Alternative Kulturzentren geraten immer mehr unter Druck. Eine Kampagne ruft zur Solidarität auf Die Kriminalisierung von Antifaschismus ist ein verlässliches Anzeichen für den Übergang der Demokratie in autoritäre Zustände. Dass US-Präsident Trump jüngst die Gruppe Antifa-Ost als internationale Terrororganisation einstufte, muss daher in einem Zusammenhang gesehen werden mit dem hierzulande immer wieder ausgerufenen Kampf gegen vermeintlichen Linksextremismus. Wenn etwa Demokratieprojekten […]

In Dresden beginnt mit dem Verfahren gegen die »Antifa Ost« eines der größten politischen Verfahren seit Jahrzehnten Am kommenden Dienstag beginnt vor dem Dresdner Oberlandesgericht ein echter Mammutprozess. Bis zum Sommer 2026 sind im Schnitt zehn Verhandlungstage pro Monat anberaumt, und das Gericht plant mit weiteren Terminen bis weit ins Jahr 2027. Sieben Antifaschist*innen wird vorgeworfen, einer kriminellen Vereinigung angehört […]

Beim Antifa-Verfahren in Dresden geht es um Angriffe auf Rechtsextreme. Einige von ihnen wurden selbst schon wegen schwerer Gewalttaten verurteilt Wenn in der kommenden Woche der zweite Teil des Antifa-Ost-Prozesses ansteht, richtet sich der Blick auch auf jene Neonazis, die in der Anklage als Geschädigte auftauchen. Dabei handelt es sich um Rechte aus Thüringer und sächsischen Netzwerken. Einige waren seit […]

Udo Witschas (CDU) hat als Bautzener Landrat ein Grußwort an die Montagsproteste der „Mahnwache Bautzen“ gesendet, obwohl dort Rechtsextremisten regelmäßig teilnehmen und auch erwünscht sind. Dies reiht sich in seine Annäherungen an diese Szene ein. Im Gegensatz zu den zahlreichen Verschwörungserzählungen und Lügen der Vergangenheit, wie etwa 2022 die Ankündigung vermeintlich direkter Gaslieferungen von Russland in die Oberlausitz, fielen bei […]

Sieben Angeklagte hinter Panzerglas, internationale Terrorvorwürfe, ein brüchiger Kronzeuge: Der nächste Dresdner Großprozess gegen Antifaschisten wird erneut zum politischen Schauplatz – und zum Machtkampf um Deutungshoheit Panzerglas, strenge Einlasskontrollen, eine Inszenierung wie ein Antiterrorprozess: Am 25. November wird im Hochsicherheitssaal des Dresdner Oberlandesgerichts auch das neue „Antifa Ost“-Verfahren beginnen wie das alte. Angeklagt sind sieben mutmaßliche Mitglieder oder Unterstützer*innen der […]

Der folgende Essay ist aus der Perspektive eines sozialen Außenseiters verfasst, der wenig Neigung verspürt, für die ihn malträtierende Ordnung in den Krieg zu ziehen: „Dreißig Jahre lang hat die Gesellschaft darauf bestanden, dass ich abnormal sei, nur weil ich auf Männer stehe. Jetzt verlangt sie plötzlich, dass ich sie verteidige.“ Aber Ilja Kharkow bläst nicht ins Horn einer wohlfeilen […]

Im Oktober wurde im Berliner linken Kollektivcafé Kfetisch eine Person rausgeworfen, weil sie ein T-Shirt unter anderem mit einer hebräischen Aufschrift trug. Damit nicht genug, wurde dieser Übergriff auch im Nachhinein noch von Seiten des Kollektivs durch eine unsägliche Stellungnahme gerechtfertigt. Und das, obwohl bereits vor zwei Jahren das Kfetisch mit einem antisemitischen Statement an die Öffentlichkeit trat. kfetisch nimmt […]

Nun ist es auch in den USA offiziell so weit: tagesschau.de: USA setzen deutsche „Antifa-Ost“ auf Terrorliste US-Regierung setzt deutsche „Antifa-Ost“ auf Terrorliste | tagesschau.de Während Ungarn unter Viktor Orbán „die Antifa“ unter „terroristische Gruppen“ gelistet hat, bereiten deutsche und internationale Rechtsextremisten bereits den nächsten großen faschistischen Aufmarsch zum sogenannten „Tag der Ehre“ im Februar 2026 vor… Was ist passiert: […]

Am 13. November 2025 hat das US Department of State bzw. das US Department of the Treasury mitgeteilt, dass „Antifa Ost“ als „Transnational Terrorist Group” (SDGT – Specially Designated Global Terrorist Organisation) gelistet wurde. Was kann das für rechtliche Auswirkungen haben? Der Hintergrund zu „Antifa-Ost“ Als „Antifa Ost“ wird meist eine informelle Gruppe von in der Regel jungen Antifaschist:innen bezeichnet, die […]

Die Generalstaatsanwaltschaft Dresden hat einen Kader der PKK festnehmen lassen. Die Organisation kämpfte jahrzehntelang für die Autonomie der Kurden in der Türkei – und ist auch in Sachsen stramm organisiert. Der Einsatz war über Ländergrenzen hinweg koordiniert: Am Montagabend vergangener Woche ließ die Generalstaatsanwaltschaft Dresden einen 54-jährigen türkischen Staatsbürger in Hamburg festnehmen, seine Wohnung in Köln durchsuchen. Die Anklagebehörde wirft […]