Ob Hitlergruß, Hakenkreuze oder rassistische Beleidigungen: Sogar an Grundschulen kommt es immer wieder zu Vorfällen. Das Kultusministerium will dem Problem „mit aller Härte begegnen“. Was heißt das? Hitlergruß im Unterricht, rassistische Beleidigungen gegen Mitschüler: In sächsischen Schulen haben sich zuletzt so viele Vorfälle mit rechtsextremistischem Hintergrund ereignet wie seit Jahren nicht mehr. 2023 wurden 149 Fälle registriert, wie das Kultusministerium […]

Auch die Generalstaatsanwaltschaft Dresden sieht sich außer Stande, den Begriff „Bombenholocaust“ als das zu verurteilen, was er ist: eine Verharmlosung und Relativierung des von den Nationalsozialist*innen begangenen industriellen Massenmordes an 6 Millionen Jüdinnen*Juden. Warum wir die Entscheidung für einen großen Fehler und ein fatales Zeichen im Kampf gegen Antisemitismus halten, lest in unserer Pressemitteillung. Im März 2022 stellte das BgA-Ostsachsen […]

Polizei in Finnland nimmt weiteren Gesuchten fest Quer durch fast alle Parteien sind Politiker in Italien entsetzt, wie erniedrigend die aus Mailand stammende Antifaschistin Ilaria Salis von der ungarischen Justiz behandelt wird. Wegen menschenunwürdiger Haftbedingungen und einer Vorführung in Ketten vor Gericht hat die Ministerpräsidentin Giorgia Meloni mit ihrem Amtskollegen Victor Orbán telefoniert, zuvor wurde der ungarische Botschafter einbestellt. Obwohl […]

Theodor W. Adornos Vortrag „Zur Bekämpfung des Antisemitismus heute“ aus dem Jahr 1962 bestärkt mit dem Nachwort von Jan Philipp Reemtsma das aufgeklärte Denken. Leipzig. „Die Phrase, Antisemitismus habe in Deutschland ,keinen Platz’, ist von abgründiger Dummheit“, schreibt Jan Philipp Reemtsma. Wenn man „etwas sagen muss, gibt es eine Pflicht, nachzudenken und sich nicht der Dummheit und der Phrase gedankenlos […]

Am Samstag haben im Leipziger Süden rund 500 Menschen gegen die Auslieferung mehrerer Tatverdächtiger aus der linken Szene demonstriert. Drei Polizisten wurden bei Ausschreitungen leicht verletzt. Im Leipziger Süden haben am Samstagnachmittag mehrere Hundert Menschen gegen die Auslieferung von Antifaschistinnen und Antifaschisten protestiert, die in Budapest an einem brutalen Übergriff auf mutmaßliche Rechtsextreme beteiligt gewesen sein sollen. Dazu hatte das […]

Sie kaufte den berühmtesten Wecker der BRD: Zum Tod der Journalistin und Feministin Ingrid Strobl Die »6457« sollte keine Glückszahl für sie werden. Dabei handelte es sich um die Seriennummer des wohl berühmtesten Weckers der deutschen Nachkriegszeit. 1986 hatte ihn die damals 34-jährige Ingrid Strobl, Journalistin und Autorin, in einem Laden gekauft – für einen Bekannten, der sie darum gebeten […]

Am Samstag haben im Leipziger Süden hunderte Menschen gegen die Auslieferung mehrerer Tatverdächtiger aus der linken Szene demonstriert. Diesen droht die Auslieferung, weil sie in Budapest mehrere Rechtsextremisten angegriffen haben sollen. Im Leipziger Süden haben am Samstagnachmittag mehrere Hundert Menschen gegen die Auslieferung von Antifaschistinnen und Antifaschisten protestiert, die in Budapest an einem brutalen Übergriff auf mutmaßliche Rechtsextreme beteiligt gewesen […]

Am Samstag wollen Tausende Neonazis durch Ungarn marschieren. Diese „Wandertage“ seien nicht zu unterschätzen, erklärt Florian Gutsche. taz: Herr Gutsche, an diesem Wochenende kommen in Budapest Neonazis aus ganz Europa zusammen. Wie bedeutsam ist das Treffen an diesem sogenannten „Tag der Ehre“? Florian Gutsche: Für militante Neonazis gehört es zu den größten und wichtigsten Vernetzungstreffen. Auf eine Art könnte man […]

An­ti­fa­schis­t*in­nen sollen in Budapest neun Personen angegriffen haben. Waren die Opfer nur Passant*innen, wie rechte Medien behaupten? „Ich wurde fast getötet, weil ich rechts bin“, sagte László Dudog in einem am Mittwoch in der rechten italienischen Zeitung il Giornale erschienenen Interview. Mit seiner Verlobten sei er auf dem Nachhauseweg von einem Konzert gewesen, als der Angriff passierte. Öffentlich sei er […]

Sein Verweis auf ein rassistisches Nazi-Gesetz als Vize-Präsident des AfD-Bundesschiedsgerichts könnte für Rechtsanwalt Roland Ulbrich neben einem Partei-Ausschluss auch noch strafrechtliche und berufliche Konsequenzen haben. In Leipzig liegt eine Anzeige vor. Und möglicherweise muss sich auch der Generalstaatsanwalt in Sachsen noch mit der Sache beschäftigen. Ein Beschluss des AfD-Bundesschiedsgerichts unter Rückgriff auf einen Paragrafen des „Reichsbürgergesetzes“ von 1935 könnte für […]