Im Netz wird über ein Foto diskutiert, das AfD-Abgeordnete Carolin Bachmann mit Musikern eines rechtsextremistischen Musiklabels zeigt. Das Foto wirft Fragen zu ihrer Verbindung zur rechten Szene auf. Niederbobritzsch, Bautzen. „AfD-Bundestagsabgeordnete Carolin Bachmann posiert offen mit Neonazis“: Das Junge Netzwerk Freiberg teilt mit diesem Vorwurf ein Foto, das Bachmann in Gesellschaft zeigt. Es soll die Politikerin bei ihrer Wahlparty am […]

Aufruf zur Demo »FEMINISM UNLIMITED« 8. März 2025, 13:00 Uhr S+U Schönhauser Allee Die Welt steht in Flammen – und es sind Männer, die die Streichhölzer in der Hand halten. Ob in den USA, Afghanistan, Kurdistan, Israel, Gaza, Iran, Sudan, der Ukraine, Russland oder der BRD: Kriege, ökologische und gesellschaftliche Krisen und sexualisierte Gewalt in diesen Kontexten sind auch Ausdruck […]

Ein Bagger der Bautzener Firma Hentschke Bau ist in Leipzig-Connewitz ausgebrannt. Es gibt ein Bekennerschreiben, in dem der Betrieb für seine Nähe zur AfD kritisiert wird. Nachdem ein Bagger auf einer Baustelle in Leipzig-Connewitz durch ein Feuer zerstört worden ist, ermittelt nun das Polizeiliche Terrorismus- und Abwehrzentrum des Landeskriminalamts (LKA) wegen des Verdachts der Brandstiftung. Ein politischer Hintergrund könne derzeit […]

Der ehemalige Grimmaer Oberbürgermeister hält die Brandmauer für überflüssig. Das bringt dem Landtagsabgeordneten nun Streit mit der Bundespartei ein, die auf das Kooperationsverbot pocht. Sachsens Landesverband steht hingegen zu Berger. Es ist nur ein einziges Blatt. Eine Erklärung, die der fraktionslose Landtagsabgeordnete Matthias Berger (parteilos) unterschreiben soll. Doch die Tragweite ist erheblich – genauso wie die Auseinandersetzung, die sich jetzt […]

Erst wurden die Wurzener Gotteshäuser beschmiert, dann wurde Feuer gelegt. Auf einem Krisentreffen wurde besprochen, wie der oder die Täter gestoppt werden könnten. Der Schock sitzt in Wurzen nach wie vor tief. In der Nacht auf den 9. Februar hatten Unbekannte versucht, Feuer am Gebäude der Neuapostolischen Kirche sowie an der Stadtkirche St. Wenceslai zu legen. Von einem Anwohner alarmierte […]

Eines Tages erhielt ich eine Einladung in ein Superluxusresort, um dort eine Rede zu halten. Nie zuvor war mir ein derart hohes Honorar für einen Vortrag angeboten worden – es entsprach etwa einem Drittel meines Jahresgehalts als Professor an einer staatlichen Hochschule. Und das für ein paar Überlegungen zur „Zukunft der Technologie“. Am Flughafen wartete eine Limousine, die mich geradewegs […]

Das Bundesverfassungsgericht hat die Auslieferung von Maja T. für unzulässig erklärt Es ist einer der größten Justizskandale der jüngeren Geschichte: Im Juni vergangenen Jahres wurde die nicht-binäre Person Maja T. entgegen einer Eilentscheidung des Bundesverfassungsgerichts von einem Nacht-und-Nebel-Kommando ins queerfeindliche Ungarn ausgeliefert. Nun entschied das Bundesverfassungsgericht in der Grundsache: Unter Bezugnahme auf Artikel 4 der Charta der Grundrechte der Europäischen […]

Der italo-albanische Antifaschist »Gino« wartet in Frankreich auf die Entscheidung zu seiner Auslieferung Aus dem Gefängnis von Fresnes, wo er derzeit auf die Entscheidung der französischen Justiz über ein ungarisches Auslieferungsgesuch wartet, erklärte Abazaj gegenüber »Il Manifesto«, er sei »extrem besorgt«, in die Hände von »Orbán und seinen Schergen« zu fallen. Dennoch zeigt er sich zuversichtlich, was den Ausgang seines […]

2023 soll Maja T. mit anderen Linksradikalen in Budapest Rechtsradikale verprügelt haben. Der Vater kann nicht fassen, dass es den deutschen Behörden offenbar nicht schnell genug gehen konnte, sein Kind an Ungarn auszuliefern. Das Bundesverfassungsgericht auch nicht. Manchmal vergehen Stunden, bis der Anruf aus dem Gefängnis kommt. Er sitzt dann in seiner Küche, blättert in Dokumenten und den Briefen, die […]

Die rechtsextreme Szene in Sachsen baut ihre Treffpunkte aus. Im vergangenen Jahr konnte sie auf 36 Immobilien zurückgreifen, ergab eine Kleine Anfrage der Linke-Abgeordneten Juliane Nagel im Sächsischen Landtag. Die meisten Einrichtungen stehen den Rechtsextremisten dauerhaft zur Verfügung, andere wurden für bestimmte Anlässe angemietet. Zwei Liegenschaften befinden sich nach Angaben des Innenministeriums in öffentlicher Hand. Welche das sind, wurde nicht […]