Operation „Hand ab“: In Chemnitz ist ein Mann angeklagt, der einem Neonazi drei Finger abgetrennt hat. Die Verstümmelung soll abgesprochen gewesen sein – und das Motiv ist kaum zu fassen. Es ist ein Fall mit einer verrückten Wendung, die ein großes Rätsel aufgab: Ein Neonazi wählte im August 2023 den Notruf, weil ihm angeblich von der Antifa Finger abgeschlagen worden […]
10. Mai 2024Liebe Genoss*innen, liebe Interessierte, zeitnah jährt sich das Urteil im Antifa-Ost-Verfahren sowie der skandalöse Kessel vom 3. Juni als ein Gipfel massiver Repressionen. Zugleich wird deutlich, dass die gesellschaftlichen Zustände immer weiter in Richtung reaktionärer und faschistischer Kräfte kippen. Mit Erschrecken stellen wir fest, dass globale Krisen die Lebensgrundlage von unfassbar vielen Menschen gefährden und auch in westeuropäischen Gesellschaften soziale […]
5. Mai 2024
Laut Generalstaatsanwaltschaft wollten sie die „Vorherrschaft“ des FC Erzgebirge Aue mit Gewalt durchsetzen. Die Staatsschutzkammer am Landgericht Dresden verhandelt seit Donnerstag gegen zwei mutmaßliche Rädelsführer sowie drei Mitglieder der Hooligan-Truppe „Starke Jugend“, die von der Anklage als kriminelle Vereinigung eingestuft wird. Die „Starke Jugend“ wurde bereits 2020 als Ultra-Nachwuchstrupp aus dem Umfeld des Drittligavereins gegründet. Allerdings wurde sie 2022 „neu […]
4. Mai 2024
Das Bundesamt für Verfassungsschutz bewertet derzeit 14 linke Aktivisten aus dem Bereich des »gewaltorientierten Linksextremismus« als untergetaucht. Das geht aus der Antwort des Bundesinnenministeriums auf eine Kleine Anfrage der AfD hervor. Fünf von ihnen seien weiblich und neun männlich, heißt es weiter, die meisten gehörten der »Antifa-Ost« an. Gemeint ist das Netzwerk um die vor einem Jahr in Dresden verurteilten […]
4. Mai 2024
In Chemnitz haben zum Tag der Arbeit mehrere hundert Menschen für Demokratie und bessere Arbeit demonstriert. Zu einer AfD-Wahlveranstaltung mit Maximilian Krah kamen etwa 80 Leute. Er war nicht mehr öffentlich aufgetreten, seit ein enger Mitarbeiter wegen des Vorwurfs der Spionage für den chinesischen Geheimdienst verhaftet worden war. Chemnitz.Der SPD-Parteichef Lars Klingbeil hat der Diskussion um längere Arbeitszeiten in Deutschland […]
3. Mai 2024
Der rechtsextreme Journalist Jürgen Elsässer tritt bei einer Kundgebung auf dem Markt offen für den Kriegsverbrecher ein – unter dem Jubel der Menschen, die „Frieden“ fordern. Ein in der Initiative rechtsextremer Protest nahm am Sonnabendnachmittag den Zittauer Stadtring und den Markt in Beschlag. Unter dem Motto „Oberlausitz für den Frieden – gemeinsam für die Freiheit“ hatten sich laut Polizei rund […]
28. April 2024
Angehörige der rechtsextremistischen Szene zeigen in Bautzen immer mehr Präsenz. Dazu gehört auch der „Jugendblock“. Wer dahintersteckt und wie gefährlich das ist. Sie fallen vor allem durch ausländerfeindliche Banner und Parolen auf – eine Gruppe vornehmlich Jugendlicher und junger Erwachsener, die sich an den Umzügen der „Mahnwache Bautzen“ beteiligen. Sie gehören laut dem Sächsischen Landesamt für Verfassungsschutz (LfV) dem sogenannten […]
27. April 2024
Chemnitz wählt im Juni einen neuen Stadtrat. In keiner anderen vergleichbar großen Stadt Deutschlands sind Parteien am rechten Rand so stark wie hier. Wie hat sich das seit der letzten Wahl 2019 auf Debatten und Entscheidungen ausgewirkt? Eine Analyse in fünf Kapiteln. So rechts wie nirgendwo anders Als im Frühjahr vor fünf Jahren die Chemnitzerinnen und Chemnitzer zur Wahlurne gerufen […]
26. April 2024Ein Mitarbeiter des AfD-Abgeordneten Maximilian Krah soll für Peking spioniert haben. Nun hat der Generalbundesanwalt ihn festnehmen lassen. Nachrichtendienste hatten ihn schon länger im Verdacht, an Chinas Staatsapparat angebunden zu sein. Der Generalbundesanwalt hat in der Nacht auf Dienstag in Sachsen einen chinesischstämmigen deutschen Mitarbeiter des AfD-Spitzenkandidaten der Partei zur Europawahl Maximilian Krah festnehmen lassen. Der Vorwurf lautet geheimdienstliche Agententätigkeit […]
25. April 2024In Mittweida wurde eine Filmvorführung durch Sympathisanten und Vertreter der rechtsextremen Szene gestört. Warum die Kinobetreiber eingreifen mussten. Mittweida.Bei einer Filmvorführung in Mittweida ist es am Sonntagabend zu einer Störaktion mutmaßlich durch Akteure der rechtsextremen Szene in Mittelsachsen gekommen: Rund 40 Besucher verfolgten am Sonntag in der Filmbühne den Streifen „Blut muss fließen – Undercover unter Nazis“ von Regisseur Peter […]
25. April 2024