Staatsanwaltschaft und Gericht befürchten unmenschliche Behandlung in Budapest Der nach einem europäischen Haftbefehl aus Ungarn im Hausarrest in Mailand festgehaltene Gabriele Marchesi wird vorläufig nicht nach Budapest ausgeliefert. Das urteilte das Mailänder Berufungsgericht am Dienstag. In der ungarischen Hauptstadt soll sich der 23-jährige Antifa-Aktivist wegen der Mitgliedschaft in einer »linksextremistischen Organisation junger Erwachsener« verantworten. Die Entscheidung begründete das Gericht mit […]
17. Februar 2024Seitdem das Hotel Amadeo im Januar schließen musste, brodelt die Gerüchteküche. Zu einer Demo unweit des Hotels riefen auch Rechtsextreme auf. Klar ist: Das Hotel wird keine Geflüchtetenunterkunft. Leipzig. Möckern hat seit Ende Januar eine eigene Montagsdemonstration. Zwei Mal konnte sie unwidersprochen durch Möckern ziehen, beim dritten Mal traf sie auf lautstarken Widerspruch. Es ist Montag dieser Woche, und auf […]
17. Februar 2024Mein Blick darauf ist begrenzt. Es gibt viele Menschen, die ihn getroffen haben und darüber teilweise Bücher schreiben könnten – und dies bereits getan haben. In jeder Ecke der Welt sitzen in die Jahre gekommene Mütter, die davon berichten können, wie sie Abdullah Öcalan begegneten und wie sie diese Begegnung prägte. Es ist schwer, sich in sie hineinzuversetzen, aber es […]
15. Februar 2024Das Aktionsnetzwerk „Leipzig nimmt Platz“ nahm am 11. Februar 2024 mit vielen Menschen aus Leipzig an den Protesten gegen den jährlich wiederkehrenden Naziaufmarsch teil. Über 5000 Menschen protestierten friedlich, trotz Dauerregen, in diesem Jahr in Dresden. Diese positive Bilanz ist allerdings überschattet von einem zu hinterfragenden Polizeieinsatz Auch in diesem Jahr forderten die Verantwortlichen der Polizei Sachsen wieder Unterstützung aus […]
15. Februar 2024Wie in jedem Jahr am Wochenende um den 11. Februar trafen sich auch am vergangenen Samstag tausende Neonazis aus ganz Europa zum sogenannten „Tag der Ehre“ in Budapest. In diesem Jahr nahmen deutlich mehr Neonazis teil als in den Vorjahren. Nachdem die Stadt die ursprüngliche für den Vormittag geplante Kundgebung der Neonazis im Városmajor-Park verboten hatte, trafen sich hunderte Neonazis […]
15. Februar 2024Frag den Staat hat Dokumente zur Massenverhaftung von 1300 Demo-Teilnehmern veröffentlicht Insgesamt 1323 Personen hatte die Polizei in Leipzig beim sogenannten Tag X am vergangenen 3. Juni eingekesselt, eine der größten Freiheitsentziehungen in der deutschen Geschichte. Einige der Eingeschlossenen wurden erst nach elf Stunden »bearbeitet«. Sie mussten ihre Personalien abgeben und wurden erkennungsdienstlich behandelt. Zur Begründung hieß es, dass es aus einer […]
15. Februar 2024Ein Teilnehmer der Anti-Rechts-Demo spricht in Zittau auf der anderen Seite und unterbreitet ein Angebot. Doch bezüglich des Gegenangebots gibt’s Skepsis. Die beiden Gruppen, die jeden Montagabend am Zittauer Rathaus demonstrieren, scheinen einander unversöhnlich. Die einen demonstrieren seit Jahren beginnend mit Protesten gegen die Corona-Politik mittlerweile so gegen ziemlich alles, was die Bundesregierung macht. In diesen Reihen finden sich auch […]
15. Februar 2024Ein Kommentar aus Dresden zum diesjährigen Geschichtsrevisionismus, darunter in Anlehnung ein Beitrag von 2014 bei „Antifa in Leipzig“ zum Thema Dresden. (https://www.inventati.org/leipzig/?p=1203) Ein Kommentar. Man hätte tatsächlich denken können, innerhalb des letzten Jahres hätte sich in Dresden etwas verändert. Sogar der Oberbürgermeister Dirk Hilbert ließ sich zu einem Novum in der Dresdner Geschichte hinreißen und rief zu den Protesten gegen […]
15. Februar 2024Polizei in Finnland nimmt weiteren Gesuchten fest Quer durch fast alle Parteien sind Politiker in Italien entsetzt, wie erniedrigend die aus Mailand stammende Antifaschistin Ilaria Salis von der ungarischen Justiz behandelt wird. Wegen menschenunwürdiger Haftbedingungen und einer Vorführung in Ketten vor Gericht hat die Ministerpräsidentin Giorgia Meloni mit ihrem Amtskollegen Victor Orbán telefoniert, zuvor wurde der ungarische Botschafter einbestellt. Obwohl […]
13. Februar 2024Im Juni 2023 kesselte die Leipziger Polizei mehr als 1300 Menschen bis zu elf Stunden ein. Interne Unterlagen zeigen jetzt ein genaues Bild des umstrittenen Einsatzes. Für noch mehr Aufklärung zum Tag X ziehen wir gegen den Verfassungsschutz vor Gericht. Es war einer der größten Polizeikessel in der Geschichte der Bundesrepublik. Bis zu elf Stunden mussten mehr als 1300 Menschen […]
13. Februar 2024