Hintergrund 14 Jahre von Behörden geduldet – RechtsRock im «Alten Gasthof» in Staupitz: https://exif-recherche.org/?p=10702 Nach jahrelangen Rechtsrock-Konzerten in Staupitz könnte damit nun endgültig Schluss sein: Das Verwaltungsgericht gab dem Landkreis in einem Eilverfahren weitgehend Recht. Aufgrund einer „Vielzahl von Straftaten“ hat das Verwaltungsgericht Leipzig in einem Eilverfahren entschieden, dass in der Staupitzer Gaststätte keine Musikveranstaltungen mehr stattfinden können. Dies bedeutet […]

Das Opfer war Teil eines Netzwerktreffens von Menschen aus Deutschland und Osteuropa. Der junge Mann erlitt Brüche im Hals und Gesichtsbereich. Die Opferberatung spricht von einem „offenbar rechtsmotivierten Angriff“ und wirft Stadt und Polizei vor, sie würden sich zu dem Vorfall ausschweigen. Robert Kerner* arbeitet seit mehreren Jahren als freiberuflicher Projektmanager im Kulturbereich und ist dafür in vielen Städten unterwegs. […]

Am 92. Verhandlungstag biegt das Verfahren in Dresden auf die Zielgerade. Die Staatsanwälte gehen auf die komplizierte Beweislage ein – der schweren Schuld der Angeklagten sind sie sich dennoch gewiss. Wenn ein Satz aus dem Plädoyer der Chefanklägerin Alexandra Geilhorn gegen die Angeklagten um Lina E. in Erinnerung bleibt, dann vielleicht dieser: „Es gibt keine Smoking Gun.“ Es ist eine […]

Die ungarische und deutsche Polizei haben im Nachgang zu den Protesten gegen ein internationales Nazi-Gedenken in Budapest eine Repressionswelle losgetreten. U.a. aufgrund erfolgreicher Mobilisierung durch Antifas in den letzten Jahren ist es für Nazis nicht mehr möglich, ihr ritualisiertes Gedenken unwidersprochen in der Budapester Innenstadt abzuhalten. Die Repressionsbehörden nahmen die Gegenkundgebung sowie mehrere Konfrontationen mit Nazis zum Anlass für weitreichende […]

Am 92. Verhandlungstag biegt das Verfahren am Oberlandesgericht Dresden auf die Zielgerade. Die Staatsanwälte räumten zu Beginn eine problematische Beweislage ein – bei einem sei man sich aber sicher. Nach anderthalb Jahren Prozess hat die Bundesanwaltschaft am Donnerstagvormittag mit ihrem Plädoyer im Fall Lina E. begonnen. Um 10.17 Uhr schloss der vorsitzende Richter Schlüter-Staats die Beweisaufnahme. Er bat das Publikum […]

Jedes Jahr findet im Februar in Budapest ein internationales Nazi-Treffen, der sogenannte „Tag der Ehre“ statt. Hier versammeln sich Neonazis, Militaristen und Geschichtsrevisionisten aus vielen Ländern. Antifaschist:innen organisieren seit Jahren Proteste dagegen, z.B. die „Kampagne NS-Verherrlichung stoppen“ (Aufruf z.B. hier) Im Februar 2023 hat es in Budapest Verhaftungen und Haftbefehle gegen Antifaschist:innen gegeben, denen Angriffe auf Nazis vorgeworfen werden. Auf […]

Der Colditzer Bürgermeister Robert Zillmann (parteilos) bezeichnet die zweitägige Razzia als starkes Zeichen des Rechtsstaates – dieses sei überfallig gewesen. on einem Schlag gegen die Colditzer Rauschgiftszene spricht der Chemnitzer Oberstaatsanwalt Wolfgang Klein. Bei der Razzia, die am Dienstagmorgen begonnen hatte, wurden in insgesamt fünf Objekten 5,5 Kilo Crystal Meth, 32 000 Euro Bargeld, fünf Pistolen und zwei Gewehre sichergestellt. Das […]

(Relevant, weil der Verein in Sachsen aktiv ist und Ermittlungen gegen „links“ laufen wegen der im Artikel erwähnten Brandstiftung) Das Gelände der Barbaria Sportgemeinschaft Schmölln ist am Mittwoch durchsucht worden. Beteiligt waren Mitarbeiter des Thüringer Landesbeauftragten für Datenschutz, die von starken, teils vermummten Polizeikräften unterstützt wurden. Schmölln. Ein großes Polizeiaufgebot sorgte am Mittwochvormittag für Aufsehen auf dem Schmöllner Markt. Die […]

Seit Dienstagfrüh ist in Colditz die Polizei mit einem Großaufgebot im Einsatz. Colditz. Seit Dienstag 6 Uhr läuft in Colditz eine Razzia. Laut LVZ-Informationen hat die Staatsanwaltschaft Chemnitz Ermittlungen wegen des Verstoßes gegen das Betäubungsmittelgesetz eingeleitet. Insgesamt sind 225 Einsatzkräfte der Bundespolizei vom Standort Bad Düben sowie des Zollfahndungsamtes Dresden im Einsatz. Dabei werden zwei Firmengelände eines Beschuldigten durchsucht. Zum […]

Frohburg sagte Spiel gegen Roten Stern ab Der BSV Einheit Frohburg hat das für vergangenen Samstag angesetzte Spiel gegen die Mannschaft des Roten Stern Leipzig abgesagt. Der sächsischer Fußballverband und der Rote Stern kritisieren die Entscheidung – und die LVZ macht den Roten Stern zum Buhmann. Am Samstag, den 25. März, hätte es zum Duell in der Landesklasse Nord zwischen […]