Anarchistische Ideen haben in der linksextremistischen Szene Zulauf, warnen Verfassungsschützer. Die Mitglieder von Anarchist Black Cross aus Dresden sind nun als verfassungsfeindlich eingestuft. Die Beschreibung, die die Gruppe Anarchist Black Cross (ABC; Anarchistisches Schwarzes Kreuz) Dresden Mitte Oktober ins Internet gestellt hat, ist einigermaßen detailliert: Ungefähr 30 Jahre alt sei die „männlich gelesene“ Person gewesen, circa 1,70 Meter groß, „rote Haare und […]

Was soll man sagen, wenn Menschen, die sich selbst als „progressiv“ oder als „links“ bezeichnen, das Massaker der Hamas in Israel nicht verurteilen, sondern gutheißen? „Vielleicht ist es ja so: Über den allgemein bekannten sieben Hautschichten hat der Mensch als achte Schicht eine Zivilisationshaut. Mit der kommt er nicht zur Welt. Die wächst ihm ab Geburt. Dicker oder dünner, je […]

»Stellungnahme zum Krieg in Israel und Palästina«: Was nüchtern überschrieben ist, entpuppt sich als Politikum. Am Dienstagabend verabschiedete das Plenum des Student*innen-Rats (StuRa) der Leipziger Universität ein Papier mit eindeutiger Schlagseite. Darin werden Hamas-Terror verharmlost, Israel dämonisiert und autoritäre kommunistische Gruppen unterstützt. »Keine Zusammenarbeit mit Unterstützer*innen des Terrorismus« hieß ein Antrag, über den ursprünglich im StuRa-Plenum abgestimmt werden sollte. Eingebracht […]

Seit Jahren hetzen die Redner auf der Görlitzer Montagsdemo gegen Politiker, Medien, Flüchtlinge. Der Verfassungsschutz präsentiert vier der Organisatoren nun die Quittung. Das Organisationsteam der Montagsdemonstration ist als gesichert extremistisch eingestuft worden. Das teilt Patricia Vernhold, Sprecherin des Landesamtes für Verfassungsschutz, am Mittwoch mit. Es geht um vier Personen, die mit ihren Äußerungen beitragen zu einer demokratiefeindlichen und womöglich gar […]

Haben Antifaschisten einen rassistischen Angriff auf ein linkes Hausprojekt verübt? Die Gruppen, die sich dort treffen, sind davon überzeugt – die Polizei auch. Ein linker Stadtrat hat eine andere Theorie. In blauer Schrift hat jemand „Hört auf zu nerven“ an die Scheibe geschrieben. Die Stelle daneben, wo die Scheibe eingeschlagen wurde, ist behelfsmäßig mit Pappe und Paketband geflickt. In der […]

Beim Auftritt von Alice Schwarzer am Mittwochabend in Leipzig haben mehrere Personen gegen Aussagen der Autorin über transgeschlechtliche Personen demonstriert. Die Polizei griff ein, die Lesung konnte mit Verspätung beginnen. Bei einer Lesung von Alice Schwarzer am Mittwochabend in der Leipziger Stadtbibliothek haben mehrere Menschen gegen die Autorin demonstriert und zeitweise das Podium besetzt. Sie prangerten unter anderem Schwarzers Aussagen […]

Mit Pyrotechnik und fremdenfeindlichen Spruchbändern posierten Unbekannte am 18. Oktober vor der noch leerstehenden Geflüchtetenunterkunft in Eilenburg. Dahinter steckt mutmaßlich eine Gruppe aus Leipzig, die mit der Jugendorganisation der NPD in Verbindung steht. Der Staatsschutz ermittelt. Die Geflüchtetenunterkunft auf dem Schanzberg in Eilenburg ist noch nicht eröffnet und schon ermittelt der Staatsschutz. Der Grund hierfür ist auf Bildern zu sehen, […]

Zu einer Versammlung gegen die Migrationspolitik rief die AfD am Sonntag ihre Anhänger nach Leipzig-Paunsdorf. In Sichtweite hatten sich Gegendemonstranten versammelt. Für Brisanz sorgten Teilnehmer einer Neonazi-Splitterpartei. Die Stimmung war von Beginn an aufgeheizt: Mehrere Hundert Menschen haben am Sonntag in Leipzig-Paunsdorf demonstriert. Während die AfD in der Klettenstraße zu einer Kundgebung gegen ein „Asylchaos in Leipzig“ aufgerufen hatte, mobilisierten […]

Laut einem Schreiben der Staatsanwaltschaft Dessau-Roßlau führt der Generalbundesanwalt neue Ermittlungen gegen die Leipzigerin sowie zwei mögliche Mittäter. Der Tatvorwurf lautet: versuchter Mord. Hintergrund ist ein Überfall auf vier Teilnehmer einer rechtsextremen Kundgebung am Bahnhof Roßlau am 19. Januar 2019.Das Dokument tauchte erstmals am Mittwoch auf dem rechten Twitter-Kanal „Dokumentation Linksextremismus“ auf. Offenbar handelt es sich dabei um einen Brief, […]

Ein Infostand soll für einen Rechten aus Döbeln teuer werden. Denn laut Amtsgericht Döbeln hat der Neonazi gegen das sächsische Versammlungsgesetz verstoßen, als er diesen Stand vorm Rathaus in Waldheim statt auf dem Obermarkt aufgebaut hatte. Einen Tag vor seinem ungebetenen Besuch einer Veranstaltung des Döbelner Treibhausvereins hatte Stefan Trautmann einen Termin als Angeklagter im Amtsgericht Döbeln. Es ging um […]