Seit ihrer Gründung vor fünf Jahren bündeln die Freien Sachsen eine einst zerstreute Neonaziszene. Trotz AfD kann die Partei sich erneuern und stärken. Eine Chronologie Im Schatten der rasant wachsenden AfD hat sich die neonazistische Szene in Sachsen neu formiert: Obwohl sich ihr Ursprungsfeindbild, die Coronapolitik, inzwischen erübrigt hat, sind die Freien Sachsen fünf Jahre nach ihrer Gründung die mit […]

Auch in Deutschland wächst die rechtslibertäre Bewegung. Im sächsischen Schkeuditz fand die erste „Milei-Konferenz“ statt. Der argentinische Staatschef dient als Symbol für die gewünschte Zerschlagung von Sozialstaat und Arbeiterrechten Der Namensgeber selbst war nicht da – auch wenn manche Konferenzteilnehmer wohl bis zuletzt darauf gehofft hatten. Statt nach Sachsen reiste der argentinische Präsident Javier Milei am Samstag nach Madrid. Dort […]

Noch im Januar hatte die Leipziger Schlagersängerin angekündigt, gegen ihre Verurteilung vorzugehen. Nun erklärt sie, dass sie diese Revision doch nicht weiterverfolgt. Schlagersängerin Melanie Müller verzichtet nach eigenen Angaben auf weitere rechtliche Schritte gegen ihre Verurteilung wegen des Zeigens des Hitlergrußes. In einem am Montag auf ihrer Instagram-Seite veröffentlichten Statement teilt die 37-Jährige mit, sie habe sich nach langer Überlegung […]

Bundesweite Hausdurchsuchungen wegen des Vorwurfs des Landfriedensbruchs Der vergangene Mittwoch begann für viele Antifaschisten in Bayern und darüber hinaus mit einem Paukenschlag. 24 Wohnungen wurden von Hunderten Einsatzkräften durchsucht. Die Durchsuchungsbefehle ausgestellt hatte das Amtsgericht Nürnberg wegen des Verdachts des Landfriedensbruchs. Hintergrund ist eine Demonstration am 26. April 2025 in Nürnberg gegen eine Veranstaltung der faschistischen Vernetzungsplattform »Gemeinsam für Deutschland« […]

m Nachgang der Prozessbeobachtung am 11.02.2026 zu einem Gerichtsverfahren wegen der Störung einer Lesung von Alice Schwarzer am 25.10.2023. (zum weiterlesen: Prozessbericht) kam es zu einer Erkennungsdienstlichen Maßnahme (ED) einer solidarischen Person. Die Polizei hielt diese eine Straße vom Gericht entfernt an und behaupteten, dass diese einer Person nach der gefahndet werde (Wegen des Vorwurfs des Landfriedensbruch – nicht im […]

Der Prozess am OLG Jena gegen Kevin Noeske und Marvin Wolf als Kader von Knockout 51 gemeinsam mit dem als Unterstützer angeklagten Patrick Wieschke steht kurz vor dem Abschluss. (https://agst.noblogs.org/post/2025/04/24/knockout-51-der-zweite-prozess/) Bereits der erste Prozess gegen Leon Ringl, Eric Krempler, Maximilian Andreas und Bastian Adam stellte in seiner Verkürzung auf wenige Taten und bloß vier Angeklagte eine starke Verzerrung der Eisenacher […]

Chemnitz hat ein strukturelles Problem mit rechten Security-Firmen. Nahezu sämtliche Sicherheitsunternehmen in Chemnitz und Umgebung sind durchsetzt von Neonazis. Für einen Überblick über das Problem wurde die Analyse (R)echte Sicherheit ins Leben gerufen, die nun veröffentlicht wurde. In der Veröffentlichung, die als PDF und gedruckt verteilt wurde und auf dem Blog rechtesicherheit.noblogs.org zu lesen ist, wird deutlich, wie tief das […]

Im vergangenen Herbst gründete der Comedian Nico Semsrott die PRÜF-Kampagne. Ihre Forderung: die Prüfung aller rechtsextremen Parteien durch das Bundesverfassungsgericht. Auch in Hamburg wird seit November monatlich für diese Forderung demonstriert. Inhaltlich und organisatorisch liegt aber einiges im Argen. Auf Initiative des Comedians Nico Semsrott, von 2019 bis 2024 Europaparlamentsabgeordneter der PARTEI, formiert sich eine neue politische Bewegung in Deutschland. […]

In Bochum gibt es seit 10 Jahren eine von Antifa-Gruppen organisierte sogenannte „Revolutionäre“ Vorabenddemo vor dem 1. Mai. Nun findet diese abweichend in Witten statt und die Sozialistische Deutsche Arbeiterjugend (SDAJ) organisiert parallel eine in Bochum. In diesem Artikel äußern sich nun wütende Antifas und beschreiben dies als Spaltungsversuch. Zentrales Argument ist die SDAJ wäre zum Planungstreffen der Demo eingeladen […]

Ein Dresdner Staatsanwalt hat bei einer Fortbildung vor bekannten Rechtsextremisten gesprochen. Nun läuft deswegen ein Disziplinarverfahren gegen ihn. Gegen den Dresdner Staatsanwalt Mike U. läuft zurzeit ein Disziplinarverfahren, weil er im vergangenen November einen Vortrag vor Rechtsextremen gehalten hat. Das erfuhr die Sächsische Zeitung aus Justizkreisen. Zuerst hatte die rechte Wochenzeitung „Junge Freiheit“ über das Verfahren berichtet. Ein Disziplinarverfahren gegen […]