Nach einem Vorfall, bei dem es zu Bedrohungen und einem Polizeieinsatz kam, verschärft das Bautzener Jugendzentrum TiK die Sicherheitsmaßnahmen. Das zeige die Verletzlichkeit der offenen Jugendarbeit, so die TiK-Leiterin – und warum sie mehr Fachpersonal braucht. Es sei ein Moment gewesen, der für Angst bei den Jugendlichen im Bautzener Kinder- und Jugendzentrum TiK (Treff im Keller) gesorgt hat, sagt Leiterin […]
18. Dezember 2025
Wer gegen die allgemeinen Menschenrechte ankämpft, sollte im Gerichtssaal nur auf der Anklagebank etwas zu sagen haben – so zumindest die Theorie in Deutschland seit den Nürnberger Prozessen. Anders sieht man das in Sachsen. Hier werden Faschist*innen auch nach höchstrichterlichen Urteilen noch Rosen auf den Weg gestreut. Doch der Reihe nach: Im Oktober 2022 entschied der Sächsische Verfassungsgerichtshof (SächsVerfGH) in […]
18. Dezember 2025
Die antifaschistische Demonstration am 13.12.2025, mit circa 300 Teilnehmenden, richtete sich gegen Hausdurchsuchungen im linken Hausprojekt in Schwarzenberg, einer rechten Schwerpunktregion, in der staatliche Repression und rechter Mob längst ineinandergreifen. In unseren Aufrufen zur Demonstration betonten wir immer wieder, wie wichtig es ist, die Leute vor Ort, die tagtäglich unter Druck stehen, zu unterstützen. Wochen vor der Demonstration gab es […]
18. Dezember 2025
Am 14. Januar 2026 soll der Prozess gegen Antifaschist*in Maja und weitere Beschuldigte am Budapester Stadtgericht fortgesetzt werden. An den Prozesstagen am 14., 16., 19. und 22. Januar möchte das Gericht die Beweisaufnahme zu Ende bringen und ein Urteil gegen Maja sprechen. Die ungarische Polizei hat am 14. Dezember 2025 mit einem Erlass eine antifaschistische Solidaritätskundgebung vor dem Gericht verboten. […]
18. Dezember 2025
Die französische Antiterrorpolizei hat den Antifaschisten Rexhino »Gino« Abazaj in der Region Paris festgenommen Rexhino »Gino« Abazaj wird vorgeworfen, an Angriffen auf Neonazis in Budapest beteiligt gewesen zu sein. Die Taten stehen im Zusammenhang mit dem sogenannten Tag der Ehre im Februar 2023, bekannt geworden als »Budapest-Komplex«. Gegen gut ein Dutzend weiterer Antifaschist*innen aus Deutschland und Italien wird in diesem […]
18. Dezember 2025
Die neue AfD-Jugendorganisation soll professioneller auftreten und weniger Skandale auslösen. Hinter der Fassade tummeln sich aber mehr Radikale und Neonazis als in der alten. Für Julia Gehrckens geht es in der Gießener Messehalle Ende November ums Ganze. Sie will in den Vorstand der neuen Jugendorganisation der AfD gewählt werden, gegen einen Kandidaten, auf den sich führende Parteileute vorher geeinigt haben. […]
18. Dezember 2025
Am Dienstag, den 25.11.2025 ist das Großverfahren gegen sieben Antifas am OLG in Dresden gestartet. Dieser Prozess ist eins der größten Verfahren gegen deutsche Antifas, auf den noch weitere folgen. Es wird deutlich: bei diesem Prozess sind nicht nur die sieben Angeklagten gemeint, es geht um die gesamte antifaschistische Bewegung. Dieser Prozess ist ein politisches Signal. Sowohl in den Opening […]
15. Dezember 2025
Mit Hackenschlag und „Hitlergruß“ – so soll der AfD-Abgeordnete Moosdorf einen Parteifreund im Bundestag gegrüßt haben. Dafür wird er angeklagt. Moosdorf bestreitet die Vorwürfe. Er hatte zuletzt schon weiteren Ärger. Die Staatsanwaltschaft Berlin hat Anklage gegen den AfD-Bundestagsabgeordneten Matthias Moosdorf erhoben. Der 60-Jährige soll am 22. Juni 2023 während einer laufenden Bundestagssitzung im Bereich der Garderobe des Reichstagsgebäudes einen Parteifreund […]
15. Dezember 2025
Weil der sächsische AfD-Landtagsabgeordnete Jörg Dornau eine Firma in Belarus verheimlicht hatte, verhängte das Landtagspräsidium ein Ordnungsgeld. Das Verwaltungsgericht Leipzig hat nun die Strafe von fast 21.000 Euro für rechtmäßig erklärt. Das Verwaltungsgericht Leipzig hat die Klage des AfD-Landtagsabgeordneten Jörg Dornau gegen ein Ordnungsgeld des Präsidenten des Sächsischen Landtages abgewiesen. Das teilte das Gericht am Mittwoch in einer Pressemitteilung mit. […]
13. Dezember 2025
Der Berufungsprozess gegen Schlagersängerin Melanie Müller (37) wegen des Vorwurfs, den Hitlergruß gezeigt zu haben, beginnt noch vor Weihnachten. Die frühere RTL-Dschungelkönigin steht am kommenden Donnerstag (18. Dezember) vor dem Landgericht Leipzig, wie das Gericht mitteilte. Das Amtsgericht Leipzig hatte Müller im August 2024 wegen des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger und terroristischer Organisationen sowie Drogenbesitzes zu einer Gesamtgeldstrafe von 160 […]
13. Dezember 2025