Rund 100 vorwiegend junge Leute sind einem Aufruf des Bündnisses „Chemnitz nazifrei“ gefolgt und haben am Samstag am Rande des Zentrums demonstriert. Chemnitz. Parallel zu den finalen Feierlichkeiten des Kulturhauptstadtjahres hat das Bündnis „Chemnitz nazifrei“ am Samstagnachmittag eine Kundgebung und Demonstration abgehalten. Sie stand unter dem Titel „Nazis, Kürzungen, Kulturhauptstadt“. Eine Rednerin kritisierte, dass sich die Kuha-Veranstaltungen zu wenig dem […]

Es fand unter Ausschluss der Öffentlichkeit statt: Das mit Spannung erwartete klärende Gespräch zwischen Wurzener Stadträten und dem Netzwerk für Demokratische Kultur. Doch die Gräben sind tiefer als gedacht. Ja, es soll ein weiteres Treffen geben. Doch noch sei nicht klar, wen er dazu einladen werde, sagt Karl-Heinz Maischner (74), Pfarrer im Ruhestand. Er steht vor einer kniffligen Entscheidung. Denn […]

Handala? Kann uns ma! Solidarität mit allen Antifas im Knast, vor Gericht und auf der Flucht. Solidarität mit allen Opfern des 07. Oktobers 2023 und ihren Angehörigen. Handala? Kann uns ma! Die Gruppe Handala und andere antisemitische Strukturen und Personen versuchen gegen einzelne Angeklagte im Antifa Ost Verfahren Stimmung zu machen und die Solidaritätsstrukturen zu spalten. Warum? Weil einer der […]

Den Angeklagten werden vor allem Gewaltstraftaten vorgeworfen. Die sollen sie einzeln und in wechselnden Gruppierungen begangen haben. Dass dabei politische Gesinnung eine Rolle gespielt haben könnte, streiten sie ab. Der schwerste Vorfall, der am Eilenburger Amtsgericht im Prozess gegen vier Heranwachsende aus Taucha verhandelt wird, betrifft nur den 19-jährigen Sandy (alle Namen der Beschuldigten geändert). Anfang Mai soll er am […]

Die Linken und Grünen im Sächsischen Landtag sind gegen schärfere Auflagen in Fußballstadien. «Für eine lebendige Fankultur – gegen Kontroll- und Ausschlussphantasien der Innenministerkonferenz» (IMK) überschrieb die Linke-Politikerin Juliane Nagel ihre Stellungnahme zu der heute beginnenden IMK. Die Konferenz will unter anderem über Richtlinien für Stadionverbote, personalisierte Tickets und eine Videoüberwachung mit Unterstützung Künstlicher Intelligenz (KI) beraten. Gegen die Verschärfung […]

Der 24-jährige Lennard Scharpe wurde bei der Gründungsversammlung der neuen Parteijugend in Gießen mit großer Mehrheit gewählt – und will die Zusammenarbeit mit radikalen Vordenkern der AfD stärken. Der Bautzener Stadtrat Lennard Scharpe (AfD) wurde am Wochenende zum Finanzbeauftragten der neu gegründeten Parteijugend „Generation Deutschland“ gewählt. Bei der Gründungsversammlung in Gießen erhielt der 24-Jährige 92 Prozent der Stimmen. Er war […]

Für die Verbrecherjagd soll eine staatliche Lausch-Zentrale in Leipzig eingerichtet werden. Das gemeinsame Projekt verzögerte sich mehrmals, Brandenburg stellte die Zahlungen ein. Nun erklärt der Leiter, wie die Abhörzentrale hochgefahren werden soll. Die Flure strahlen klinisch rein, die Büros erinnern an normale Amtsstuben: Im Leipziger Norden hat der Testlauf für die neue Abhörzentrale begonnen – eines der umstrittensten Vorhaben auf […]

Anmerkung: Die Bilder im Artikel fehlen leider. Ihr findet den Artikel auf ea-dresden.site36.net Zu Beginn des Prozesses ist es auch Zeit über Neonazis im Verfahren zu reden. Einige davon sind bereits im ersten Antifa Ost Prozess beteilligt gewesen, da sich die Vorwürfe teilweise doppeln. Gut aufgearbeitet sind diese Personalien auf der Seite soli-antifa-ost.org.¹ Nicht mehr in der Anklage enthalten ist […]

Ein paar Eindrücke vom und Überlegungen zum heutigen Nachmittag in Lichtenberg. Disclaimer: Dieser Text enthält keine Informationen, die die Nazis – u.a. ein rechter Youtuber hat auch mal wieder ununterbrochen die Demo abgefilmt – nicht eh schon hätten. Als wir gegen 14:30 in Lichtenberg ankamen, bot sich uns ein eher trauriges Bild. Ca. 200 bis 250 Menschen bei eigentlich zwar […]

Was war denn das? Ein Rückblick auf das „Rheinmetall entwaffnen“-Camp in Köln kann nur widersprüchlich ausfallen. Das fing schon bei dem Verbot an, das die Kölner Polizei über das Camp und die Demo verhängen wollte. Für den Versuch musste die Parole „Krieg dem Krieg“ herhalten, mit der vor allem „Rote Gruppen“ zum „Rheinmetall entwaffnen“-Camp mobilisierten. Während die juristische Auseinandersetzung lief, […]