Zu den kommenden Urnengängen tritt ein buntes Bewerberfeld an. „Bündnis Deutschland“ nimmt dabei eine bestimmte Zielgruppe ins Visier. Das Ziel ist klar gesetzt: Wenn am 9. Juni die Menschen im Landkreis Sächsische Schweiz-Osterzgebirge unter anderem einen neuen Kreistag bestimmen, will auch das „Bündnis Deutschland“ auf Stimmenfang gehen. Die nach eigenen Angaben liberal-konservative Kleinstpartei hat sich in dem Zusammenhang vorgenommen, möglichst […]
22. Februar 2024Bei einer Wanderung der Oberlausitzer AfD-Jugend sollen sich Teilnehmer offen rechtsextrem und antisemitisch geäußert haben. Wer gehört eigentlich zum AfD-Jugendverband in Bautzen – und wie tritt er auf? Am 17. November 2023 veranstaltete die JA Oberlausitz eine sogenannte „Heldenwanderung“, um den gefallenen deutschen Soldaten zu gedenken. Bei der Wanderung wurde laut Recherchen von RTL rechtsextremes Gedankengut geäußert. Im November 2023 […]
17. Februar 2024Seitdem das Hotel Amadeo im Januar schließen musste, brodelt die Gerüchteküche. Zu einer Demo unweit des Hotels riefen auch Rechtsextreme auf. Klar ist: Das Hotel wird keine Geflüchtetenunterkunft. Leipzig. Möckern hat seit Ende Januar eine eigene Montagsdemonstration. Zwei Mal konnte sie unwidersprochen durch Möckern ziehen, beim dritten Mal traf sie auf lautstarken Widerspruch. Es ist Montag dieser Woche, und auf […]
17. Februar 2024Drei Verantwortliche des rechtsextremen Verlags „Der Schelm“ werden sich ab Mitte März vor dem OLG in Dresden verantworten. Sie sollen recht einträglich Bücher mit nationalsozialistischem und antisemitischem Inhalt verkauft haben. Der Prozess gegen drei Verantwortliche des rechtsextremen Verlags „Der Schelm“ soll am 14. März vor dem Oberlandesgericht Dresden beginnen. Der Generalbundesanwalt lege Enrico B., Matthias B. und Annemarie K. die […]
15. Februar 2024Der jüdische Gastwirt Uwe Dziuballa lud den Dresdner Kabarettisten auf eine Chemnitzer Bühne ein. Das Gespräch unter Freunden lieferte unerwartete Einsichten. Chemnitz. Da isser wieder. Ausgerechnet am Aschermittwoch bekommt Uwe Steimle eine Bühne auf dem Kaßberg. Eine passende Gelegenheit zur politischen Generalabrechnung, könnte man meinen, für Provokationen, wie man sie von ihm zur Genüge kennt. Doch Sachsens umstrittenster Kabarettist schlägt […]
15. Februar 2024Vor fünf Jahren scheiterte die sächsische AfD daran, eine Liste für die Landtagswahl rechtssicher aufzustellen. Dieses Mal soll alles anders werden. Doch in der Partei wächst die Unruhe. Nie wieder möchte die sächsische AfD eine Zusammenkunft erleben wie vor fünf Jahren in Markneukirchen. Damals hatte die Landespartei ins Vogtland gebeten, um die Liste für die Landtagswahl aufzustellen. Nach zweieinhalb Tagen […]
15. Februar 2024Ein Teilnehmer der Anti-Rechts-Demo spricht in Zittau auf der anderen Seite und unterbreitet ein Angebot. Doch bezüglich des Gegenangebots gibt’s Skepsis. Die beiden Gruppen, die jeden Montagabend am Zittauer Rathaus demonstrieren, scheinen einander unversöhnlich. Die einen demonstrieren seit Jahren beginnend mit Protesten gegen die Corona-Politik mittlerweile so gegen ziemlich alles, was die Bundesregierung macht. In diesen Reihen finden sich auch […]
15. Februar 2024Bei der Entwaffnung von Rechtsextremisten geriet auch ein prominenter Ex-MDR-Moderator in den Fokus. Die Zahl der Waffenscheine im Freistaat wächst. Zu Schießübungen von Neonazis schweigt der Verfassungsschutz. Dresden. Sachsens Behörden haben im vergangenen Jahr von 26 Rechtsextremisten im Freistaat die Waffenscheine widerrufen und die Waffen eingezogen. Gegen zwei von ihnen wurde zudem ein vorbeugendes Waffenbesitzverbot verhängt. Dies geht aus einer […]
15. Februar 2024Volkmar Schreiter war viele Jahre lang Bürgermeister von Großschirma. Dann kam die AfD in die Stadt. Welchen Preis zahlen Kommunalpolitiker, die sich dieser Partei entgegenstellen? Am Abend, als Volkmar Schreiter noch einmal zum Bürgermeister gewählt wurde, schickte er ein Foto an seine Kinder. Die Stimmen waren noch nicht ausgezählt. Noch war alles offen. Auf dem Foto hielt Schreiter zwei Sektflaschen, […]
11. Februar 2024In Zwickau versucht eine AfD-nahe Gruppe die Wahl von IG-Metall-Betriebsräten zu delegitimieren »Die Gewerkschaft Zentrum gratuliert zum Erfolg unserer sächsischen Mitstreiter.« So steht es am 23. Januar in einem Post im Telegram-Kanal des Vereins »Zentrum«, der sich selbst als »alternative Gewerkschaft« bezeichnet. An diesem Tag entschied das Sächsische Landesarbeitsgericht in Chemnitz zugunsten einer Klage von Mitgliedern des »Bündnis freie Betriebsräte« (BfB). […]
10. Februar 2024