Von der Zukunft des Faschismus und der Totalisierung des Kapitalismus Das Banale vorweg: Die brutale Gewalt von faschistischen Gruppen bedroht und tötet Menschen, unabhängig davon, wie isoliert oder aufstrebend diese Gruppen sind. So lange das so ist, braucht es einen militanten Antifaschismus, der sie daran hindert. Umso tragischer, dass die staatliche Repression in der BRD weitgehend ungehindert antifaschistische Strukturen in […]

Ein politisches Graffiti und beschädigte Fensterscheiben: Unbekannte haben in der Nacht auf Freitag das Haus des Jugendrechts im Leipziger Osten beschädigt. „Free Maja“ steht in riesigen Buchstaben auf der Fassade vom Haus des Jugendrechts: Das Haus im Stadtteil Reudnitz in der Witzgallstraße 22 wurde in der Nacht auf Freitag, den 19. Juli, gegen 0.30 Uhr angegriffen. Unbekannte sprühten den Schriftzug […]

Die rechtsextremen „Freien Sachsen“ mobilisieren gegen den mittelsächsischen Landrat Dirk Neubauer. Nachdem bekannt wurde, dass der seinen Wohnort verlegt hat, fordern sie Hinweise. Ein Tabubruch. Freiberg.Mittelsachsens Landrat Dirk Neubauer (parteilos) ist erneut Ziel der extrem rechten „Freien Sachsen“: In einem Aufruf auf Telegram fordern sie, ihnen Hinweise zu dessen neuem Wohnort zukommen zu lassen. „Wir wollen doch den nächsten Autokorso […]

Unzensiert veröffentlichen die Anwälte von Jürgen Elsässers Compact Magazin GmbH die Verbotsbegründung. So werden Mitarbeiter mit ihren richtigen Namen geoutet. Einer redete von einer Habeck-Ermordung. Die Anwälte des „Compact“-Magazins bringen „Compact“-Mitarbeiter in Bedrängnis: Die Juristen haben die Verbotsbegründung von Innenministerin Nancy Faeser im Original veröffentlicht – ohne jede Schwärzung. Mitarbeiter im Hintergrund und die Klarnamen hinter Pseudonymen werden weitergegeben. Dem […]

Wir haben in der Broschüre „7. Oktober – Autonome Debattenbeiträge“ drei Texte rund um den 7. Oktober 2023 zusammengetragen und in ein Layout gepackt. Die Broschüre ist in Leipzig¹ gedruckt worden und liegt bereits in einigen Läden aus. Auf der Radical Bookfair² ist sie am letzten Wochenende gut unter die Leute gebracht worden. Damit die Debatte nicht abreißt und auch […]

Sachsens Innenminister Armin Schuster (CDU) fordert die Abweisung von Geflüchteten an der Grenze. Ein Gespräch über Recht, Demokratie und die AfD. taz: Herr Schuster, die Sicherheitslage ist angespannt, Sie sind als Innenminister gefordert – und gleichzeitig Wahlkämpfer in der Sächsischen Schweiz. Lässt sich das vereinbaren? Armin Schuster: Das geht tatsächlich an die Substanz. Ich kann das Ministerium nicht vernachlässigen. Aber […]

Rechtsextreme belagern mehrfach das private Umfeld von Mittelsachsens Landrat Dirk Neubauer. Der zieht aus Hohenfichte weg. Aufgeben will er nicht, aber andere schützen. Auch ein Landrat ist mal urlaubsreif und derzeit fern der Heimat. Das politische Geschäft ist tagesfüllend und anstrengend. Darauf hatte sich Dirk Neubauer eingestellt, als er vor zwei Jahren zur Landratswahl im Landkreis Mittelsachsen antrat und gewann. […]

Polizisten haben in Berlin, Brandenburg und Sachsen zehn Wohnungen durchsucht. Grund war ein Angriff mehrerer mutmaßlicher Rechtsextremisten in Berlin. Neun Verdächtige wurden festgenommen. Bei Razzien gegen die rechtsextremistische Partei Dritter Weg sind in Berlin, Brandenburg und Sachsen neun mutmaßliche Gewalttäter festgenommen worden. Die Verdächtigen im Alter von 17 bis 21 Jahren sollen der sogenannten Nationalrevolutionären Jugend (NRJ) angehören, der Jugendorganisation […]

Der AfD-nahe Verein Zentrum hat den etablierten Gewerkschaften den Kampf angesagt Sichtlich angespannt fährt Florian Hartmann vom Eingangstor auf das Betriebsgelände des VW-Werks in Zwickau. Dass zwei rechte Betriebsräte von unserem Pressetermin wissen, beunruhigt den Gewerkschaftssekretär. »Jetzt müssen wir vorsichtiger sein, dass uns nicht wieder etwas auf die Füße fällt«, erklärt Hartmann sein Unbehagen. Vor unserem Besuch hatten wir auch […]

Gloria von Thurn und Taxis hat mit der Einladung des umstrittenen AfD-Politikers Maximilian Krah zu den Schlossfestspielen in Regensburg für Aufsehen gesorgt. Über seinen Besuch bei der Premiere der Oper „Carmen“ gab es hitzige Diskussionen. Gloria von Thurn und Taxis hat Maximilian Krah, den umstrittenen EU-Spitzenkandidaten der AfD, zur Premiere der Thurn-und-Taxis-Schlossfestspiele in Regensburg eingeladen. Ihr Büro bestätigte dem BR: […]