Nachdem die Prozesstage am 1. und 2. Dezember ausgefallen waren, begann der 17. Verhandlungstag in der darauf folgenden Woche wie so oft mit Verspätung. Es wurde ein juristisch und inhaltlich dichter und sprunghafter Tag, der von mehreren Beschlüssen und Verfügungen der Strafkammer, der Ablehnung von Anträgen der Verteidigung und einer Reihe neuer Anträge durch die Verteidigung gekennzeichnet war. Während des […]

Am 7. Dezember veröffentlichte der NDR unter dem Titel „Links und gewaltbereit? Der Fall Lina E.“ eine Reportage, die entlang des Antifa Ost-Verfahrens die Gründe linkspolitisch motivierter Gewalttaten näher beleuchten möchte. Auch wenn das Ergebnis für viele nicht überraschend sein mag, wollen wir dennoch den Effekt (ob beabsichtigt oder nicht), den sie nun zur Folge hat, klar benennen und scharf […]

Im Prozess um mutmaßliche Linksextremisten rund um Lina E. aus Leipzig gibt es nur langsam Fortschritte. Die Beweisaufnahme zeichnet sich als besonders umfangreich ab. Seit Anfang September beschäftigt sich das Oberlandesgericht Dresden mit sechs brutalen Angriffen auf Personen aus der rechten Szene in Sachsen und Thüringen. Der Prozess gegen vier mutmaßliche Mitglieder der linksextremistischen Leipziger Szene am Oberlandesgericht (OLG) Dresden […]

Laut des Sächsischen Verfassungsschutzes befindet sich die Hochburg der Autonomen in Leipzig. Die Stadt sei neben Berlin und Hamburg einer der drei bundesweiten Hotspots des gewaltorientierten Linksextremismus. Immer wieder kommt es zu Auseinandersetzungen zwischen Polizei und Autonomen, aber auch zu Übergriffen auf Andersdenkende. Ein Team aus Reportern von „Panorama – die Reporter“ und „STRG_F“ hat mit Linksextremisten aus Leipzig über […]

Bericht vom 16. Prozesstag im Antifa Ost-Verfahren am OLG Dresden am 18.11.21 Der 16. Verhandlungstag begann um 10:00 Uhr, da einer der Angeklagten sich verspätete. Auch dieser Prozesstag behandelte den Tatkomplex Wurzen II, wofür erneut die Beamt*innen Möller und Junghanß der SokoLinX vernommen wurden. Zu Beginn der Verhandlung verlas RA Klinggräff eine Erklärung zu dem 45-minütigen Video, welches am Ende […]

Bericht vom 15. Prozesstag im Antifa Ost-Verfahren am OLG Dresden am 11.11.21 Der Verhandlungstag startete einige Minuten später als gewöhnlich, wofür sich das Gericht damit entschuldigte, dass man die Inaugenscheinnahme von Überwachungsaufnahmen aus dem Zug von Dresden nach Leipzig am 15.02.2020 bereits technisch vorbereiten wollte. Die Nebenklagevertreter Tripp und Colini waren anwesend und Colini wurde vom Vorsitzenden darauf hingewiesen, dass […]

Bericht vom 14. Prozesstag im Antifa Ost-Verfahren am OLG Dresden am 10.11.21. Der Prozesstag begann um 9.45 Uhr und verhandelte den Komplex Wurzen II, einen Angriff am Wurzener Bahnhof auf eine Gruppe Faschisten, die vom sogenannten Trauermarsch in Dresden zurück fuhren. Geladen waren drei Zeugen, die gleichzeitig Geschädigte des Vorfalls waren. Alle drei sind oder waren Mitglieder der rechtsradikalen Szene. […]

Der Beginn des 13. Prozesstages am 04.11.21, dem Tag vor dem Jahrestag der Verhaftung Linas, wurde auf 09:45 Uhr verschoben. Bevor Lina in den Saal geführt wurde, bemerkten Angestellte der Justiz, dass die drei Angeklagten alle dasselbe Oberteil mit der Aufschrift „Free Lina“ trugen. Der Vorsitzende bat daraufhin die Verteidigung in das Verhandlungszimmer. Dort wurde der Kompromiss vorgeschlagen, dass die […]

Lina E. ist als Kopf einer linksextremen Bande angeklagt – sie war der Polizei vor den mutmaßlichen Taten aber nie aufgefallen. Vor Gericht wurden nun mögliche Verbindungen von E. in die Szene erörtert. Nach gut zwei Wochen Pause ist am Mittwoch der Prozess gegen Lina E. und vier weitere Angeklagte wegen Bildung einer kriminellen Vereinigung fortgesetzt worden – mit einem […]

Am 5. November 2021 jährt sich die Festnahme von Lina in Leipzig zum ersten Mal. Die Bullen waren damals mit einem massiven Aufgebot u.a. in Leipzig Connewitz eingefallen, um drei Wohnungen zu durchsuchen und dabei Lina in Untersuchungshaft zu nehmen. Das Verfahren hatte zu diesem Zeitpunkt bereits die Bundesanwaltschaft übernommen. Im Anschluss wurde sie unter großer medialer Aufmerksamkeit per Hubschrauber […]