämpfer in der Sächsischen Schweiz. Lässt sich das vereinbaren? Armin Schuster: Das geht tatsächlich an die Substanz. Ich kann das Ministerium nicht vernachlässigen. Aber […]

Auf dem Sachsenring in Hohenstein-Ernstthal ist dieses Jahr beim MotoGP abermals ein neuer Besucherrekord aufgestellt worden. Mehr als 252.000 Gäste zählten die Veranstalter – rund 20.000 mehr als vergangenes Jahr. Doch unangenehm fällt auf, dass demokratiefeindliche, rassistische und sexistische Symbole von einigen Campern offen auf dem Ankerberg zur Schau gestellt werden. Ist das kein Widerspruch zur nach außen getragenen Weltoffenheit […]

Seit dem frühen Morgen durchsucht Polizei Gebäude in mehreren Bundesländern. Es geht um das Magazin „Compact“ und eine Filmproduktion. In Sachsen gerät ein ehemaliger NPD-Funktionär ins Visier. Nach dem Verbot des vom Bundesamt für Verfassungsschutz als rechtsextremistisch eingestuften „Compact“-Magazins und der Conspect Film GmbH ermittelt das Landeskriminalamt Sachsen (LKA) gegen einen 50-Jährigen in Pirna, heißt es in einer Mitteilung. Es […]

Der sächsische AfD-Landesverband ist mit einem Eilantrag gegen seine Einstufung als gesichert rechtsextremistische Bestrebung durch den Landesverfassungsschutz gescheitert. Das Verwaltungsgericht Dresden lehnte diesen nach Angaben vom Dienstag ab. Es lägen „hinreichende tatsächliche Anhaltspunkte“ dafür vor, dass die Partei Bestrebungen verfolge, die gegen die Menschenwürde und gegen das Demokratieprinzip gerichtet seien, hieß es zur Begründung. Veröffentlichung des Verfassungsschutz-Gutachtens auch abgelehnt Der […]

Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hat das als rechtsextremistisch eingestufte „Compact“-Magazin verboten. Nach Angaben des Bundesinnenministeriums durchsuchen Einsatzkräfte seit den frühen Morgenstunden Räume der Organisation sowie Wohnungen führender Akteure – auch in Sachsen. Wenn es darum geht, Angst zu schüren, dann sind sie beim rechtsextremen „Compact“-Magazin echte Profis. „Deutschland am Ende: Rette sich, wer kann!“, war vor wenigen Tagen eine Ausgabe […]

Palästina-solidarische Studierende protestierten knapp zwei Monate an und um Leipzigs Hochschulen. Eine chronologische Zusammenfassung Was mit einer Besetzung des Audimax im Mai begann, endete mit einem Protestcamp am Mendelssohn-Ufer vor dem Geisteswissenschaftlichen Zentrum. Palästina-solidarische Studierende der Universität Leipzig und der HGB protestierten knapp zwei Monate an und um Leipzigs Hochschulen. Eine chronologische Zusammenfassung. Der Beginn an der Universität Leipzig Auf […]