NSU-Dokumentationszentrum nimmt Gestalt an. Seine Rolle im bundesweiten Verbund bleibt aber offen Auf die bisherige Nutzung des Ladenlokals mitten in der Chemnitzer Innenstadt deutet nur ein einziges Wort hin. »Matratzen« steht an einer Wand. Wo einst Betten samt Zubehör verkauft wurden, soll nun eine Einrichtung entstehen, die beweist, dass sich die Stadt bei einem für sie sehr unrühmlichen Kapitel nicht […]

Das Vorgehen der Sicherheitsbehörden rund um den „Tag X“ ist umstritten: Jetzt hat das Landeskriminalamt die Daten von 1 322 Menschen an den Verfassungsschutz weitergegeben. Betroffene und Juristen fragen sich: Geht es hier um Aufklärung oder Abschreckung? Wenn man Jonathan Wiencke fragt, ob er linksextrem ist, dann sagt er sofort: „Nein“. Wiencke ist Schatzmeister der Grünen in Leipzig, demonstriert gegen […]

Zweieinhalb Jahre nach den Ausschreitungen beim Spiel zwischen Chemie und Lok Leipzig wurde das bisher mildeste Urteil gefällt – doch beide Seiten gehen in Berufung Das Gericht will seit einigen Minuten eigentlich schon in die Mittagspause, als Staatsanwalt König plötzlich von seiner Bank im Verhandlungssaal 252 des Leipziger Amtsgerichts aufspringt. »Ich beantrage eine Unterbrechung, weil ich mir diesen Käse nicht […]

Zwischen 2014 und 2018 wurden über 260 Fahrräder aus der Asservatenkammer der Leipziger Polizei illegal verkauft. Die Hauptangeklagte muss sich nun wegen Diebstahl, Bestechlichkeit und Urkundenfälschung vor dem Landesgericht in Leipzig verantworten. Hier berichten wir von den Entwicklungen an den einzelnen Prozesstagen. Letzter Prozesstag: Das Urteil Es sind mehrere Pressevertreter anwesend, mit gezückten Notizbüchern und aufgebauten Kameras. Die Angeklagte Anke […]

Sachsens Landkreise waren im Frühjahr vorgeprescht – jetzt zieht der Freistaat nach: Ab Januar soll die Bezahlkarte für Asylbewerber sachsenweit starten. Das Bargeld-Limit wird 50 Euro pro Monat betragen. Hier der Überblick zu weiteren Details. In Sachsen sollen Asylbewerber künftig kaum noch Bargeld in die Hände bekommen. Ab Januar 2025 werde schrittweise eine einheitliche Bezahlkarte eingeführt, teilte das Innenministerium am […]

Seit drei Monaten sitzt Maja T. im Gefängnis in Ungarn, wohin sie ausgeliefert wurde. Ihr Vater Wolfram Jarosch berichtet, was das für sie bedeutet. taz: Herr Jarosch, ihr Kind, Maja T., befindet sich seit Juli in ungarischer Haft. T. wird vorgeworfen, sich im Februar 2023 an antifaschistischen Angriffen auf Neonazis beteiligt zu haben und Mitglied einer kriminellen Vereinigung zu sein. […]

Uni Leipzig: Nach Druck auf palästinasolidarische Gruppen wohl keine »Kritischen Einführungswochen« Die »Kritischen Einführungswochen« (KEW) sind seit zehn Jahren eine wichtige, studentisch getragene Institution an der Universität Leipzig. Nun hat das diesjährige Organisationsteam bekanntgegeben, dass die KEW 2025 vermutlich nicht mehr stattfinden können. Als Grund werden Veranstaltungsverbote, die Auflösung von Veranstaltungen durch die Polizei und ein erstarkender Druck des Rektorats […]

Am Sonntag, den 13. Oktober 2024, trafen im Sachsenpokal der Männer die BSG Chemie Leipzig und die SG Weixdorf aus Dresden in Leipzig aufeinander. Im Vorfeld des Spiels kam es zu einer handfesten Auseinandersetzung, wobei acht Gästefans ärztlich behandelt werden mussten. Auslöser soll laut der BSG das Zeigen von „Devotionalien von nicht am Spiel beteiligten Vereinen sowie eindeutig dem rechtsradikalen […]

Der BigBrotherAward 2024 in der Kategorie „Behörden und Verwaltung“ geht an die Polizei Sachsen, vertreten durch den sächsischen Innenminister Armin Schuster, für ihre Pionierarbeit mit dem „videogestützten Personen-Identifikations-System“ (PerIS), mit dem Tatverdächtige in Ermittlungsverfahren ausfindig gemacht werden sollen. Dabei kommen stationäre und mobile Kameras zum Einsatz, die eine Vielzahl von Unbeteiligten biometrisch erfassen. Das System wird mittlerweile in vielen Bundesländern […]

Zehn Jahre nach Beginn soll Schluss mit den rechtsextremen Pegida-Demos in Dresden sein. Das hat Gründer Lutz Bachmann bekanntgegeben. Die als rechtsextremistisch eingestufte Pegida-Bewegung will nicht mehr auf der Straße demonstrieren. Das zumindest hat Pegida-Mitbegründer Lutz Bachmann am Wochenende in einem Video mitgeteilt. Als Gründe nennt der 51-Jährige finanzielle und gesundheitliche Probleme. Letzte Pegida-Demo am 20. Oktober Die letzte Versammlung […]