Zwei Tage Polizeieinsatz: Mit dem Jahrestag der Bombardierung Dresdens beginnt ein Mammut-Einsatz, der erst am Samstagabend ein Ende finden wird. Denn auch schon am Freitag wird es mehrere Kundgebungen und Demonstrationen geben. Ab 10 Uhr keine Eier mehr: Wegen der vielen Demos gilt ab dem Vormittag in der Innenstadt und Teilen der Neustadt eine Allgemeinverfügung. Diese verbietet neben Waffen und […]

Wagenknecht-Partei könnte sächsischer Koalition zur Mehrheit verhelfen Die Zeit läuft. 138 Tage verbleiben Sachsens Landespolitik noch, um ein neues Polizeigesetz zu beschließen. Die Frist bis Ende Juni 2026 hatte das Verfassungsgericht dem Gesetzgeber gesetzt, als es vor über zwei Jahren auf Klage von Linken und Grünen etliche Regelungen im bisherigen Gesetz für verfassungswidrig erklärte. Erst seit September 2025 liegt ein […]

Demonstrationsverbote zum »Tag der Ehre« in Ungarn, noch mehr Debanking in Deutschland Bereits vor einer Woche meldete der KZ-Verband Wien, dass eine für kommenden Samstag mit der Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes – Bund der Antifaschist*innen (VVN-BdA) und anderen Verbänden geplante Busanreise zu einer Gedenkfeier des Verbandes ungarischer Widerstandskämpfer*innen (MEASZ) in Budapest abgesagt werden musste: Die dortigen Behörden haben die […]

In den Landkreisen Bautzen und Görlitz kommt es zu immer mehr Vorfällen mit Hitlergrüßen, Hakenkreuzen oder rechtsradikalen Symbolen. So reagieren die Schulen, das Schulamt und Beratungsstellen. In Sachsen gibt es an Schulen immer mehr Vorfälle mit rechtsextremistischem Bezug. Das geht aus den Antworten des sächsischen Kultusministers Conrad Clemens (CDU) auf eine Anfrage der Landtagsabgeordneten Christin Melcher (Bündnis 90/Die Grünen) hervor. […]

Der Leipziger Felsenkeller steht am Scheideweg: Ist er das neutrale Veranstaltungshaus, als das ihn die Geschäftsführung sieht, oder wird er zunehmend zum Schauplatz einer schleichenden Normalisierung neurechter Ästhetik? Nach Gülle-Attacken und einer umstrittenen „Neofolk Night“ steht Geschäftsführer Jörg Folta zu den drängendsten Fragen aus der Nachbarschaft und der Kritik an seinem Kurs Rede und Antwort. Die Ausgangslage: Wahrnehmung vs. Selbstverständnis […]

Without anti-authoritarianism, ‚anti-imperialism‘ is just conservatism with left-wing aesthetics 1. In the 2024 documentary Celluloid Underground, a young Ehsan Khoshbakht, the director, is screening movies at his local university in Tehran. His passion for films is palpable, moving, and often heart-wrenching. Cinephilia in post-1979 Iran can be a dangerous thing, and despite being a mere student, he was constantly followed […]

The emails show the “anti-woke” crusaders are afraid of accountability. He might be dead, but it sure seems like Jeffrey Epstein won. Sure, Epstein was arrested on charges of sex trafficking minors. Sure, he died in jail. (I am not going to wade into the debate about how.) But he subscribed to a racist, misogynist ideology that meant rich white […]

Sachbeschädigung an Veranstaltungsobjekt Ort: Leipzig (Lindenau) Zeit: polizeibekannt: 31.01.2026, 18:45 Uhr Im Vorfeld einer Veranstaltung kam es zu einer Sachbeschädigung an einem Veranstaltungsobjekt im Leipziger Westen. Unbekannte hatten, vermutlich in der Zeit von Freitag zu Samstag, mehrere Türschlösser am Objekt mit Mörtel verklebt. Gestern Abend fand dort eine Veranstaltung statt. Es entstand Sachschaden, der in seiner Höhe aber noch nicht […]

Die Entfesselung von Gewalt im Inneren gilt vielen Beobachtern als klares Zeichen, dass Trumps Herrschaft sich in Richtung Faschismus bewegt. Wären da nicht starke amerikanische Besonderheiten. Wohin tendiert Maga? In seiner zweiten Amtszeit lässt US-Präsident Donald Trump die Lage mehr und mehr eskalieren. Die Außenpolitik hat aggressive Züge angenommen, die klassische US-Politik politischer und wirtschaftlicher Dominanz weicht einem imperialen Expansionismus. […]

Extreme Rechte verüben Attacken auf KZ-Gedenkstätten. Täter-Ideologie findet zurück an Opferorte. In Leipzig ist die Lage besonders brisant. Es soll im Juli vergangenen Jahres gewesen sein, als extreme Rechte hier in der Kamenzer Straße, Hausnummer 10 und 12, den Geburtstag eines Kameraden feierten. Rund 80 Personen waren vor Ort, es spielten Szene-Bands. Ein Treffpunkt für Neonazis, mitten in Leipzig, eine […]