Nach der Demo gegen eine Flüchtlingsunterkunft in Laußig geriet Bürgermeister Lothar Schneider in die Kritik, er habe Verständnis für rechtsextreme Demonstranten. Hat er das wirklich? Und wie geht er mit Beleidigungen gegen sich und seine Familie um? In Laußig haben am Donnerstagabend rund 280 Bürgerinnen und Bürger gegen eine mögliche Unterkunft für Flüchtlinge demonstriert. Danach sorgten Äußerungen des Bürgermeisters der […]
3. Februar 2023
Seit knapp einem Jahr geht in Sachsen eine neue Spezialeinheit gegen Internet-Extremisten vor – die erste Bilanz ist ernüchternd. Die LKA-Zahlen belegen auch: Insgesamt sind die Fälle von politischer Kriminalität abermals gestiegen. Sachsens neue Spezialeinheit gegen Internet-Extremisten hat alle Hände voll zu tun: Insgesamt 280 Ermittlungsverfahren wurden im vergangenen Jahr gegen 132 Beschuldigte geführt. Das geht aus der ersten Jahresbilanz […]
3. Februar 2023
Melanie Müller soll bei einer Veranstaltung den Hitlergruß gezeigt haben. Die Sänger weist die Vorwürfe zurück und spricht von einer Anheizer-Bewegung. Die Staatsanwaltschaft ermittelt seit rund vier Monaten. Leipzig. Im September tauchte ein Video auf, auf dem Ballermann-Sängerin Melanie Müller (34) angeblich beim Zeigen eines Hitlergrußes zu sehen sein soll. Die Staatsanwaltschaft Leipzig nahm Ermittlungen auf – und die sind […]
3. Februar 2023
Dieser Bericht wurde aus einzelnen Demoberichten zusammengetragen und durch öffentlich verfügbare Informationen ergänzt. Einleitung – eine Katastrophe mit Ansage Der 30. Januar 2023 war ein Erfolg, ein Erfolg für Querdenken. Sie sind wie jeden Montag gelaufen. Es war auch ein Erfolg für die Polizei. Wie jeden Montag haben sie Daten von Antifaschistinnen und Antifaschisten gesammelt, wie jeden Montag haben sie […]
3. Februar 2023
Vergangene Nacht haben wir das Tattoo- und Piercingstudio „BEKÖ Art“ in der Leipziger Sternwartenstraße 20 mit Hämmern und Buttersäure angegriffen. Diese sind wiederholt als Sponsor für neonazistisch geprägte Kampfsportveranstaltungen in Erscheinung getreten. Am 5. Februar 2023 soll in der “SAX Clubzone Dölzig”, einer Discothek in Schkeuditz bei Leipzig, die Kampfsportveranstaltung „Ostdeutschland kämpft“ stattfinden. Gleichnamige Events fanden bereits zum zwanzigsten und […]
31. Januar 2023
Oberlandesgericht Dresden: Verfahren gegen Linksextremistin ohne Bezüge nach Thüringen Linke-Obfrau Katharina König-Preuss sieht die Koalitionseinschätzung zum Ausschuss bestätigt. Brisante Post für den Untersuchungsausschuss 7/3 des Thüringer Landtags: Ein Brief des Oberlandesgerichts Dresden (OLG) stellt indirekt den Einsetzungsbeschluss des Gremiums in Frage. Der Ausschuss befasst sich mit der Aufklärung politischer Gewalttaten in Thüringen. Rückblende: Die CDU-Fraktion hat auf die Einsetzung gedrungen, […]
29. Januar 2023Eine linksradikale Bande aus Leipzig soll brutal Jagd auf Rechtsextreme gemacht haben. Seit mehr als einem Jahr läuft der Prozess gegen sie. Er gibt Einblicke in eine verschlossene Szene – und in eine Welt, in der Gewalt als politisches Mittel gilt. Dresden/Leipzig. An einem Dezemberabend 2019 löst auf einer Autobahn in Thüringen ein Blitzer aus. Er steht in einem Tunnel, höchstens […]
27. Januar 2023
Erfreuliche Nachbetrachtung einer Sabotageaktion zum Schutz des Klimas und gegen Krieg Revolutionäre Eisenbahner:innen in der Klimagerechtigkeitsbewegung – Anna Stepanowna Politkowskaja Soziale Revolution gegen (hybride) Kriege Am Morgen des 05.09.2022 zündeten wir einen Brandsatz auf der Strecke Berlin – Angermünde/Schwedt. Ziel unserer Aktion war, wie auch die „Märkische Oder Zeitung“ treffend berichtete: “Signalanlagen auf Rot zu schalten, um einen Rückstau der […]
25. Januar 2023
Der Prozess gegen Lina E. ist zwar längst noch nicht zu Ende – doch schon jetzt laufen die Vorbereitungen für die nächsten Anklagen gegen mutmaßliche Linksextremisten, die zu ihrem Umfeld gehört haben sollen. Der Prozess soll ebenfalls in Dresden stattfinden. Dresden. Nach dem Prozess gegen Lina E. sollen weitere mutmaßliche Linksextremisten aus ihrem Umfeld vor Gericht gestellt werden. Laut LVZ-Informationen werden die entsprechenden […]
22. Januar 2023
In der Gemeinde Laußig haben Mittwochabend etwa 300 Menschen gegen die Aufnahme von Geflüchteten. Der Protestzug wurde von einem Banner und mehreren Fahnen der rechtsextremen Kleinpartei „Freie Sachsen“ angeführt. Leipzig/Laußig. In der nordsächsischen Gemeinde Laußig haben am Donnerstagabend Menschen gegen die Aufnahme von Geflüchteten demonstriert. Laut Augenzeugen versammelten sich am späteren Nachmittag gut 300 Personen am Feuerwehrgebäude – darunter auch […]
20. Januar 2023