Zehn Jahre nach Beginn soll Schluss mit den rechtsextremen Pegida-Demos in Dresden sein. Das hat Gründer Lutz Bachmann bekanntgegeben. Die als rechtsextremistisch eingestufte Pegida-Bewegung will nicht mehr auf der Straße demonstrieren. Das zumindest hat Pegida-Mitbegründer Lutz Bachmann am Wochenende in einem Video mitgeteilt. Als Gründe nennt der 51-Jährige finanzielle und gesundheitliche Probleme. Letzte Pegida-Demo am 20. Oktober Die letzte Versammlung […]

Moosdorfs Welt – https://idas.noblogs.org/?p=4829 —————————————————– Der neue außenpolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Bundestag, Matthias Moosdorf, unterrichtet nun im Nebenjob an einer Hochschule in Moskau. Zu „üblichen Honoraren“, versichert er. Der neue außenpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Matthias Moosdorf, ist seit September Honorarprofessor in Russland. Der 59-Jährige wird neben seinem Mandat im Bundestag nun gegen Bezahlung an der international bekannten Moskauer Gnessin-Musikhochschule […]

Veröffentlicht am 7. Oktober 2024 auf L’Humanité (1) im Rahmen einer Reihe von Debattenbeiträgen zu Israel, Palästina, Nahost und dem 7. Oktober. Diese Übersetzung des Textes des Golem Kollektivs (2) ins Deutsche erfolgte durch Bonustracks. Am 7. Oktober 2023 hätten die von der Hamas in Israel verübten Morde und Vergewaltigungen eine einhellige und bedingungslose Verurteilung auf der Linken hervorrufen müssen. […]

AfD-Politiker Frank Peschel ist erster Vize-Landrat des Landkreises Bautzen. Bei seiner Wahl im Kreistag bekam er nicht nur Stimmen seiner Partei. Andere Fraktionen werfen AfD und CDU nicht nur deshalb vor, sich abzusprechen. Das Ergebnis ist deutlich, und AfD-Politiker Frank Peschel setzt seine Siegesserie fort. In der jüngsten Sitzung des Bautzener Kreistages am Montag, dem 30. September 2024, wählten ihn […]

Die CDU in Sachsen müsse auch mit der AfD reden, um ihre politischen Ziele zu erreichen. Das fordern prominente CDUler in einem offenen Brief. Darunter auch der ehemalige Justizminister Manfred Kolbe und der ehemalige Generalsekretär und Landwirtschaftsminister Frank Kupfer. In einem offenen Brief haben ehemalige Amts- und Mandatsträger der sächsischen CDU ihre Partei aufgefordert, auch mit der AfD zu reden. […]

Kommenden Montag jährt sich der Terrorangriff der Hamas auf Israel. Auch in Leipzig werden Menschen den 1.139 Ermordeten gedenken. Eine Aktionswoche gegen Antisemitismus schließt sich an. Gleichzeitig nutzen propalästinensische Gruppen, darunter auch antiisraelische Akteure, das Datum für ihre Demonstrationen. Nicht, um Einzelkritik an den israelischen Militäraktionen zu üben – nach UN-Angaben seien über 40.000 Palästinenserinnen und Palästinenser seit Beginn des […]

Der Umgang, den wir unten beschreiben, der im Zusammenhang mit den Vorfällen auf Monis Rache an den Tag gelegt wurde, ist weder feministisch noch betroffenenorientiert, sondern schädlich und wenig zielführend. Mit diesem Text möchten wir eine andere Perspektive für Menschen aus der EKG und nahen Personen von H. eröffnen. Wir kritisieren die harten und in vielen Teilen immernoch anhaltenden Sanktionen […]

Trotz einer Gegendemo blieb der Görlitzer CSD friedlich. Die Polizei musste dennoch einschreiten – ohne verfassungsfeindliche Parolen und üble Beschimpfungen ging es bei den rechtsextremen Gegendemonstranten nicht ab. Zum Schluss wird es doch lauter, als erhofft und geplant: Am Elisabethplatz in Görlitz stehen sich Teilnehmer der CSD-Parade und rechtsextreme Gegendemonstranten gegenüber – lautstark. Doch letztlich bleibt der CSD in Görlitz […]

Ein Vergewaltigungsvorwurf überschattet das begonnene Oktoberfest. Nicht nur dort sind Frauen (und Männer) Übergriffen ausgesetzt. Sieben Spielarten der sexuellen Belästigung, die Sie kennen sollten – und was das Gesetz dazu sagt. Erst seit ein paar Tagen läuft das Oktoberfest in München. Schon jetzt überschattet sexuelle Gewalt das ausschweifende Fest: Einem Sicherheitsmitarbeiter wird vorgeworfen, eine 22-jährige Besucherin vergewaltigt zu haben. Die […]

Im Juli wurde die mutmaßlich linksextreme, non-binäre Person Maja von deutschen Behörden nach Ungarn ausgeliefert. Ihre Anwälte und das Bundesverfassungsgericht wurden überrumpelt. Nun sprach Maja mit dem MDR erstmals über diese Nacht. JVA Dresden in den frühen Morgenstunden des 28. Juni: Die Tür zu Majas Zelle wird aufgeschlossen. Grelles Licht weckt sie. Beamte des LKA Sachsen holen sie aus dem […]