Am 7. Dezember veröffentlichte der NDR unter dem Titel „Links und gewaltbereit? Der Fall Lina E.“ eine Reportage, die entlang des Antifa Ost-Verfahrens die Gründe linkspolitisch motivierter Gewalttaten näher beleuchten möchte. Auch wenn das Ergebnis für viele nicht überraschend sein mag, wollen wir dennoch den Effekt (ob beabsichtigt oder nicht), den sie nun zur Folge hat, klar benennen und scharf […]

„Grimma bleibt offen und tolerant“ – unter dieser Überschrift hat der Grimmaer Stadtrat eine knappe Woche nach dem Fackelaufmarsch vor dem Haus der sächsischen Gesundheitsministerin Petra Köpping eine Erklärung verabschiedet. Die drei AfD-Stadträte stimmten dem Statement nicht zu. Grimma Nach dem abendlichen Fackelaufzug vor dem Wohnhaus der in Grimma lebenden sächsischen Gesundheitsministerin Petra Köpping (SPD) hat der Stadtrat mit einer […]

Im Prozess um mutmaßliche Linksextremisten rund um Lina E. aus Leipzig gibt es nur langsam Fortschritte. Die Beweisaufnahme zeichnet sich als besonders umfangreich ab. Seit Anfang September beschäftigt sich das Oberlandesgericht Dresden mit sechs brutalen Angriffen auf Personen aus der rechten Szene in Sachsen und Thüringen. Der Prozess gegen vier mutmaßliche Mitglieder der linksextremistischen Leipziger Szene am Oberlandesgericht (OLG) Dresden […]

Seit Februar finden in Bautzen regelmäßig Versammlungen gegen die Corona-Maßnahmen statt. Wer sie anmeldet, organisiert und dafür wirbt. Bautzen. Mehr als 110 Verstöße gegen die Corona-Notfallverordnung, Körperverletzungen und Angriffe auf Polizeibeamte [1]: Das ist die Bilanz von mehreren Corona-Protest-Versammlungen an den beiden vergangenen Montagen in Bautzen. Seit Februar finden wöchentlich montagabends Versammlungen unter dem Titel „Für Frieden, Freiheit, Wahrheit und […]

FDP und SPD werfen der AfD eine Mitschuld an der Tat in Idar-Oberstein vor. Die protestiert. Sind die Methoden der Partei eine Gefahr für die Demokratie? Eine Reportage aus Sachsen. Der Schankraum im Gasthof am Stausee ist dicht gefüllt. Gleich startet die Wahlkampfveranstaltung des AfD-Bundestagsabgeordneten Karsten Hilse im sächsischen Sohland. Es ist Hilses Wahlkreis „Bautzen I“, hier hat der Ex-Polizist […]

Laut des Sächsischen Verfassungsschutzes befindet sich die Hochburg der Autonomen in Leipzig. Die Stadt sei neben Berlin und Hamburg einer der drei bundesweiten Hotspots des gewaltorientierten Linksextremismus. Immer wieder kommt es zu Auseinandersetzungen zwischen Polizei und Autonomen, aber auch zu Übergriffen auf Andersdenkende. Ein Team aus Reportern von „Panorama – die Reporter“ und „STRG_F“ hat mit Linksextremisten aus Leipzig über […]

Politik machen hat immer etwas mit Entscheidungen zu tun. Wir als iL Münster haben uns zu einem für uns wichtigen Schritt entschieden:  Wir werden ab sofort nicht mehr Politik als und in der bundesweiten Interventionistischen Linke (IL) machen. Wieso das so ist, was unsere Kritik an der Entwicklung der IL ist und wie das alles für uns mit einer gerade […]

In Sachsen demonstrieren immer mehr Menschen gegen Corona- Maßnahmen. Sie verstoßen bewusst gegen Regeln. Die Polizei stößt an gewaltige Grenzen. Freiberg. Weiße Flocken rieseln auf Weihnachtsmarkt-Buden hinab, die sich um eine hölzerne Pyramide reihen. Zweige schmücken das alte Steingemäuer, eine weiße Schicht legt sich auf Dächer und Straßen. Wie ein vorweihnachtliches Idyll könnte Freiberg an diesem Montagabend wirken – hätten […]

„Endkampf für Deutschland“: BKA hat konkrete Hinweise auf Anschläge von Impfgegnern weitergeleitet. Auf ihr Konto könnte eine Brandstiftung in Braunschweig gehen. Von Razzien ist die Rede. Das Bundeskriminalamt hat Mitte Juni einen konkreten Hinweis auf bevorstehende Anschläge auf Impf- und Testzentren an das Innenministerium übermittelt. Das geht aus dem vertraulichen Lagebild des Corona-Krisenstabs der Bundesregierung hervor, das t-online vorliegt. Demnach nahmen […]

Rechtspopulistische Parteien in Europa nutzen die Pandemie, um Wähler zu mobilisieren. Klare Profiteure der Krise sind sie dennoch nicht, wie eine Studie des Mercator Forums Migration und Demokratie (MIDEM) herausgefunden hat. Rechtspopulistische Parteien in Europa nutzen die Corona-Pandemie laut einer aktuellen Analyse zur gezielten Mobilisierung von Wählern – können jedoch keineswegs überall von der Krise profitieren. Zu diesem Ergebnis kommt […]