Italien bestellt ungarischen Botschafter ein, Meloni ruft Orbán an Der Fall der in Ungarn inhaftierten Italienerin Ilaria S., die vor einem Jahr in Budapest rechtsextreme Demonstranten angegriffen haben soll, wird zunehmend zur Belastung zwischen den beiden EU-Partnerstaaten. Die Lehrerin aus Mailand bezeichnet sich selbst als Antifaschistin und wurde bei einer Verhandlung vor dem Stadtgericht in Budapest mit Hand- und Fußfesseln und […]

Wie kriminalistische Déjà-vu Antifaschist_innen zu Terrorist_innen machen und rechte Medien sich bedanken. Der sächsische Innenminister Armin Schuster (CDU) kann einem am Ende fast schon leidtun. Er ist nicht in der Lage, Vergangenes abzustreifen und sich für Neues freizumachen – für andere Erfahrungen, für ein Denken, das nicht geprägt ist von dem Erlebnis, als junger Mann mit MP bewaffnet in kalten […]

Kann die Kommune einer vom Verfassungsschutz als rechtsextrem eingestuften Partei das Budget zur Finanzierung ihrer Fraktionsarbeit kürzen oder gar streichen? Die Linke will das jetzt prüfen lassen. Zehntausende Menschen gehen in vielen Städten gegen Rechtsextremismus und die AfD auf die Straße, auch in Leipzig. In der Stadtpolitik mehren sich inzwischen aber Stimmen, die mehr wollen als ein wahrnehmbares öffentliches Zeichen […]

Darf auf einem Anti-AfD-Protest auch gegen die SPD gewettert werden? Nach zwei Demonstrationen steht Leipzig vor der Frage, wie viel Geschlossenheit im Kampf gegen rechts nötig ist. Pfarrer Wolff ist zufrieden. Während am Dienstag auf dem Augustusplatz Tausende gegen die AfD demonstrierten, hatten seine Kundgebung auf dem nur 200 Meter entfernten Nikolaikirchhof immerhin auch einige Hundert besucht. Oberbürgermeister Burkhard Jung […]

Tausende Menschen haben am Dienstagabend in Leipzig gegen die AfD protestiert. Oberbürgermeister Jung und Sachsens stellvertretender Ministerpräsident Günther hielten Reden – ein Bündnis gegen rechts zog über den Ring. Tausende haben am Dienstagabend in Leipzigs Innenstadt gegen Rechtsextremismus demonstriert. Allerdings nicht an einem, sondern an zwei Orten: Eine große Demonstration begann 18 Uhr auf dem Augustusplatz, geplant vom neu gegründeten […]

Der bekannte Unternehmer hat seine Werbeprospekte mit der Aufschrift „Für Demokratie – gegen Nazis“ bedruckt. Nach vielen Anfeindungen hat er sie jetzt aber wieder eingezogen. Peter Simmel hat wenig Zeit. Am Telefon und auch per E-Mail bleibt er zwar äußerst freundlich. Aber der bekannte Unternehmer aus Chemnitz ist diesmal kurz angebunden. Er lehnt höflich eine Interviewanfrage ab, weil er erst […]

Im Clara-Zetkin-Park erinnert eine Stele an die rassistische „Völkerschau” von 1897 in Leipzig. Seit November ist sie mit einem Lok-Leipzig-Grafitti beschmiert. Die Reinigung lässt auf sich warten. Den Clara-Zetkin-Park, so wie er heute ist, verdanken die Leipzigerinnen und Leipziger der „Sächsisch-Thüringischen Industrie- und Gewerbeausstellung” (STIGA) von 1897. Für die Messe wurde die heutige Parkanlage erschlossen – der Musikpavillon etwa und […]

Unter dem Motto „stronger together“ rufen wir zu einer Solidaritätskampagne mit den im Kontext der Ereignisse um den sogenannten „Tag der Ehre“ in Budapest 2023 verfolgten Antifaschist:innen auf. Der Auftakt unserer Kampagne fällt mit dem Prozessbeginn in Ungarn gegen Tobi, Ilaria und einer weiteren Genossin zusammen. Die Kampagne hat das Ziel Geld für Repressionskosten zu sammeln und richtet sich insbesondere […]

Im Sommer 2022 gab es in Halle (Saale) aus Protest gegen die Auflösung des Arbeitskreises Antifaschismus im Stura  der Uni Halle eine kurzzeitige Besetzung verschiedener Universitäts-Gebäude am Löwencampus. So weit, so unspektakulär. Was darauf in diesem Fall aber folgte, war die vermutlich ausführlichste Kooperation linker Aktivist*innen mit den Ermittlungsbehörden, die es in der Geschichte Sachsen-Anhalts jemals gegeben haben dürfte. Gut […]

Am heutigen Tag hat in Budapest der Prozess gegen zwei deutsche Genoss_innen und einer italienischen Genossin begonnen. Ihnen wird die Mitgliedschaft in einer kriminellen Vereinigung, sowie Angriffe auf organisierte Neo-Nazis am Rand des sogenannten Tag der Ehre 2023 vorgeworfen. (Free) Tobi wurde im Vorverfahren nach einem Geständnis schuldig gesprochen und zu 3 Jahren Zuchthaus (die härteste Form des Gefängnisses in […]