Die verbreitete Annahme, Linke seien per se israelfeindlich oder gar antisemitisch, ist falsch und nicht hilfreich. Warum sich das Hingucken lohnt. Meldungen über linken Antisemitismus begegnen einem inzwischen im Wochentakt. Auf Demonstrationen feiern Linke den Terror gegen israelische Zivilisten. An Hochschulen bedrohen sie Kommilitonen. Auf Social Media wollen sie einem erklären, weshalb der jüdische Staat mit Gewalt beseitigt werden müsse […]
29. Januar 2025Mit einer Petition forderte ein Leipziger den „unverzüglichen Abbau“ des Goerdeler-Denkmals. In dem Schriftstück wird der frühere Oberbürgermeister, von den Nazis hingerichtet, als „faschistoider Politiker“ bezeichnet. Ohne Aussprache und ohne Gegenstimme: Der Leipziger Stadtrat hat die Petition eines Einwohners der Messestadt jetzt abgelehnt, in der der „unverzügliche Abbau“ des Goerdeler-Denkmals neben dem Neuen Rathaus gefordert wurde. Das Plenum schloss sich […]
24. Januar 2025Orthodox-kommunistische Gruppen gewinnen an Einfluss – was hat die antiautoritäre Linke falsch gemacht? Sie tragen rote Halstücher und Fahnen, zeigen im Front-Block demonstrativ Entschlossenheit, ihre Parolen und Transparente wirken manchmal wie die Folklore vergangener Zeiten. Seit geraumer Zeit wird in der gesellschaftlichen Linken über das Phänomen der »roten Gruppen« diskutiert. Gemeint sind damit dogmatisch und autoritär geprägte Organisationen und Kleinstgruppen, […]
24. Januar 2025Am Mittwoch startet der Prozess gegen Loïc Schneider, besser bekannt als »Mönch von Lützerath«. Davor hat er mit dem »nd« gesprochen Die Räumung von Lützerath ist fast auf den Tag genau zwei Jahre her. Wie erinnern Sie sich an den 14. Januar 2023? Ich nahm an der Demonstration teil und war manchmal mit der christlichen Gruppe »Kirche im Dorf lassen« […]
24. Januar 2025Beim jüngsten Kongress des Chaos Computer Clubs (CCC) in Hamburg gab es einen Talk über die Infrastrukturen hinter der elektronischen Patientenakte (ePA), deren Startphase kurz bevorsteht. Darin wurden vielfältige Sicherheitslücken und grundsätzliche Problematiken der Digitalisierung von Gesundheitsdaten dargelegt. (Siehe Aufzeichnung [1]) Kurz zusammengefasst: Mit geringem Aufwand ist es den Hacker*innen wiederholt gelungen, vollständigen Zugriff auf ePA und damit auf die […]
24. Januar 2025Eine Internetseite sammelt Fotos und Daten über AfD-Politiker in Sachsen und Mitglieder rechtsextremer Gruppierungen. Hinter der Aktion steckt eine gefährliche Strategie, weswegen nun auch strafrechtliche Schritte geprüft werden. Auf einer Internetseite sind Daten Dutzender AfD-Politiker aufgetaucht, darunter vor allem von Kommunalpolitikern aus Sachsen: Auf einer Karte werden Wohn- oder Arbeitsorte gekennzeichnet, neben Adressen auch Geburtsdaten oder sogar Orte veröffentlicht, an […]
22. Januar 2025Blick aus Leipzig auf eine Woche Dunkeldeutschland in Sachsen. Wie wenig diesen Sächsischen Verhältnissen noch etwas entgegen gebracht werden kann, wird immer deutlicher. Nach den Protesten gegen den Bundesparteitag der AfD in Riesa, gab es erstmal von allen Seiten mediale „Erfolgsmeldungen“. Gegenprotest, AfD, Polizei und Politik erklärten noch am Wochenende wie zufrieden sie alle seien, alle Ziele und Pläne seien […]
18. Januar 2025Volksverhetzung, Nazischmierereien und Körperverletzung: Das sind nur einige der Straftaten, für die ein Wurzener am Amtsgericht in Grimma verurteilt worden ist. Der Mann hat keinen Schulabschluss und steht unter Betreuung. Im Mai 2020 hinterließ der damals 26 Jahre alte Lucas Z. in seiner Heimatstadt Wurzen eine Spur rechter Schmierereien. Hakenkreuze, das Wort „Nazikiez“ sowie in der rechtsextremen Szene verbreitete Buchstaben- […]
18. Januar 2025Im Wahlkampf wirbt Compact für die AfD. Der Staat wollte das rechtsextreme Magazin verbieten. Doch das hat gerichtlich erstritten, dass es vorerst weiter veröffentlichen kann. Recherchen von NDR und WDR geben einen Einblick in das Verfahren. An dem Morgen im Juli, als der Staat das rechtsradikale Compact-Magazin verbietet, tritt dessen Chefredakteur Jürgen Elsässer im schwarzen Bademantel vor die Eingangstür seines […]
17. Januar 2025Plante eine einschlägig bekannte Rechtsextremistin ein Attentat in Chemnitz? Kurz vor der Zeremonie, mit der am Samstag die Ernennung zur Kulturhauptstadt Europas gefeiert wird, sind die Behörden aktiv geworden. Wenige Tage vor der Eröffnung der Kulturhauptstadt Europas 2025 in Chemnitz sind Polizei und Justiz gegen eine einschlägig bekannte Rechtsextremistin vorgegangen. Die Sicherheitsbehörden stufen die 23-Jährige sowohl als gewaltbereit als auch […]
17. Januar 2025