In Borna beginnt die erste Sitzung des neuen Stadtrates mit einem Eklat: Eine WhatsApp-Nachricht wurde öffentlich. Darin fallen rassistische Worte, ist von unfähigen Stadträten die Rede. Urheberin: die neu gewählte Stadträtin Simone Boden. Borna. Noch ehe der Bornaer Oberbürgermeister Oliver Urban (SPD) am Donnerstag die neu gewählten Stadträte verpflichten konnte, legte sich ein Schatten über die Sitzung im Bürgerhaus Goldener […]

Wenige Monate nach den Anti-AfD-Demos hat sich eine ganz große Koalition gegen Migrant*innen zusammengeschlossen Ein Gedankenspiel: Ein Ende Februar in einen sehr langen Schlaf gefallener Mensch kommt dieser Tage wieder zu Bewusstsein. Er hatte noch miterlebt, wie Millionen Menschen von Hamburg bis München, von Pirna bis Saarbrücken »gegen rechts« und »für unsere Demokratie« demonstrierten – aus Anlass einer Correctiv-Recherche, die […]

Im Dokumentarfilm »Antifa – Schulter an Schulter, wo der Staat versagte« kommen Personen zur Sprache, die sich der Neonazi-Szene im vereinigten Deutschland entgegenstellten. Der Film trägt Erfahrungen aus zwei Jahrzehnten antifaschistischer Politik zusammen. »Die Polizei zieht sich zurück, wir müssen jetzt da hinfahren.« Diesen Satz dürften organisierte Antifaschisten nur zu gut kennen. Marco Heinig und Steffen Mauer lassen ihren Dokumentarfilm […]

Ein Mann, der das politische System „auflösen“ will, wird voraussichtlich für die AfD in den Landtag von Sachsen einziehen. Sein Fall wirft die Frage auf: Wie nah steht die AfD tatsächlich Reichsbürgern und Souveränisten? In den sächsischen Landtag zieht wohl ein AfD-Mann ein, der das Parteiensystem „verabscheut“. Georg Ferdinand Wiedeburg errang bei den Landtagswahlen im September ein Direktmandat. CORRECTIV liegt […]

Die rechtsradikalen Freien Sachsen rufen zur Gegendemo auf. Was das am Sonnabend bedeutet. In Döbeln werden am Sonnabend beim Christopher-Street-Day, kurz CSD, die Regenbogenfahnen wehen. Zum dritten Mal wird die Demo von der Queeren Gruppe Döbeln in Kooperation mit dem Projekt WerkStadt des Vereins Treibhaus veranstaltet. Die Organisatoren haben die Demo unter das Motto „Bunte Flaggen gegen braune Politik“ gestellt. […]

Die Linke-Abgeordnete Kerstin Köditz hat mehr als zwei Jahrzehnte die Opposition mitbestimmt. Nun verabschiedet sich die Kämpferin gegen Rechtsextremismus aus der Landespolitik. Selbst die Konkurrenz zollt ihr Respekt. „Ach nee“, entfährt es Kerstin Köditz. Der Zufall spült ihr ein Papier in die Hände, das wohl mehr als zwei Jahrzehnte in einem der hellgrauen Aktenschränke geschlummert hat. Es handelt von feministischer […]

Erstmals hat die konstituierende Sitzung des Leipziger Kommunalparlamentes im festlichen Ambiente stattgefunden. OBM Burkhard Jung (SPD) hat die Stadträte auf ihren Dienst zum Wohle der Stadt verpflichtet. So harmonisch wie am Mittwoch im Festsaal des Alten Rathauses wird es wohl nicht bleiben. Seit der Friedlichen Revolution, die nicht zuletzt mit dem Engagement mutiger Christen ins Rollen kam, werden in Leipzig […]

Ermittlungen im Darknet Stand: 18.09.2024 06:01 Uhr Das Tor-Netzwerk gilt als wichtigstes Werkzeug, um sich anonym im Internet zu bewegen. Behörden haben begonnen, es zu unterwandern, um Kriminelle zu enttarnen. In mindestens einem Verfahren waren sie erfolgreich. Strafverfolgungsbehörden in Deutschland lassen Server im Tor-Netzwerk teils monatelang überwachen, um Tor-Nutzerinnen und -Nutzer zu deanonymisieren. Besonders betroffen sind Seiten im sogenannten Darknet. […]

Der sächsische Innenminister Armin Schuster (63, CDU) will nach BILD-Informationen ein Verbot der „Freien Sachsen“ erwirken. Grund: Die Partei und ihre Anhänger würden darauf abzielen, unsere freiheitlich-demokratische Grundordnung zu beseitigen und die Existenz der Bundesrepublik zu gefährden. Kurz: Die Freien Sachsen seien verfassungswidrig. Die Verbots-Entscheidung steht in keinem Zusammenhang mit der Razzia von Generalstaatsanwaltschaft und Landeskriminalamt wegen Wahlfälschungen bei der […]

Eine Ausstellung über Geflüchtete wurde wieder entfernt, weil diese „polarisiert“ hätte, heißt es vom Pirnaer Landratsamt. Die Ausstellungsmacher sind darüber schockiert. In Pirna ist es zu einem Eklat um eine geplante Ausstellung von Interviews und Fotos mit Geflüchteten gekommen. Ursprünglich sollte die Ausstellung Es ist nicht leise in meinem Kopf ab dem 25. September im Foyer des Pirnaer Landratsamts gezeigt […]