Dresden – Das wird man doch wohl noch sagen dürfen – oder auch nicht? Das Else-Frenkel-Brunswik-Institut (EFBI) der Uni Leipzig hatte im Januar 2023 ein Papier über die Vernetzungen von Unternehmen in die rechtsextreme Szene veröffentlicht, dabei auch das Bautzner Unternehmen „Hentschke Bau“ und dessen Geschäftsführer Jörg Drews (65) thematisiert. Der Streit um den Beitrag ist nun mittlerweile beim Oberlandesgericht […]

Kommenden Montag jährt sich der Terrorangriff der Hamas auf Israel. Auch in Leipzig werden Menschen den 1.139 Ermordeten gedenken. Eine Aktionswoche gegen Antisemitismus schließt sich an. Gleichzeitig nutzen propalästinensische Gruppen, darunter auch antiisraelische Akteure, das Datum für ihre Demonstrationen. Nicht, um Einzelkritik an den israelischen Militäraktionen zu üben – nach UN-Angaben seien über 40.000 Palästinenserinnen und Palästinenser seit Beginn des […]

Ohne reiche Investoren hätte es weder das Potsdamer Treffen gegeben noch das Compact-Magazin. Hier spricht der Finanzier Hans-Ulrich Kopp zum ersten Mal über seine Rolle. Hans-Ulrich Kopp hatte sich das Jahr 2024 einst so ausgemalt: Eine total überwachte Gesellschaft, beherrscht von Imamen und Frauen. Die Grünen regieren, Claudia Roth ist Kanzlerin. Sechs Männer wollen das nicht mehr hinnehmen, sie ziehen […]

Ein verurteilter Polizist, ein Neonazi, ein Mann mit Nähe zur Reichsbürger-Ideologie: In der neuen AfD-Fraktion im Sächsischen Landtag tummeln sich Abgeordnete mit radikalen Ansichten und verheimlichten Geschäftsbeziehungen. Die LVZ hat sich alle Mandatsträger angesehen. Wenn sich am 1. Oktober der neue sächsische Landtag konstituiert, wird die AfD mit 40 Abgeordneten vertreten sein. Damit stellt eine Partei, die der Verfassungsschutz als […]

Das Bündnis „Rassismus bekämpfen – Die offene Gesellschaft verteidigen!“ will am Sonntag mit einem Demonstrationszug von der Südvorstadt aus durch die Leipziger Innenstadt ziehen. Die Forderung: eine andere Migrationspolitik. Am Sonntag will die Initiative „Rassismus bekämpfen – Die offene Gesellschaft verteidigen!“ in Leipzig gegen Grenzkontrollen und ein schärferes Asylrecht demonstrieren, wie das Bündnis am Freitag mitteilte. An der Initiative beteiligen […]

Hunderte Menschen sind nun in der Datenbank der Geheimdienste gespeichert, weil sie im Juni 2023 nach einer Demonstration von der Polizei eingekesselt wurden. Das musste der Verfassungsschutz nach langer Gegenwehr einräumen. Am Abend des 3. Juni 2023 kesselte die Polizei 1.324 Personen ein, nachdem es aus einer Demonstration heraus zu Angriffen auf Beamt*innen gekommen war. Es war der wohl größte […]

In Halsbrücke betreibt ein selbst ernannter König Landwirtschaft: Er hält Kühe, verkauft Käse – und bricht Regeln. Der Landkreis hatte ein konsequentes Vorgehen versprochen. Ist der Staat hilflos gegen jene, die ihn infrage stellen? Wer wissen will, womit sich Landwirte manchmal rumschlagen, dem legt Kai Pönitz ein Schreiben vor. Das Lebensmittelüberwachungs- und Veterinäramt hat es vergangenes Jahr an den Öko-Bauern […]

Im Juli wurde die mutmaßlich linksextreme, non-binäre Person Maja von deutschen Behörden nach Ungarn ausgeliefert. Ihre Anwälte und das Bundesverfassungsgericht wurden überrumpelt. Nun sprach Maja mit dem MDR erstmals über diese Nacht. JVA Dresden in den frühen Morgenstunden des 28. Juni: Die Tür zu Majas Zelle wird aufgeschlossen. Grelles Licht weckt sie. Beamte des LKA Sachsen holen sie aus dem […]

Die AfD wollte einen ihrer Abgeordneten in den MDR-Rundfunkrat entsenden. Vor der Wahl wurde die Geschäftsordnung geändert, die AfD ging leer aus. Sachsens Verfassungsgericht bestätigt das Verfahren. Die AfD ist in Sachsen mit einer Klage zu ihrer angestrebten Präsenz im MDR-Rundfunkrat gescheitert. Bei der Wahl der vom Sächsischen Landtag in den Rundfunkrat zu entsendenden Abgeordneten vor knapp drei Jahren seien […]

Im Dokumentarfilm »Antifa – Schulter an Schulter, wo der Staat versagte« kommen Personen zur Sprache, die sich der Neonazi-Szene im vereinigten Deutschland entgegenstellten. Der Film trägt Erfahrungen aus zwei Jahrzehnten antifaschistischer Politik zusammen. »Die Polizei zieht sich zurück, wir müssen jetzt da hinfahren.« Diesen Satz dürften organisierte Antifaschisten nur zu gut kennen. Marco Heinig und Steffen Mauer lassen ihren Dokumentarfilm […]