Lina E. Prozess: Mit dem Hubschrauber zum Bundesrichter, höchste Sicherheitsstufe vor Gericht. Seit Jahren gab es kein so großes Aufsehen mehr um mutmaßliche Linksextreme wie im Fall der Leipzigerin. Worum geht es und wie ist der aktuelle Stand im Prozess? Dresden/Leipzig. Wenn vor dem Oberlandesgericht in Dresden gegen die Leipzigerin Lina E. wegen linksextremer Gewalt verhandelt wird, ist das Ritual […]
23. September 2022
Johannes D. hat mit der linken Szene gebrochen und kooperiert nun mit den Behörden. Im Prozess gegen Lina E. spricht er über seine Wandlung vom Neonazijäger zum Verräter. Eines Tages stand der Verfassungsschutz vor dem Kindergarten. Johannes D. war von Berlin nach Warschau gezogen, um sich dort ein neues Leben aufzubauen. Doch sein altes Leben holte den linksradikalen Erzieher in […]
23. September 2022Die vier Tatverdächtigen aus dem Erzgebirgskreis wurden dem Ermittlungsrichter vorgeführt. Zwei befinden sich mittlerweile in sächsischen Justizvollzugsanstalten. Ein Polizist war damals schwer verletzt worden. Annaberg-Buchholz. Im Fall eines überfallartigen Angriffs auf fünf Polizisten im Dezember 2021 vor einer Annaberg-Buchholzer Diskothek sind vier Haftbefehle erlassen worden. Am Sonntagmorgen suchten Kriminalisten der Ermittlungsgruppe „Linde“ mit Unterstützung der sächsischen Bereitschaftspolizei die Wohnungen von […]
22. September 2022Die Versammlung am Montagabend in Radeberg war nicht bei der Polizei angemeldet – die Beamten mussten dann aber doch einschreiten: wegen des Verdachts einer Bedrohung. Im Zuge der Montagsdemo in Radeberg ist Polizeiangaben zufolge eine Autofahrerin von Versammlungsteilnehmern womöglich bedroht worden. Wie die Polizei mitteilt, waren sich eine Autofahrerin und die Versammlungsteilnehmer in dem Aufzug auf der Straße begegnet. „Bislang […]
22. September 2022Nach dem Tötungsdelikt am Rande des Stadtfestes 2018 kam es in der Stadt wochenlang zu Demonstrationen und Kundgebungen. Ein junger Chemnitzer und seine Begleiter wurden damals von mutmaßlich rechten Tätern attackiert. Bis heute hat es kein Verfahren dazu gegeben. Warum nicht? „Freie Presse“ hat mit den Opfern, Behörden und Justizvertretern gesprochen. Der Herbst 2018 ist bis heute eine offene Wunde. […]
22. September 2022
Am Montagmittag haben Polizeibeamte den 26-jährigen Jordanier Mohammad K. aus dem Leipziger Uniklinikum abgeholt. Er wurde in die Dresdner Abschiebehaftanstalt überführt. Auch deshalb gab es den Tag über weitere Demonstrationen gegen Abschiebungen. Am Mittwoch wird Mohammad K. seinen 27. Geburtstag feiern – vermutlich in einer Zelle der Abschiebehaftanstalt in Dresden-Friedrichstadt. Am Montag hatte die Polizei den Mann, der vor sieben […]
22. September 2022
Eine Organisatorin von Coronaprotesten musste sich vor Gericht verantworten. Ihr Verteidiger verstieg sich zu bemerkenswerten Aussagen. Es kommt nicht häufig vor, dass die Publikumsplätze im Zwickauer Amtsgericht nicht ausreichen. Die Verhandlung am Freitagmittag war jedoch eine Ausnahme. Die Hauptperson hatte selbst dazu aufgerufen, dem Termin beizuwohnen. Das Ergebnis war, dass Richterin Eva-Maria Ast mehreren Anwesenden den Zutritt verwehren musste, weil […]
22. September 2022
Der 64. Prozesstag begann erst um 13.44 Uhr. Es wurde nur eine Zeugin zum Tatkomplex Wurzen gehört und ein Antrag der Verteidigung – auf Protokollierung einer Shoa-Relativierung durch die Nebenklagevertretung – besprochen. Nur wenige Zuschauer:innen und Pressevertreter:innen waren an diesem Nachmittag zugegen. Im ersten Wortbeitrag der Verhandlung bekundete die Verteidigung ihren Wunsch, einen Antrag beim Gericht einzureichen. Der Vorsitzende schob […]
22. September 2022
Wir sehen die Notwendigkeit eines Textes zum Antifa-Ost-Prozess, eine öffentliche Überlegung kann mit Hinblick auf das Prozessende zum Jahreswechsel und die Debatten rund um den Verrat und die Täterschaft des „Kronzeugen“ nicht länger aufgeschoben werden. Mit diesem Text wollen wir unsere Sicht auf das aktuelle 129-Verfahren in Ostdeutschland und unsere Position zu lila-rot-schwarzer Solidarität in schwierigen Zeiten darlegen. Seit dem […]
22. September 2022Rund 1000 Menschen sind am Mittwochabend auf die Straße gegangen. Thematisiert wurden der Krieg in der Ukraine sowie die Energiekrise. Rund 1000 Menschen sind am Mittwochabend in Marienberg auf die Straße gegangen. Bei den Protestlern handelte es sich um ein komplett bunt gemischtes Publikum – Väter Mütter, Familien mit Kindern. Sie kamen aus dem Erzgebirge, aber auch aus Chemnitz und […]
21. September 2022