Kurz vor den Europawahlen inszenierte sich der neue Rechtsblock Europas noch einmal spektakulär. Am 19. Mai präsentierte die spanische Partei Vox in einer ehemaligen Stierkampfarena in Madrid auf ihrer Konferenz „Europa Viva 24“ vor Tausenden Zuschauer:innen ein Großaufgebot an internationaler Prominenz, um das Finale des Wahlkampfes einzuläuten. Stargast war der argentinische Präsident Javier Milei, der mit seinen antisozialistischen Tiraden dem […]

Bei den Kommunalwahlen in Ostdeutschland wurde die AfD vielerorts stärkste Kraft. Für Initiativen, die sich jenseits der Metropolen gegen die extreme Rechte engagieren, könnte die Arbeit nun noch schwerer werden. »Nüscht los in Merseburg?« heißt es auf der Website des Vereins Sowas e. V. »Wir wollen das ändern!« Die Stadt liegt im südlichen Sachsen-Anhalt und hat knapp 35.000 Einwohner:innen. Der Verein […]

Mittelsachsens Landrat hat seine Zurückhaltung in den sozialen Netzwerken abgelegt: Er findet, man müsse inzwischen so agieren. Hat Dirk Neubauer recht? Wenn der Ton wirklich die Musik macht, dann setzt Dirk Neubauer neuerdings auf kreischende Gitarren. Auf ein Schlagzeug, das mit wüsten und schnellen Schlägen malträtiert wird. Auf brüllenden Gesang. Es dröhnt also, es hämmert und scheppert, wenn Mittelsachsens parteiloser […]

Jenseits des Rampenlichts verbünden sich AfD-Politiker mit Neonazis, Hooligans und völkischen Gruppen. Das zeigen taz-Recherchen in der Oberlausitz. Was durch die AfD droht, offenbart sich meist besonders, wenn die Rechten sich unbeobachtet fühlen. So gehört in Sachsen auf kommunaler Ebene der Schulterschluss mit dem Neonazismus längst zum Alltag. Die taz konnte im Landkreis Görlitz Belege dafür sammeln, wie eng AfD-Lokalpolitiker […]

Heftige Vorwürfe an der Polizeifachschule Schneeberg in Sachsen: Schüler sprechen entsetzt über angeblichen sexuellen Missbrauch, von einer gedeckelten Suff-Fahrt und von Schlägen im Unterricht. Innenminister Armin Schuster (63, CDU) reagierte umgehend auf Recherchen von TAG24, feuerte den bisherigen Schulleiter. Das Innenministerium schreibt auf Anfrage: „Mit Wirkung zum 15. Juli wird Polizeidirektor Sven Forbriger (45) der neue Leiter der Polizeifachschule Schneeberg.“ Bis […]

Der AfD-nahe Oberbürgermeister Lochner sorgte in Pirna mit einem NS-Vergleich für Aufregung. Prominente wie Hape Kerkeling riefen zur Teilnahme am CSD auf – jetzt wollen Unterstützer aus Köln kommen. Christian Hesse ist im Stress: Es sind nur noch wenige Tage bis zum Christopher-Street-Day (CSD) in Pirna, nahe der Sächsischen Schweiz. Als Organisator sitzt Hesse derzeit ständig in Abstimmungsrunden. Als man […]

Leipzig statt Kiew: Der Linken-Bundestagsabgeordnete Pellmann kann zurück zuhause nur rätseln, warum ihm die Ukraine die Einreise verbot. Er weiß jetzt: Die Sperre war nicht einmalig. Eigentlich wollte Linken-Politiker Sören Pellmann in diesen Tagen in Kiew sein, Vertreter von Hilfsorganisationen treffen – doch stattdessen ist er in Leipzig. Pellmann wurde die Einreise in die Ukraine verwehrt, er musste über Polen […]

Eine Sonnwendfeier in Oderwitz steht bei Kritikern im Ruf, rechtsextrem zu sein. Die Polizei kann nichts daran finden – auch nicht daran, dass der Veranstalter keine Reporter zulässt. Die Sommersonnenwende am 21. Juni wird als längster Tag des Jahres vielerorts gefeiert – oft mit einem großen Feuer. Seit Jahren sorgt eine solche Feier auf einer Wiese oberhalb von Niederoderwitz für […]

Nach Schilderung eines Augenzeugen zeigt eine Feier in Strahwalde klare Nähe zu Nazi-Riten – und mehr. Mitorganisatorin: Eine für die rechtsextremen Freien Sachsen gewählte Stadträtin. Auf dieser Wiese in Strahwalde fand die Sonnwendfeier statt – dabei war auch die künftige Herrnhuter Stadträtin Kristina Dienel. Die Sommersonnenwende kennzeichnet den längsten Tag und die kürzeste Nacht im Jahr. Schon immer hatte dieses […]

Eigentlich stehen die Ergebnisse der Kommunalwahlen vom 9. Juni fest. In Borna allerdings noch nicht endgültig. Grund dafür ist ein WhatsApp-Post. Seit fünf Jahren sitzt René Dietze im Bornaer Stadtrat. Künftig nicht mehr. Beim Urnengang am 9. Juni bekam der Mann, der sein Geld als Kraftwerker in Lippendorf verdient, nicht genug Stimmen. Das fuchst ihn, weil er den Sprung in […]