Antworten auf Große Anfrage der Linksfraktion zu Polizeiansatz bei Protesten gegen AfD veröffentlicht Am 11. Januar verzögerten Proteste den Start des AfD-Bundesparteitags in Riesa, Sachsen. Der Tag wurde jedoch von Vorwürfen gegen die Polizei überschattet. Der sächsische Landtagsabgeordnete Nam Duy Nguyen (Die Linke) warf den Beamten vor, ihn bewusstlos geschlagen zu haben, obwohl er sich als parlamentarischer Beobachter ausgewiesen habe. […]

Hagen Schuster engagiert sich in seiner Heimatstadt gegen Rechtsextremismus. Bei der Schulabschlussfeier seiner Tochter wird er zusammengeschlagen. Nun will er weg. Ein Gespräch. Herr Schuster, Sie sind in Bautzen geboren und haben mit kurzer Unterbrechung immer in Ihrer Heimatstadt gelebt. Im Juni traten sie für die Satire-Partei „Die Partei“ bei der sächsischen Kommunalwahl an. Was hat sich seitdem für Sie […]

Drohungen gegen die Zivilgesellschaft, Nazi-Schmierereien auf Denkmalen, eingeschlagene Fensterscheiben – Beobachter registrieren in Zwickau Straftaten mit rechtem Hintergrund und ziehen Parallelen. Zwickau. Der Vorfall liegt nur wenige Tage zurück: Jugendliche aus dem rechten Milieu begleiten am 25. Januar die Kundgebung der Initiative für soziale Gerechtigkeit auf dem Zwickauer Hauptmarkt. Während der Veranstaltung bleiben Provokationen noch aus, danach wird gegrölt und […]

Weil der umstrittene Streamer eine Veranstaltung in Meerane verlassen muss, fordert die AfD eine Erklärung des Bürgermeisters. Wer ist der Mann, der offenbar gerne Eklats provoziert? Zwickau, Meerane. Sebastian Weber hat in der ersten Reihe Platz genommen an diesem Abend Ende Februar, an dem der Präsident des Sächsischen Verfassungsschutz Dirk-Martin Christian in Meerane zum Gesprächsabend geladen hat. Weber freut sich, […]

Der rechtsextremistische Kreisrat Benjamin Moses hat ein Foto eines Bürgers aufgenommen und veröffentlicht, der in der Fragestunde des Kreistages gesprochen hat. Das ist vermutlich nicht nur rechtswidrig, sondern folgt auch einer bewussten Strategie. Dass Einwohner des Landkreises Bautzen ihre Anliegen direkt im Kreistag vortragen, kommt regelmäßig vor und ist gewünscht. Zu Beginn der Sitzungen gibt es dafür die Bürgerfragestunde. Dass […]

Ein „privater“ Austausch mit Personen von ganz rechtsaußen: Anfang April trafen sich unter anderem Abgeordnete und Mitglieder der AfD zu einem sogenannten „Patriotentreffen“ im mittelsächsischen Niederbobritzsch. Die Treffen gaben Bundestagsabgeordneten und Kommunalpolitiker*innen die Möglichkeit, sich unter dem Radar der Öffentlichkeit mit dem von der Partei geschassten ehemaligen brandenburgischen Landesvorsitzenden Andreas Kalbitz auszutauschen. Es war offenbar bereits das vierte Treffen dieser […]

Quelle: https://de.indymedia.org/node/501939 Seit einigen Monaten steht der Schutz antifaschistischer und anderer Veranstaltungen wieder vermehrt auf der Tagesordnung linksradikaler Politik. Dabei stellen sich auch Fragen zum Verhältnis von Schutz, Gewalt und Patriarchat. Wir dokumentieren folgend einen Zwischenstand unserer Diskussionen. Wir freuen uns über Gedanken & Feedback an schutzdebatte@riseup.net. Als Antifaschist*innen reagieren wir auf die jeweiligen rechten Bedrohungen unserer Zeit und setzen […]

Bilder: https://ladenschluss.noblogs.org/2025/04/13/gedenken-an-die-kapitulation-der-nazis-vor-80-jahren-in-leipzig/ Eines der wenigen Gebäude in Leipzig, welches in Teilen erhalten geblieben ist und die Zeit des Nationalsozialismus verdeutlicht, ist das ehemalige KZ-Außenlager von Buchenwald in der Kamenzer Straße. Es ist jedoch entgegen aller Annahmen kein Gedenkort an den Terror in der Zeit des Nationalsozialismus, sondern einer der ältesten Neonazitreffpunkte der Stadt. Anlässlich des 80. Jahrestages der Auflösung des […]

Ein Sebnitzer Dachdeckermeister sucht per Anzeige im Amtsblatt Auszubildende – mit menschenverachtender Einschränkung. Der Verlag hat nun reagiert. Auch die Handwerkskammer schaltet sich ein. Die menschenverachtende Anzeige eines Dachdeckermeisters im Amtsblatt der sächsischen Stadt Sebnitz hat Konsequenzen. Der zuständige Verlag Linus Wittich Medien KG entließ den für das Amtsblatt verantwortlichen Mitarbeiter mit sofortiger Wirkung. „Arbeitsrechtliche Konsequenzen hat das Medienhaus in […]

Solidarität mit allen Menschen, die sich für Freiheit, ein Ende der Gewalt und für ein solidarisches Miteinander einsetzen! Im nördlichen Gazastreifen gehen tausende Palästinenser*innen auf die Straße um für das Ende der Gewaltherrschaft der Hamas und für das Ende des Krieges zu protestieren – trotz Repression und Lebensgefahr. Sie gehen auf die Straße um lautstark ihre Stimme gegen das fundamental […]