Ordnungsamt und Polizei kontrollieren in der Stadt die Einhaltung der Corona-Regeln. Auch in Bus und Bahn sind sie im Einsatz, um die 3G-Nachweise zu prüfen. Die bisherige Bilanz. Leipzig – Seit einigen Wochen führen Ordnungsamt und Polizei in Leipzig verstärkt Corona-Kontrollen durch. Werden alle Vorschriften der Corona-Verordnung eingehalten? Der Schwerpunkt liegt dabei laut Stadt auf Gastronomiebetrieben – und es wurden […]

In Sachsen demonstrieren immer mehr Menschen gegen Corona- Maßnahmen. Sie verstoßen bewusst gegen Regeln. Die Polizei stößt an gewaltige Grenzen. Freiberg. Weiße Flocken rieseln auf Weihnachtsmarkt-Buden hinab, die sich um eine hölzerne Pyramide reihen. Zweige schmücken das alte Steingemäuer, eine weiße Schicht legt sich auf Dächer und Straßen. Wie ein vorweihnachtliches Idyll könnte Freiberg an diesem Montagabend wirken – hätten […]

„Endkampf für Deutschland“: BKA hat konkrete Hinweise auf Anschläge von Impfgegnern weitergeleitet. Auf ihr Konto könnte eine Brandstiftung in Braunschweig gehen. Von Razzien ist die Rede. Das Bundeskriminalamt hat Mitte Juni einen konkreten Hinweis auf bevorstehende Anschläge auf Impf- und Testzentren an das Innenministerium übermittelt. Das geht aus dem vertraulichen Lagebild des Corona-Krisenstabs der Bundesregierung hervor, das t-online vorliegt. Demnach nahmen […]

Rechtspopulistische Parteien in Europa nutzen die Pandemie, um Wähler zu mobilisieren. Klare Profiteure der Krise sind sie dennoch nicht, wie eine Studie des Mercator Forums Migration und Demokratie (MIDEM) herausgefunden hat. Rechtspopulistische Parteien in Europa nutzen die Corona-Pandemie laut einer aktuellen Analyse zur gezielten Mobilisierung von Wählern – können jedoch keineswegs überall von der Krise profitieren. Zu diesem Ergebnis kommt […]

Am Dienstag, 7. Dezember, wird vor dem Bundesverwaltungsgericht wieder demonstriert. Dann wird etwas zum Thema, was in der Bundespolitik noch längst nicht wirklich als Klimaproblem verstanden wird: der Bau von Autobahnen und Bundesstraßen. Diesmal geht es um die geplante A20 in Niedersachsen, gegen die seit gut zwei Jahrzehnten Menschen vor Ort demonstrieren als das größte, teuerste und klimaschädlichste Autobahnprojekt Deutschlands. […]

Großdemonstration in Berlin. Ausweisung von spanischer Internationalistin wegen Kurdistan-Solidarität Rund 5.000 aus dem ganzen Bundesgebiet angereiste Demonstrantinnen und Demonstranten sind am Sonnabend in Berlin für eine Aufhebung des Verbots der Arbeiterpartei Kurdistans PKK auf die Straße gegangen. Am Vortag hatte sich das vom Bundesinnenministerium erlassene Betätigungsverbot, das seit 1993 eine umfassende Kriminalisierung von Anhängern der kurdischen Befreiungsbewegung ermöglicht, zum 28. […]

Einer der Geschäftsführer der Leipziger Sicherheitsfirma „Pro GSL“ ist durch die Stadt Leipzig als unzuverlässig erklärt worden. Er war wegen des Angriffs auf Connewitz verurteilt worden. Nun wurde seine Abberufung als Firmenchef veranlasst. Bei einem Geschäftsführer der Leipziger Sicherheitsfirma „Pro GSL“ ist die Abberufung veranlasst worden. Das geht aus einer Antwort der Stadt Leipzig auf zwei Anfragen der Linken-Stadträtin Juliane […]

Der Zugriff Montagabend gegen eine angemeldete linke Demo hat verstörende Zeichen gesetzt. Für kommende Aufzüge von Corona-„Spaziergängern“ kündigt die Polizei ein anderes Vorgehen an. Dieser Protest sei „in höchstem Maße unsozial“. Während am Montagabend bis zu 400 Corona-Maßnahmen-Gegner unter Missachtung der pandemischen Lage und geltender Regeln zum wiederholten Mal unbehelligt durch die Stadt „spazierten“, wurde eine etwa 30-köpfige Gegendemonstration von […]

Zwei Männer sollen im Mai 2020 Polizisten angegriffen haben. Heute haben sie gegensätzliche Standpunkte zu dem, was damals geschah. Der 30-Jährige Robin M. aus Pirna sieht sich selbst als Person des öffentlichen Lebens. Als Mitglied der freiwilligen Feuerwehr habe er Respekt vor den Beamten, würde sie niemals angreifen. Trotzdem steht er jetzt vor dem Amtsgericht Pirna, muss sich wegen tätlichen […]

An mehreren Orten in Sachsen wurde am Montag gegen Corona-Regeln demonstriert. Ein Großeinsatz für die Polizei, Demos wurden aufgelöst. Dresden/Freiberg. In Sachsen haben sich am Montag erneut an vielen Orten hunderte Gegner der Corona-Maßnahmen zu Demonstrationen zusammengefunden. In den sozialen Netzwerken war zu „Spaziergängen“ aufgerufen worden. Der Protest konzentrierte sich vor allem auf Freiberg im Landkreis Mittelsachsen. Aber auch in […]