Das Weltbild des Antiimperialismus – Staatsdoktrin der Sowjetstaaten und Orientierungspunkt der Neuen Linken – bestimmt bis heute die Interpretationsmuster linker Gruppen und Bewegungen. Zuletzt haben das die Reaktionen auf den 7. Oktober gezeigt. Gruppen wie die »Studis gegen rechte Hetze« verbinden dabei einen klassischen Antiimperialismus mit postmodernen Argumentationsmustern, was sie vor allem an der Hochschule anschlussfähig macht. »Wir mußten – […]
29. Mai 2024
Ein Mann hat ein Wahlkampfteam der Linken am Lindenauer Markt in Leipzig attackiert. Dabei wurde eine Person aus dem Team des Landtagsabgeordneten Marco Böhme verletzt. Das Wahlkampfteam des sächsischen Landtagsabgeordneten Marco Böhme (Die Linke) ist am Montag gegen 19.25 Uhr am Lindenauer Markt in Leipzig angegriffen worden. Das bestätigte die Leipziger Polizei am Dienstag. Demnach hatte ein bislang unbekannter Mann […]
29. Mai 2024
Auf den Wahllisten der „Freien Sachsen“ in Mittelsachsen finden sich Hardliner-Neonazis aus dem Westen. Mit dabei: ein Ex-NPD-Kader aus Nordrhein-Westfalen und eine Frau, die den Schlüssel zum NSU-Mord in Hessen liefern könnte. Rechenberg-Bienenmühle.Auf Unterarme und Ellbogen gestützt hebt die Frau im bauchfreien Hemdchen ihr Becken vom Boden und reckt leggins-betonte Po-Kurven gen Kamera. Die Haltung soll wohl eher aufreizend als […]
29. Mai 2024
Fremdenfeindliche Übergriffe liegen in Sachsen wieder auf dem hohen Niveau von 2015. Bedrohungen für die Innere Sicherheit kommen auch aus dem Ausland. Die Anzahl der Straftaten mit rechtsextremistischem Hintergrund ist im vorigen Jahr sprunghaft auf einen neuen Höchstwert angestiegen. Insbesondere die Zahl der Straftaten gegen den politischen Gegner stieg nach dem Absinken im Jahr 2022 wieder in etwa auf das […]
29. Mai 2024
Die Staatsanwaltschaft hatte bereits vor drei Jahren Anklage wegen Landfriedensbruchs und gewalttätiger Angriffe auf Personen erhoben. Doch dem Gericht reichen die Beweise nicht aus. Chemnitz. Sechs Jahre nach den Ausschreitungen im Spätsommer 2018 in Chemnitz gibt es Streit um die Eröffnung eines weiteren Prozesses. Dabei geht es um insgesamt neun Personen, die am Abend des 1. September 2018 im Stadtgebiet […]
24. Mai 2024
Festnahme in Nürnberg, Auslieferungsverfahren gegen Maja T. und gute Nachrichten aus Italien In Leipzig ist man Kummer gewohnt: In steter Regelmäßigkeit fliegen dort seit Jahren in der Morgendämmerung die Türen auf – zuletzt am 24. April, als zehn Häuser von der Soko LinX des Landeskriminalamts Sachsen durchsucht wurden. Die Razzien richteten sich gegen sieben Linke, gegen die wegen des Verdachts […]
24. Mai 2024
Der sächsische AfD-Landtagsabgeordnete Jörg Dornau steht im Verdacht, eine Firma in Weißrussland verheimlicht zu haben. Deshalb muss er im Juni vor dem Präsidium des Parlaments aussagen. Für den AfD-Landtagsabgeordneten Jörg Dornau könnte ein Agrarprojekt in Weißrussland teuer werden. Laut sächsischer Landtagsverwaltung gibt es Anhaltspunkte, dass er „möglicherweise gegen Anzeigepflichten nach dem Abgeordnetengesetz verstoßen hat“. Dornau soll dem Parlament eine Beteiligung […]
24. Mai 2024
Treffpunkt am 02.06.24 um 13:00 Uhr Ecke Ferdinand-Lassalle/ Käthe-Kollwitz-Straße Rechte Orte in Leipzig gibt es leider zu viele. Auch die jüngere Geschichte zeigt, dass es bei verbalen Übergriffen gegen einzelne Menschen und Gruppen nicht bleibt. Wenn rechte Positionen sich nach der Kommunal- und Landtagswahl in Sachsen innerhalb und außerhalb der Parlamente noch weiter Gehör verschaffen können, sind weitere Übergriffe zu […]
24. Mai 2024
In einem kleinen Dorf im Osterzgebirge erzielt die rechtsextreme Partei seit Jahren Rekordergebnisse. Woran liegt das? Dorfchemnitz.Vielleicht hätten vier oder fünf kräftige Kerle gereicht, als in Dorfchemnitz der Maibaum hoch zum Festplatz getragen wird, vielleicht hätten es nicht 15 sein müssen, Männer von der Feuerwehr, vom Jugendclub. Aber hier geht es ums Dabeisein. Ab durchs Festzelt. Die Blaskapelle spielt. Marvin […]
24. Mai 2024
Gregor S. arbeitet beim deutschen Inlands-Geheimdienst. Er sagt: „Was gestern legale Kritik war, kann heute ein Grund sein, ins Visier des Verfassungsschutzes zu geraten.“ Als Gregor S. den Dienst beim Verfassungsschutz antrat, war er voller Ideale. Er wollte Deutschland beschützen – vor Rechtsextremen, vor Linksextremen, vor radikalen Islamisten, vor allen, die dem Land, seinem Grundgesetz und den rund 80 Millionen […]
24. Mai 2024