Wie die jüdische Gemeinschaft im Freistaat damit umgeht, dass die AfD immer stärker wird. Ein Besuch in Dresden und Leipzig »Ich war blauäugig und hatte eine rosa Brille«, sagt Küf Kaufmann über sein Eintreffen in Deutschland kurz nach der Wende in der Gerade-noch-DDR. »Heute ist beides nicht mehr der Fall.« Seine Vorstellungen von Deutschland seien damals, vor mehr als 30 […]
21. Februar 2024Nach ihrer Tochter wird wegen Gewalt gegen Rechtsextreme gefahndet. Die Eltern fürchten überzogene Haftstrafen unter unwürdigen Bedingungen in Ungarn. taz: Die Polizei sucht seit einem Jahr Ihre Tochter, weil sie ihr vorwirft, sich an Angriffen auf Teilnehmende des rechtsextremen „Tag der Ehre“ im Februar 2023 in Budapest beteiligt zu haben. Wie geht Ihre Tochter damit um? Wie gehen Sie damit […]
21. Februar 2024Weil der Innenminister willkürlich entscheide, fordert die Sachsen-Linke Reform der Härtefallkommission für Asylsuchende Die Linken im sächsischen Landtag wollen die Arbeit der Härtefallkommission für Asylsuchende reformieren. »Es muss eine verbindliche Regelung her, die das Innenministerium in die Schranken weist«, erklärte die Abgeordnete Juliane Nagel am Montag in Dresden. Das Mindeste wären ein Anhörungsrecht der Kommission und eine Verpflichtung, wonach das […]
17. Februar 2024Staatsanwaltschaft und Gericht befürchten unmenschliche Behandlung in Budapest Der nach einem europäischen Haftbefehl aus Ungarn im Hausarrest in Mailand festgehaltene Gabriele Marchesi wird vorläufig nicht nach Budapest ausgeliefert. Das urteilte das Mailänder Berufungsgericht am Dienstag. In der ungarischen Hauptstadt soll sich der 23-jährige Antifa-Aktivist wegen der Mitgliedschaft in einer »linksextremistischen Organisation junger Erwachsener« verantworten. Die Entscheidung begründete das Gericht mit […]
17. Februar 2024Bei einer Wanderung der Oberlausitzer AfD-Jugend sollen sich Teilnehmer offen rechtsextrem und antisemitisch geäußert haben. Wer gehört eigentlich zum AfD-Jugendverband in Bautzen – und wie tritt er auf? Am 17. November 2023 veranstaltete die JA Oberlausitz eine sogenannte „Heldenwanderung“, um den gefallenen deutschen Soldaten zu gedenken. Bei der Wanderung wurde laut Recherchen von RTL rechtsextremes Gedankengut geäußert. Im November 2023 […]
17. Februar 2024Seitdem das Hotel Amadeo im Januar schließen musste, brodelt die Gerüchteküche. Zu einer Demo unweit des Hotels riefen auch Rechtsextreme auf. Klar ist: Das Hotel wird keine Geflüchtetenunterkunft. Leipzig. Möckern hat seit Ende Januar eine eigene Montagsdemonstration. Zwei Mal konnte sie unwidersprochen durch Möckern ziehen, beim dritten Mal traf sie auf lautstarken Widerspruch. Es ist Montag dieser Woche, und auf […]
17. Februar 2024Hintergrund zur Relevanz für Leipzig: Diese jetzige Partei gibt es auch mit Ortsgruppe in Leipzig, auf deren Profil heißt es: „Der Funke in Leipzig –Der Funke ist die deutsche Sektion der International Marxist Tendency (IMT). Kapitalismus stürzen, Sozialismus erkämpfen!“ Artikel: Parlamentssitze will die eben erst gegründete Revolutionäre Kommunistische Partei keine gewinnen – sondern die Revolution herbeiführen. Und nebenbei Spenden generieren. […]
15. Februar 2024Wie in jedem Jahr am Wochenende um den 11. Februar trafen sich auch am vergangenen Samstag tausende Neonazis aus ganz Europa zum sogenannten „Tag der Ehre“ in Budapest. In diesem Jahr nahmen deutlich mehr Neonazis teil als in den Vorjahren. Nachdem die Stadt die ursprüngliche für den Vormittag geplante Kundgebung der Neonazis im Városmajor-Park verboten hatte, trafen sich hunderte Neonazis […]
15. Februar 2024Drei Verantwortliche des rechtsextremen Verlags „Der Schelm“ werden sich ab Mitte März vor dem OLG in Dresden verantworten. Sie sollen recht einträglich Bücher mit nationalsozialistischem und antisemitischem Inhalt verkauft haben. Der Prozess gegen drei Verantwortliche des rechtsextremen Verlags „Der Schelm“ soll am 14. März vor dem Oberlandesgericht Dresden beginnen. Der Generalbundesanwalt lege Enrico B., Matthias B. und Annemarie K. die […]
15. Februar 2024Der jüdische Gastwirt Uwe Dziuballa lud den Dresdner Kabarettisten auf eine Chemnitzer Bühne ein. Das Gespräch unter Freunden lieferte unerwartete Einsichten. Chemnitz. Da isser wieder. Ausgerechnet am Aschermittwoch bekommt Uwe Steimle eine Bühne auf dem Kaßberg. Eine passende Gelegenheit zur politischen Generalabrechnung, könnte man meinen, für Provokationen, wie man sie von ihm zur Genüge kennt. Doch Sachsens umstrittenster Kabarettist schlägt […]
15. Februar 2024