Seitdem die „Remigrations“-Pläne der AfD bekannt wurden, sind Millionen gegen Rechtsextremismus und für Demokratie auf die Straße gegangen, auch in Sachsen. Doch was hat das eigentlich gebracht? Ein Streitgespräch. Seit Ende Januar erlebt Deutschland die größten Massenkundgebungen für Demokratie und gegen Rechtsextremismus seit dem Herbst 1989. Dresden, Leipzig, Bautzen, Pirna: Der Protest ist landesweit. Welche Bedeutung haben diese Proteste und […]

Gesetzesnovelle könnte im Juni beschlossen werden. Linksabgeordnete: Versammlungen werden erschwert oder vereitelt Es könnte eine der letzten Amtshandlungen der aktuellen sächsischen Koalition werden: eine Novelle des Versammlungsgesetzes. Das Vorhaben von CDU, Grünen und SPD könnte auf einer der zwei verbleibenden Plenarsitzungen vor der Landtagswahl am 1. September beschlossen werden. Ein Bündnis »Versammlungsfreiheit verteidigen« will das verhindern und lud anlässlich einer Expertenanhörung […]

Das sächsische Innenministerium hat auf Anfrage der Linken weitere Details zum „Tag X“ in Leipzig offengelegt. Insgesamt läuft die Aufarbeitung der eskalierten Demonstration schleppend. Diese Bilder sind durch die gesamte Bundesrepublik gegangen: Hunderte Polizisten stehen Schulter an Schulter, kesseln eine Menschenmenge über Nacht ein. Es ist der 3. Juni 2023 in Leipzig. Jener Tag, der häufig als „Tag X“ beschrieben […]

»Absurdes« Verfahren gegen Aktivisten eingestellt? So einfach ist es nicht. »Bei der Polizei piept es. Schuld soll ein Leipziger Aktivist sein«, war eine Pressemitteilung des Anwält*innenkollektivs Süd überschrieben. Demzufolge warf die Staatsanwaltschaft Leipzig einem linken Demonstranten gefährliche Körperverletzung und tätlichen Angriff auf zwei Polizeibeamte vor. Und zwar indem er bei einem Megafon eine bewusste Rückkopplung herbeigeführt habe. Der Mitteilung zufolge […]

[english version below] rotzfrech. stinksauer. ungezogen. Wir wollen leben, atmen, lieben, begehren, Spaß haben, pöbeln, genießen, glücklich sein. Radikal (queer-)feministische Räume bieten die Möglichkeit, Kraft zu schöpfen, unsere Kämpfe weiterzuführen und zu träumen. Sie ebnen uns den Weg in eine Utopie, in der wir nicht mehr für unsere Sicherheit kämpfen müssen. Doch trotz dieser Räume nehmen wir die (queer-)feministische Szene […]

In Sachsen hat sich ein Netzwerk gegründet, um gegen eine geplante Reform des Versammlungsgesetzes zu protestieren. Das neue Gesetz soll deutlich restriktiver sein und könnte manche davon abschrecken, an Demonstrationen teilzunehmen, so die Befürchtung. Viel Zeit, um die Novelle zu verhindern, bleibt nicht mehr. Die sächsische Regierungskoalition aus CDU, Grünen und SPD hatte sich einiges vorgenommen. Bis 2021 solle das […]

Die Gewerkschaft FAU kritisiert arbeitsrechtliche Fehltritte in der Leipziger Gastronomie. Schwere Vorwürfe erhebt sie insbesondere gegen zwei Betriebe: unzulässige Kameraüberwachung und zurückgehaltene Zahlungen. Damit hat sie auch schon vor Gericht Erfolg gehabt. „Eklatante Bedingungen“: Die Gewerkschaft Freie Arbeiterinnen und Arbeiter Union (FAU) kritisiert schlechte Arbeitszustände in der Leipziger Gastronomie. Konkret geht es um Fälle, bei denen einzelne Mitarbeiter geschädigt worden […]

Am Housing-Action-Day zeigen Initiativen zum preiswerten Wohnen Präsenz in der Stadt Seit 2019 machen Initiativen sowie Mieterinnen und Mieter auch in Deutschland unter dem Label Housing-Action-Day auf Missstände in der Wohnungspolitik aufmerksam. Initiiert wurde dieser europaweite Aktionstag von der European Action Coalition for the Right to Housing and to the City (EAC), einem Zusammenschluss von stadtpolitischen Gruppen aus verschiedensten europäischen […]

2009, vor 15 Jahren, schlossen sich in Leipzig mehrere linksradikale Gruppen in einem Arbeitskreis für eine Kampagne zusammen, um gegen die jährlichen Feierlichkeiten der Stadt Leipzig zur angeblichen „friedlichen Revolution 1989“ ihre Kritik deutlich zu machen. Auch in diesem Jahr, 35 Jahre später, sind wieder (größere) Veranstaltungen geplant (vgl https://www.leipzig.de/news/news/35-jahre-friedliche-revolution-im-jahr-2024-ausschreibung-projektfoerdermittel-zur-beteiligung / https://www.lvz.de/lokales/leipzig/leipzigs-lichtfest-2024-35-jahre-friedliche-revolution-mit-lichtkunst-3FXSRFUQYRA67NE22NI3U3EKXI.html) In den Jahren 2009-2010 fanden bundesweit Debatten und […]

Im aktuellen kreuzer (https://kreuzer-leipzig.de/) blickt Tobias Prüwer auf zehn Jahre Querfront in Leipzig zurück. Querfront-Dekade Seit zehn Jahren erleben wir eine krude Mischung aus ein bisschen Frieden, Verschwörungsmythen und rechten Umsturzfantasien – eine Rückschau Mit der Annexion der Krim und anderer Teile der Ukraine durch Russland begann eine Entwicklung, die das politische Klima bis heute prägt: Querfrontstrategien (Wie die Antifabewegung […]