Rund 100 vorwiegend junge Leute sind einem Aufruf des Bündnisses „Chemnitz nazifrei“ gefolgt und haben am Samstag am Rande des Zentrums demonstriert. Chemnitz. Parallel zu den finalen Feierlichkeiten des Kulturhauptstadtjahres hat das Bündnis „Chemnitz nazifrei“ am Samstagnachmittag eine Kundgebung und Demonstration abgehalten. Sie stand unter dem Titel „Nazis, Kürzungen, Kulturhauptstadt“. Eine Rednerin kritisierte, dass sich die Kuha-Veranstaltungen zu wenig dem […]

Es fand unter Ausschluss der Öffentlichkeit statt: Das mit Spannung erwartete klärende Gespräch zwischen Wurzener Stadträten und dem Netzwerk für Demokratische Kultur. Doch die Gräben sind tiefer als gedacht. Ja, es soll ein weiteres Treffen geben. Doch noch sei nicht klar, wen er dazu einladen werde, sagt Karl-Heinz Maischner (74), Pfarrer im Ruhestand. Er steht vor einer kniffligen Entscheidung. Denn […]

In Grimma war Christian Dorf gerade mal 13 Monate tätig. Jetzt wird der Chef des Polizeireviers im Muldental schon wieder an anderer Stelle gebraucht. Erst war Christian Dorn eingebunden in die Absicherung der Fußball-Europameisterschaft in Leipzig. An die Spitze des Polizeireviers Grimma rückte er deshalb erst anderthalb Jahre später als geplant. Doch jetzt ist er schon wieder weg. Der Nachfolger […]

Den Angeklagten werden vor allem Gewaltstraftaten vorgeworfen. Die sollen sie einzeln und in wechselnden Gruppierungen begangen haben. Dass dabei politische Gesinnung eine Rolle gespielt haben könnte, streiten sie ab. Der schwerste Vorfall, der am Eilenburger Amtsgericht im Prozess gegen vier Heranwachsende aus Taucha verhandelt wird, betrifft nur den 19-jährigen Sandy (alle Namen der Beschuldigten geändert). Anfang Mai soll er am […]

Die Linken und Grünen im Sächsischen Landtag sind gegen schärfere Auflagen in Fußballstadien. «Für eine lebendige Fankultur – gegen Kontroll- und Ausschlussphantasien der Innenministerkonferenz» (IMK) überschrieb die Linke-Politikerin Juliane Nagel ihre Stellungnahme zu der heute beginnenden IMK. Die Konferenz will unter anderem über Richtlinien für Stadionverbote, personalisierte Tickets und eine Videoüberwachung mit Unterstützung Künstlicher Intelligenz (KI) beraten. Gegen die Verschärfung […]

Der 24-jährige Lennard Scharpe wurde bei der Gründungsversammlung der neuen Parteijugend in Gießen mit großer Mehrheit gewählt – und will die Zusammenarbeit mit radikalen Vordenkern der AfD stärken. Der Bautzener Stadtrat Lennard Scharpe (AfD) wurde am Wochenende zum Finanzbeauftragten der neu gegründeten Parteijugend „Generation Deutschland“ gewählt. Bei der Gründungsversammlung in Gießen erhielt der 24-Jährige 92 Prozent der Stimmen. Er war […]

Die Gruppe gibt es nicht mehr, die Brücke auch nicht, aber das Verfahren läuft noch: Im April 2024 blockierten Aktivisten der „Letzten Generation“ die Carolabrücke. Anderthalb Jahre später bekommen sie nun Post von der Justiz. Seinerzeit hatten die Klimakleber das Kleben bereits aufgegeben, setzten stattdessen auf ungehorsame Versammlungen. Und so fand sich vor der Staatskanzlei erst eine normale Protestkundgebung zusammen. […]

Für die Verbrecherjagd soll eine staatliche Lausch-Zentrale in Leipzig eingerichtet werden. Das gemeinsame Projekt verzögerte sich mehrmals, Brandenburg stellte die Zahlungen ein. Nun erklärt der Leiter, wie die Abhörzentrale hochgefahren werden soll. Die Flure strahlen klinisch rein, die Büros erinnern an normale Amtsstuben: Im Leipziger Norden hat der Testlauf für die neue Abhörzentrale begonnen – eines der umstrittensten Vorhaben auf […]

Der Antifaschist Johann G. solidarisierte sich in seinem Prozess mit einem Shirt mit dem israelischen „Nova“-Festival – nun beschlagnahmte es die JVA. Es war ein Statement. Zum Prozessauftakt gegen sieben An­ti­fa­schis­t*in­nen vor dem Oberlandesgericht Dresden am vergangenen Dienstag betrat der Hauptbeschuldigte Johann G., in Handschellen und von Wachleuten hereingeführt, den Verhandlungssaal in einem grünen Shirt, darauf das Logo des israelischen […]

Gewerkschaftschef Jan Krumlovsky verteidigt das geplante Polizeigesetz – und erklärt, warum Künstliche Intelligenz für eine effektive Gefahrenabwehr unverzichtbar geworden ist. Die Polizei hat die Aufgabe, Gefahren für die öffentliche Sicherheit oder Ordnung abzuwehren. So lautet der erste Satz des sächsischen Polizeivollzugsdienstgesetzes. Es ist inzwischen in die Jahre gekommen. Die CDU-SPD-Minderheitsregierung hat sich deshalb vorgenommen, es gründlich zu überarbeiten. Im Landtag […]