Wo „Antifa“ draufsteht, muss nicht die Antifa drinstecken. Das hat sich in den vergangenen Wochen bei Taten mit Bekennerschreiben gezeigt. Die Verwirrung entsteht durch eine linksextremistische Seite: „Indymedia“. Unter dem rußbedeckten Schutt des Jagdschlosses Thiergarten von Fürstin Gloria von Thurn und Taxis könnten noch Antworten auf offene Fragen liegen. Am 6. Oktober war das historische Schloss nachts vollständig niedergebrannt. Die […]

Es fand unter Ausschluss der Öffentlichkeit statt: Das mit Spannung erwartete klärende Gespräch zwischen Wurzener Stadträten und dem Netzwerk für Demokratische Kultur. Doch die Gräben sind tiefer als gedacht. Ja, es soll ein weiteres Treffen geben. Doch noch sei nicht klar, wen er dazu einladen werde, sagt Karl-Heinz Maischner (74), Pfarrer im Ruhestand. Er steht vor einer kniffligen Entscheidung. Denn […]

Für die Verbrecherjagd soll eine staatliche Lausch-Zentrale in Leipzig eingerichtet werden. Das gemeinsame Projekt verzögerte sich mehrmals, Brandenburg stellte die Zahlungen ein. Nun erklärt der Leiter, wie die Abhörzentrale hochgefahren werden soll. Die Flure strahlen klinisch rein, die Büros erinnern an normale Amtsstuben: Im Leipziger Norden hat der Testlauf für die neue Abhörzentrale begonnen – eines der umstrittensten Vorhaben auf […]

Was war denn das? Ein Rückblick auf das „Rheinmetall entwaffnen“-Camp in Köln kann nur widersprüchlich ausfallen. Das fing schon bei dem Verbot an, das die Kölner Polizei über das Camp und die Demo verhängen wollte. Für den Versuch musste die Parole „Krieg dem Krieg“ herhalten, mit der vor allem „Rote Gruppen“ zum „Rheinmetall entwaffnen“-Camp mobilisierten. Während die juristische Auseinandersetzung lief, […]

Vortrag: Ökologische und gesellschaftliche Zerstörung durch rechte BigTech-Zukunftsvisionen Autoritäre, rechtsextreme Gesellschaftsentwürfe verdrängen derzeit sämtliche Alternativen. In den USA können wir beobachten, wie christlich-fundamentalistische Weltbilder trotz offensichtlicher Widersprüche zusammenlaufen mit einem mittlerweile rechts verankerten technokratischen Solutionismus. Dieser propagiert eine rein technologische Lösung ökologischer und sozialer Probleme durch innovative, ‚kreative‘ Zerstörung. Diese Zerstörung, die unter anderem großflächigen Wasserdiebstahl, neue Atomkraftwerke, Rechensuperzentren und […]

Ein frostiger Prozessbeginn, in einem Großverfahren gegen Antifaschist:innen. Es ist Dienstag, der 25. November 2025, es hat leicht geschneit, die Schilder, „Im Zweifel für die Antifa“ und andere Aufschriften, stehen in den Schneeresten an dem Fahrradständer vor dem bunkerartigen Prozessgebäude des Oberlandesgerichts Dresden. Viele Menschen wollen zum Antifa-Ost-Prozess. Wie verliefen die ersten beiden Prozesstage? Worum geht es in der Anklage […]

Der Antifaschist Johann G. solidarisierte sich in seinem Prozess mit einem Shirt mit dem israelischen „Nova“-Festival – nun beschlagnahmte es die JVA. Es war ein Statement. Zum Prozessauftakt gegen sieben An­ti­fa­schis­t*in­nen vor dem Oberlandesgericht Dresden am vergangenen Dienstag betrat der Hauptbeschuldigte Johann G., in Handschellen und von Wachleuten hereingeführt, den Verhandlungssaal in einem grünen Shirt, darauf das Logo des israelischen […]

Gewerkschaftschef Jan Krumlovsky verteidigt das geplante Polizeigesetz – und erklärt, warum Künstliche Intelligenz für eine effektive Gefahrenabwehr unverzichtbar geworden ist. Die Polizei hat die Aufgabe, Gefahren für die öffentliche Sicherheit oder Ordnung abzuwehren. So lautet der erste Satz des sächsischen Polizeivollzugsdienstgesetzes. Es ist inzwischen in die Jahre gekommen. Die CDU-SPD-Minderheitsregierung hat sich deshalb vorgenommen, es gründlich zu überarbeiten. Im Landtag […]

Das zivilgesellschaftliche „Ladenschluss – Aktionsbündnis gegen Neonazis“ aus Leipzig, welches sich seit über 15 Jahren in Leipzig gegen Aktivitäten von Neonazis und der extrem Rechten in der Region engagiert, zuletzt in Form eines offenen Briefes an die Stadt Leipzig mit 34 Initiativen, Vereinen und Organisationen gegen ein extrem rechtes Zentrum in der Kamenzer Straße, einem ehemaligen KZ-Außenlager (1), fragt sich […]

2025.11.25 / 1. Prozesstag / Bericht Der Tag startete schon einige Zeit vor dem offiziellen Verhandlungsbeginn mit einer Kundgebung vor der Außenstelle des OLG Dresden Hammerweg 2. In Redebeiträgen wurde die politische Dimension des Verfahrens betont, und die Freiheit der Inhaftierten gefordert. An der Straßenkreuzung positionierte sich Sebastian Schmidtke um etwas verlassen ankommende Personen zu filmen. Die angekündigte „Gegenkundgebung“ von […]