Anlässlich des vierten Jahrestages des Anschlages sollte am Montag in Chemnitz der Opfer gedacht werden. Doch Polizeibeamte entfernten niedergelegte Kerzen und Blumen. Das sorgt nicht nur online für Entsetzen, sondern hat auch ein Nachspiel. Chemnitz. Mit Blumen und Kerzen wurde am Montagabend vor dem Roten Turm in Chemnitz den Opfern des Anschlags von Hanau am 19. Februar 2020 gedacht. Damals […]

Sie lehnen die Bundesrepublik als Staat ab und leben in ihrer eigenen Welt: Doch Reichsbürger haben mit einem kruden Weltbild auch in Sachsen Zulauf. Das belegen neue Zahlen der Sicherheitsbehörden. Die Zahl der sogenannten Reichsbürger in Sachsen hat 2023 einen neuen Höchststand erreicht. Das Innenministerium rechnete am Jahresende dieser Szene rund 3000 Menschen zu, etwa 500 mehr als ein Jahr […]

Wie die jüdische Gemeinschaft im Freistaat damit umgeht, dass die AfD immer stärker wird. Ein Besuch in Dresden und Leipzig »Ich war blauäugig und hatte eine rosa Brille«, sagt Küf Kaufmann über sein Eintreffen in Deutschland kurz nach der Wende in der Gerade-noch-DDR. »Heute ist beides nicht mehr der Fall.« Seine Vorstellungen von Deutschland seien damals, vor mehr als 30 […]

Weil der Innenminister willkürlich entscheide, fordert die Sachsen-Linke Reform der Härtefallkommission für Asylsuchende Die Linken im sächsischen Landtag wollen die Arbeit der Härtefallkommission für Asylsuchende reformieren. »Es muss eine verbindliche Regelung her, die das Innenministerium in die Schranken weist«, erklärte die Abgeordnete Juliane Nagel am Montag in Dresden. Das Mindeste wären ein Anhörungsrecht der Kommission und eine Verpflichtung, wonach das […]

Bei einer Wanderung der Oberlausitzer AfD-Jugend sollen sich Teilnehmer offen rechtsextrem und antisemitisch geäußert haben. Wer gehört eigentlich zum AfD-Jugendverband in Bautzen – und wie tritt er auf? Am 17. November 2023 veranstaltete die JA Oberlausitz eine sogenannte „Heldenwanderung“, um den gefallenen deutschen Soldaten zu gedenken. Bei der Wanderung wurde laut Recherchen von RTL rechtsextremes Gedankengut geäußert. Im November 2023 […]

Das Aktionsnetzwerk „Leipzig nimmt Platz“ nahm am 11. Februar 2024 mit vielen Menschen aus Leipzig an den Protesten gegen den jährlich wiederkehrenden Naziaufmarsch teil. Über 5000 Menschen protestierten friedlich, trotz Dauerregen, in diesem Jahr in Dresden. Diese positive Bilanz ist allerdings überschattet von einem zu hinterfragenden Polizeieinsatz Auch in diesem Jahr forderten die Verantwortlichen der Polizei Sachsen wieder Unterstützung aus […]

Der jüdische Gastwirt Uwe Dziuballa lud den Dresdner Kabarettisten auf eine Chemnitzer Bühne ein. Das Gespräch unter Freunden lieferte unerwartete Einsichten. Chemnitz. Da isser wieder. Ausgerechnet am Aschermittwoch bekommt Uwe Steimle eine Bühne auf dem Kaßberg. Eine passende Gelegenheit zur politischen Generalabrechnung, könnte man meinen, für Provokationen, wie man sie von ihm zur Genüge kennt. Doch Sachsens umstrittenster Kabarettist schlägt […]

Vor fünf Jahren scheiterte die sächsische AfD daran, eine Liste für die Landtagswahl rechtssicher aufzustellen. Dieses Mal soll alles anders werden. Doch in der Partei wächst die Unruhe. Nie wieder möchte die sächsische AfD eine Zusammenkunft erleben wie vor fünf Jahren in Markneukirchen. Damals hatte die Landespartei ins Vogtland gebeten, um die Liste für die Landtagswahl aufzustellen. Nach zweieinhalb Tagen […]

Armin Schuster (CDU) hat eine aktualisierte Liste mit Orten veröffentlicht, die aus Sicht der Sicherheitsbehörden als besonders gefährlich gelten. Innenminister Armin Schuster (CDU) hat die Liste der sogenannten „gefährlichen Orte“ in Sachsen ausgeweitet. Das geht aus einer Anfrage der Landtagsabgeordneten Kerstin Köditz (Linke) hervor. Unter „gefährlichen Orten“ verstehen Sicherheitsbehörden in Sachsen Regionen, Straßenzüge oder Stadtteile, an denen besonders häufig Kriminalität […]

Künstliche Intelligenz (KI) wird das Leben in den kommenden Jahren immer stärker prägen. Dennoch bleibt das menschliche Tun und Handeln in vielen Bereichen unersetzlich – vor allem, wenn es um den Umgang mit Menschen geht. Die sächsische Justiz möchte auf den Einsatz von Künstlicher Intelligenz (KI) in Gefängnissen vorerst verzichten. Aktuell würden noch keine Produkte am Markt existieren, die den […]