In einer ostdeutschen Kleinstadt beschliesst ein Mann, für die Demokratie zu kämpfen und mit Rechten zu reden. Geht das gut? Dunkel wurde dieses Deutschland genannt, in dem die Kleinstadt Zittau liegt. Und es gibt ja auch vieles, das hier dunkel ist. Wenn am Sonntag Kommunal­wahlen sind, treten die rechts­extremen Freien Sachsen an. Sie streben nach einem Königreich und werben mit […]

In Sachsen hat die Polizei ein System zur automatisierten Nummernschild- und Gesichtserkennung eingesetzt. Die dortige Datenschutzbehörde weiß von nichts und hält das System für verfassungswidrig. Die Landesdatenschutzbeauftragte hatte nach eigener Auskunft keine Kenntnis davon, dass die sächsische Polizei in der Vergangenheit Videoüberwachung mit Echtzeit-Nummernschild- und Gesichtserkennung eingesetzt hat. Die Landesdatenschutzbeauftragte hält den Einsatz der Technik für verfassungswidrig – und will […]

Das Amtsgericht Altenburg hat vier Männer zu teils empfindlichen Geldstrafen verurteilt. Grund dafür war ein Auftritt in Ku-Klux-Klan-Kluft in Schmölln an Christi Himmelfahrt. Wie schnell aus Spaß Ernst wird, haben vier Männer an Christi Himmelfahrt vor zwei Jahren erfahren. So endete ihr gemeinsamer Vatertagsumtrunk in Schmölln mit einem veritablen Polizeieinsatz – und nun auf der Anklagebank. Grund: Das Quartett hatte […]

Die neue Bescheinigung soll Transparenz herstellen und Diskriminierung eindämmen. Der Sächsische Flüchtlingsrat lobt die Maßnahme. Teile der schwarz-grün-roten Koalition sind aber weiterhin skeptisch. Wer von sächsischen Polizisten kontrolliert wird, kann künftig von den Beamten unter bestimmten Umständen eine Kontrollquittung verlangen. Eine entsprechende Änderung des Polizeivollzugsdienstgesetzes wird der Landtag kommende Woche beschließen. Die Quittung soll demnach bei Kontrollen an Orten ausgestellt […]

AfD-Spitzenkandidat Maximilian Krah hat der Partei Skandale sowie den Bruch mit den Koalitionspartnern in der EU gebracht – und doch erreicht, was sich mancher von seiner Wahl erhoffte. Im Abgeordnetenrestaurant des Bundestags werden Ende Januar Lachshäppchen gereicht, Weinflaschen kreisen. Es ist der jährliche Medienempfang der AfD-Fraktion. An Stehtischen reden Journalisten mit AfD-Abgeordneten, um die Parteivorsitzenden bilden sich kleine Trauben. Vor […]

Erst wurde ein Stromkabel gekappt, dann den Mietern das Gas abgedreht – schließlich brannte es vor der Kult-Kneipe „Goldhorn“. Eskaliert hier ein Streit mit dem neuen Haus-Eigentümer? Der Ruß an den Tischen ist noch zu sehen, und damit die Spuren einer riskanten Kokelei: Die Tische gehören zum Freisitz der Kneipe „Goldhorn“, einem beliebten Treffpunkt auf der Eisenbahnstraße. Wenn das „Goldhorn“ […]

Die verurteilte Rechtsterroristin Beate Zschäpe hat nach SPIEGEL-Informationen beim BKA neue Details aus dem Innenleben des NSU preisgegeben. Sie behauptet auch zu wissen, wer die Polizeibeamtin Michèle Kiesewetter erschoss. Mehr als zwölf Jahre nach der Enttarnung der rechtsextremen Terrorzelle »Nationalsozialistischer Untergrund« (NSU) verfolgen Fahnder neue Spuren im In- und Ausland. Nach Informationen des SPIEGEL prüfen die Behörden Hinweise zu mutmaßlichen […]

Großdemonstration einen Tag vor den EU- und Kommunalwahlen in Leipzig: Das Bündnis „Hand in Hand“ ruft auf und erwartet rund 10 000 Teilnehmer. Oscar-Kandidatin Sandra Hüller wird sprechen. Die Leipziger CDU hat dagegen abgesagt. Gut 200 Leipziger Organisationen, Einrichtungen, Vereine, Firmen und Einzelpersonen unterstützen die Aktion. Knapp 10 000 Menschen werden am 8. Juni, ab 15 Uhr, auf dem Leipziger Wilhelm-Leuschner-Platz erwartet. Das Bündnis „Hand in Hand“ […]

Holger Gretsch-Kaufmann ist Lehrer in Olbernhau und kandidiert für den Kreistag – auf der Liste der rechtsextremen „Freien Sachsen“. Ist das mit seinem Beruf als Lehrer vereinbar?“ Olbernhau.Als Holger Gretsch-Kaufmann ans Telefon geht, ahnt er bereits, worum es geht. Er habe nur kurz Zeit, sagt er, müsse zurück in den Unterricht. Zu seinen Kindern, die bei ihm Rechnen, Lesen und […]

Die sächsische Justizministerin hat ein neues Disziplinarverfahren gegen den AfD-Politiker und Richter im Ruhestand Jens Maier eingeleitet. Maier hätte mit seinem Einsatz in der als rechtsextrem eingestuften AfD-Sachsen ein Dienstvergehen begangen. Die sächsische Justizministerin Katja Meier (Die Grünen) hat ein weiteres Disziplinarverfahren gegen den AfD-Politiker und Richter im vorzeitigen Ruhestand Jens Maier eingeleitet. Wie das Sächsische Staatsministerium der Justiz und […]