Kurz vor den Europawahlen inszenierte sich der neue Rechtsblock Europas noch einmal spektakulär. Am 19. Mai präsentierte die spanische Partei Vox in einer ehemaligen Stierkampfarena in Madrid auf ihrer Konferenz „Europa Viva 24“ vor Tausenden Zuschauer:innen ein Großaufgebot an internationaler Prominenz, um das Finale des Wahlkampfes einzuläuten. Stargast war der argentinische Präsident Javier Milei, der mit seinen antisozialistischen Tiraden dem […]

Die HardTekk Szene Ostdeutschlands ist stark von Neonazis und rechtsoffenen Akteur*innen geprägt. Besonders in Thüringen lässt sich eine rechte Hegemonie beobachten. Immer wieder gibt es rechte Parolen oder Szenecodes auf Partys oder von Künstler*innen aus der Szene. Besonders in Nordhausen gibt es ein prominentes Beispiel: Philipp Gerlach. Dieser macht zwar selbst keine Musik mehr, ist aber als Veranstalter, Clubbesitzer und […]

Bei den Kommunalwahlen in Ostdeutschland wurde die AfD vielerorts stärkste Kraft. Für Initiativen, die sich jenseits der Metropolen gegen die extreme Rechte engagieren, könnte die Arbeit nun noch schwerer werden. »Nüscht los in Merseburg?« heißt es auf der Website des Vereins Sowas e. V. »Wir wollen das ändern!« Die Stadt liegt im südlichen Sachsen-Anhalt und hat knapp 35.000 Einwohner:innen. Der Verein […]

Mittelsachsens Landrat hat seine Zurückhaltung in den sozialen Netzwerken abgelegt: Er findet, man müsse inzwischen so agieren. Hat Dirk Neubauer recht? Wenn der Ton wirklich die Musik macht, dann setzt Dirk Neubauer neuerdings auf kreischende Gitarren. Auf ein Schlagzeug, das mit wüsten und schnellen Schlägen malträtiert wird. Auf brüllenden Gesang. Es dröhnt also, es hämmert und scheppert, wenn Mittelsachsens parteiloser […]

Jenseits des Rampenlichts verbünden sich AfD-Politiker mit Neonazis, Hooligans und völkischen Gruppen. Das zeigen taz-Recherchen in der Oberlausitz. Was durch die AfD droht, offenbart sich meist besonders, wenn die Rechten sich unbeobachtet fühlen. So gehört in Sachsen auf kommunaler Ebene der Schulterschluss mit dem Neonazismus längst zum Alltag. Die taz konnte im Landkreis Görlitz Belege dafür sammeln, wie eng AfD-Lokalpolitiker […]

Die Basisgruppe Antifa aus Bremen hat einen Text mit Thesen über die autoritäre Linke veröffentlicht. Dabei haben sie festgestellt, dass es „uns schon an grundlegenden Begriffen zur Bestimmung dieses Phänomens [fehlt]. Die brauchen wir aber, so glauben wir, um uns diese Entwicklung nicht nur erklären zu können, sondern auch um sie vernünftig inhaltlich kritisieren und perspektivisch in ihren Einfluss beschränken […]

Heftige Vorwürfe an der Polizeifachschule Schneeberg in Sachsen: Schüler sprechen entsetzt über angeblichen sexuellen Missbrauch, von einer gedeckelten Suff-Fahrt und von Schlägen im Unterricht. Innenminister Armin Schuster (63, CDU) reagierte umgehend auf Recherchen von TAG24, feuerte den bisherigen Schulleiter. Das Innenministerium schreibt auf Anfrage: „Mit Wirkung zum 15. Juli wird Polizeidirektor Sven Forbriger (45) der neue Leiter der Polizeifachschule Schneeberg.“ Bis […]

Eine Sonnwendfeier in Oderwitz steht bei Kritikern im Ruf, rechtsextrem zu sein. Die Polizei kann nichts daran finden – auch nicht daran, dass der Veranstalter keine Reporter zulässt. Die Sommersonnenwende am 21. Juni wird als längster Tag des Jahres vielerorts gefeiert – oft mit einem großen Feuer. Seit Jahren sorgt eine solche Feier auf einer Wiese oberhalb von Niederoderwitz für […]

Nach Schilderung eines Augenzeugen zeigt eine Feier in Strahwalde klare Nähe zu Nazi-Riten – und mehr. Mitorganisatorin: Eine für die rechtsextremen Freien Sachsen gewählte Stadträtin. Auf dieser Wiese in Strahwalde fand die Sonnwendfeier statt – dabei war auch die künftige Herrnhuter Stadträtin Kristina Dienel. Die Sommersonnenwende kennzeichnet den längsten Tag und die kürzeste Nacht im Jahr. Schon immer hatte dieses […]

Dem autoritären, extrem-rechten Milieu gewährt Sachsen großen Bewegungsspielraum Mitte Juni wurde – trotz großer Kritik an seinem restriktiven Charakter – das neue sächsische Versammlungsgesetz verabschiedet. Innenminister Armin Schuster (CDU) lobte die Reform und verwies auf die Expertise der ihm unterstellten Behörden: »Wir haben in Sachsen das lebendigste Versammlungsgeschehen in ganz Deutschland. Entsprechend verfügen unsere Versammlungsbehörden und die Polizei über die […]